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Judith Sodann

Das bißchen Haushalt

Jens Kabisch ist seit dem 1. Januar dieses Jahres als 2. Beigeordneter und Finanzdezernent Nordsachsen im Amt. Und beim Kreistag am 3. April soll der Doppelhaushalt 2019/2020 beschlossen werden. Ein guter Zeitpunkt also, Herrn Kabisch als Mann der Zahlen zu unserer kreistagsvorbereitenden Fraktionssitzung einzuladen.

Der größte Posten im Haushalt sind die Sozialausgaben mit rd. 64.593 Millionen Euro und dieser Wert steigt seit Jahren. Als Kostentreiber gilt auch der Bundesgesetzgeber, der zwar gutgemeinte Gesetze wie z.B. das Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) verabschiedet, aber letztendlich bleiben wie so oft die Kommunen auf den Kosten sitzen. Auch das Finanzausgleichsgesetz (FAG) sieht Kabisch kritisch, denn es sei viel zu undurchsichtig. Ebenso stimmt Kabisch unseren Kreisrätinnen und Kreisräten zu, dass Förderverfahren oft ebenso verwirrend, komplex und vor allem zu bürokratisch seien. Dabei lassen sich beispielsweise Instandsetzung und Neubau von Kreisstraßen mit bis zu 90% fördern.
Der Haushalt ist also ein weites Feld und Jens Kabisch lobte ausdrücklich die vorangegangenen fraktionsübergreifenden Arbeitsgemeinschaften zu vier verschiedenen finanziellen Themenkomplexen. Diese Treffen hatte unser Fraktionsvorsitzender Dr. Michael Friedrich frühzeitig angeregt.
Wir danken Herrn Kabisch für seinen Besuch und seine versierte Darstellung des geplanten Kreishaushalts sowie für die kompetenten Antworten auf unsere Fragen dazu.


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