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LVZ, Delitzsch-Eilenburg

Freude und Frust bei Fraktionschefs im nordsächsischen Kreistag

Nordsachsen. Nach der Wahl hat die Leipziger Volkszeitung mit den Fraktionschefs im nordsächsischen Kreistag gesprochen.

■ Heiko Wittig, Fraktionschef SPD/Grüne, beglückwünscht Olaf Scholz und alle Gewählten und dankt Rüdiger Kleinke für einen „enorm engagierten und inhaltsstarken Wahlkampf“. Und der Löbnitzer sagt spannende Koalitionsverhandlungen voraus, in denen die SPD schauen müsse, mit wem sie die meisten ihrer Ziele umsetzen könne. „In Sachsen müssen alle demokratischen Parteien – auch wir als SPD – hart analysieren, weshalb die AfD bei uns stärker ist als in den Nachbarbundesländern.“

■ CDU-Fraktionschef Rayk Bergner sagt voraus, dass die Regierungsbildung den Wahlabend an Spannung noch toppen werde. „Ich setze darauf, dass sich CDU, Grüne und FDP finden. Die Extreme links und rechts werden die kommenden vier Jahre keine Rolle spielen.“ Das Wahlergebnis sei für ihn „ernüchternd“. Bergner befürchtet, dass Sachsen im Bund nachhaltig ins Hintertreffen gerät, da mit den AfD-Abgeordneten keiner reden werde. „Die zukünftig fehlenden guten Kontakte nach Berlin werden auch in der Region bemerkbar sein. Opposition halt“, so der Schkeuditzer Bürgermeister.

■ Für die Linke ist ein Neustart notwendig, das Ergebnis ist „bitter und viel schlimmer als erwartet. Wir müssen dringend an unserem praktischen Mehrwert für die Wählerinnen und Wähler arbeiten“, sagt Linke-Fraktionschef Michael Friedrich. Heißt: Keine langen Wahlprogramme mit allen möglichen Maximalforderungen mehr, die viele ideologieüberlastete Nebenschauplätze bedienen und Kernkompetenzen verwässern. „Stattdessen müssen wir noch viel eindeutiger unsere sozialpolitischen Vorschläge und unsere Friedenspolitik in den Mittelpunkt stellen! Natürlich auch dem Klimawandel überzeugend entgegentreten, aber nicht grüner als die Grünen sein wollen.“ Friedrich spricht von pragmatischen und geerdete Politikangeboten, „die sich mit unseren potenziellen Bündnispartnern SPD und Grüne durchsetzen lassen“.

■ „Ich befürchte, dass es zu einer sehr schwierigen und langwierigen Regierungsbildung kommen wird“, schätzt der Fraktionschef der Freien Wähler/FDP, Michael Reinhardt, ein. „Man muss sehen, wie sich die Grünen und die FDP in die Fraktionsverhandlungen einbinden lassen“, sagt Reinhardt. Er hält es auch nicht für unwahrscheinlich, dass sich eine oder beide Parteien letztlich gar nicht an der Koalition beteiligen werden. Eine schnelle Regierungsbildung sieht er nicht. Ihn bewegt aber auch das starke Abschneiden der AfD in Sachsen. Dass diese Partei in der Lage war, in Sachsen so viele Direktmandate zu holen, bezeichnet Michael Reinhardt als „erschreckend“.

■ Das sieht Rico Winterlich, der Fraktionsvorsitzende der AfD im Kreistag, naturgemäß ganz anders. „Ich freue mich natürlich über dieses Wahlergebnis. Ich habe als Handwerksmeister viel mit den Menschen an der Basis zu tun und für mich hat sich dieses Ergebnis schon abgezeichnet“, sagt Winterlich. Was ihn erstaunt hat, ist, dass „die CDU in Nordsachsen regelrecht abgeschmiert ist. Wenn man sich noch anschaut, mit welchem Aufwand sie den Wahlkampf betrieben hat. Ich glaube, die Menschen wollten den Wechsel. Punkt.“


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