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Dr. Michael Friedrich

Endlich Aufwachen, Herr OBM Dr. Wilde und Herr BM Tiefensee!

Als Verbandsrat im Abwasserzweckverband Unteres Leinetal (AZV UL) bedrückt mich die unendliche Hinhaltegeschichte um den von der Stadt Delitzsch dringend gewünschten Austritt der beiden Ortsteile Poßdorf und Spröda. Insbesondere die Poßdorfer müssen sich durch den Zick-Zack-Kurs des Verbandes hinsichtlich des Baus von Kleinkläranlagen unter Führung von Bürgermeister Tiefensee verbunden mit völlig überflüssigen Nicklichkeiten einiger Kommunalspitzen zu recht im Stich gelassen fühlen. Darüber hat die LVZ aus Delitzscher Sicht mehrfach in der LVZ berichtet (u. a. am 10.05. und am 15.05.19). Eine fatale Situation gerade angesichts der bevorstehenden Kommunalwahlen, die dringend konstruktiv aufgelöst werden muss.

Ich bin sehr dafür, dass die Poßdorfer (ca. 60 EW) und auch die Sprödaer (ca. 270 EW)  noch in diesem Jahr aus dem AZV UL entlassen werden. Vor allem Poßdorf braucht dringend Planungssicherheit. Das erwarten die Bürger, und dem sollten wir als verantwortliche Politiker Folge leisten. Allerdings kann dies nicht ins Blaue hinein nach dem unseligen BREXIT-Muster geschehen: Wir beschließen mal schnell etwas scheinbar ganz Tolles und schauen dann später mal, wo es uns denn hin beschlossen hat.  Risiken und Nebenwirkungen für die im Verband verbleibenden Gemeinden Löbnitz (ca. 2.100 EW) und Schönwölkau (ca. 2.500 EW)  und deren Gebührenzahler müssen vorher glasklar benannt werden. Schließlich kann es nicht sein, ja es wäre sogar ausgesprochen unsozial, dass die rund 4.600 Einwohner dieser beiden Gemeinden über deutlich höhere Mengengebühren – bei ohnehin schon den höchsten in ganz Sachsen! - und eine höhere Pro-Kopf-Verschuldung der rd. 10 Mio. Euro Verbandsschulden dafür bezahlen müssen, dass die genannten Ortsteile mit rund 330 Einwohnern zu relativ günstigen Bedingungen austreten können.

Deshalb vier Vorschläge, wie wir noch in diesem Jahr den Gordischen Knoten zerschlagen können:

1.            OBM Dr. Wilde stellt für die beiden Ortsteile Spröda und Poßdorf ein förmliches Austrittsersuchen an den AZV UL. Sonst geht gar nichts erst los. Einen Vorratsbeschluss des Gemeinderates Löbnitz, dass die beiden Ortsteile bedingungslos austreten können ohne die Folgewirkungen auf die verbleibenden Mitglieder genau zu kennen, wird es jedenfalls nicht geben. Schließlich sind wir nicht im Britischen Unterhaus. Schönwölkau wird dies kaum anders sehen.

2.            Die Verbandsversammlung beauftragt seinen fürstlich bezahlten Betriebsführer OEWA, schnellstmöglich eine belastbare Kalkulation der Mengengebühren und anderer Folgewirkungen für den Fall des Austritts von Spröda und Poßdorf zu erstellen. Dies noch vor der Sommerpause. Dieses Papier wird im Stadtrat Delitzsch und in den Gemeinderäten Löbnitz und Schönwölkau diskutiert. Die drei Räte beschließen Verhandlungsaufträge für ihre Bürgermeister.

3.            In Verhandlungen zwischen OBM Dr. Wilde,  dem Verbandsvorsitzenden Tiefensee und dem Stellvertretenden Vorsitzenden Wohlschläger wird ein Austrittsvertrag ausgehandelt. Anders als von Delitzsch bisher diskutiert gehört dazu auch, dass die austretenden Ortsteile ihre anteiligen Schulden mitnehmen und Delitzsch bzw. der AZV Delitzsch dafür einsteht.  Das Argument, dass bisher in diesen Ortteilen ja ziemlich wenig bis nichts investiert wurde und dass die Verbandsschulden ja doch wohl die Schulden der anderen Verbandsmitglieder seien, kann wohl nicht ganz ernst gemeint sein. Schließlich hat Delitzsch mit seinen beiden Ortteilen bisher über Jahrzehnte zum Club gehört, im Guten wie im Schlechten. Die Delitzscher Verbandvertreter haben über die vielen Jahre alle, aber wirklich alle  Verbandsbeschlüsse mitgetragen. Sie können sich jetzt nicht hinstellen und nachträglich so tun, als sei die Verbandspolitik gegen ihren Willen geschehen. Es ist genau wie beim BREXIT: Auch Großbritannien muss seine anteiligen Verbindlichkeiten mitnehmen, sollte es jemals aus der EU austreten.

4.            Im  Oktober oder November könnten der  Stadtrat Delitzsch und die beiden Gemeinderäte Löbnitz und Schönwölkau über den Austritt beschließen und ihre Vertreter in der Verbands-versammlung anweisen, entsprechend abzustimmen. Ein Austritt zum 01.01.2020 ist keine Utopie.

 

Dr. Michael Friedrich

Gemeinderat Löbnitz und Verbandsrat AZV UL


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