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Dr. Michael Friedrich

Die GroKo ist fertig

Treffender konnte Katja Kipping gestern Abend bei "Anne Will" das Dilemma mit der neuen SPD-Führungsspitze nicht auf den Punkt bringen. Nicht nur dass sich Saskia Eskens und Norbert Walter-Borjans erstaunlich unvorbereitet zeigten. Planlos und recht ideenlos vermasselten beide ihren ersten großen öffentlichen Auftritt mit kleinkarierten technokratischen Antworten.

Das neue Führungsduo kreiste lediglich um die für die breite Öffentlichkeit eher uninteressante sozialdemokratische Binnenperspektive, statt Antworten darauf zu geben, was einen repräsentativen Querschnitt der Bevölkerung interessieren könnte. Angesichts der fortschreitenden sozialen Spaltung der Gesellschaft und des immensen Investitionsstaus bei der Digitalisierung, beim schnellen Internet, beim Klimaschutz, bei der Bahn und nicht zuletzt in den Schulen forderte Walter-Borjans zwar völlig zu Recht das Aufgeben der "Schwarzen Null". Wenige Minuten zuvor aber hatte er Finanzminister Scholz, der bekanntlich ein eifriger Befürworter der "Schwarzen Null" ist und trotz Wahlniederlage offensichtlich an Bord bleiben will, noch mit höchster Wertschätzung bedacht. Widersprüchlicher geht' s nimmer. Nicht besser auch Frau Eskens, die vollmundig einen Milliarden schweren Nachtragshaushalt forderte und dabei offensichtlich vergessen hatte, dass gerade erst in der letzten Woche der Haushalt auch mit allen SPD-Stimmen der Bundestagsfraktion beschlossen wurde.
Am Ende der Veranstaltung wusste niemand mehr, wofür die neue SPD-Spitze stehen und welche Visionen sie wagen will, ganz abgesehen von der eher untergeordneten Frage, ob die GroKo nun fortbestehen soll oder nicht. Mit dieser Selbstverzwergung tut sich die einst so stolze Sozialdemokratie keinen Gefallen, ganz abgesehen davon, dass so die Chancen für Grün-Rot-Rot leider auch nicht besser werden.


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