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Oschatzer Allgemeine Zeitung

Friedrich bleibt Fraktionschef der Linken

Kreisräte kommen zur Klausurtagung zusammen

Nordsachsen/Hohenroda. Michael Friedrich bleibt Fraktionschef der Linken im nordsächsischen Kreistag. Auf ihrer Klausurtagung im Landhotel Hohenroda haben die Kreisräte der Partei turnusmäßig zur Mitte der Wahlperiode den Fraktionsvorstand neu gewählt. Stellvertretende Vorsitzende sind die Rackwitzerin Evelin Mehnert-Schreiber und der Mügelner Andreas Sachse, Schatzmeister ist Peter Streubel aus Oschatz.

Ein weiteres Thema der Klausurtagung war die Finanzsituation Nordsachsens. Landrat Kai Emanuel und der Finanzverantwortliche in der Kreisverwaltung, Joachim Liebmann, erläuterten die Eckdaten des Entwurfs des Doppelhaushalts 2017/18. Die Linken betonten danach, dass die „finanzielle Handlungsfähigkeit des Landkreises, die sich seit Jahren auf einem äußerst niedrigem Niveau bewegt“, wiedererlangt werden müsse. Die Partei sei dabei „der festen Überzeugung, dass dies nur mit Hilfe des Landes, beispielsweise mit einem ,kleinen Schuldenschnitt’ von etwa einem Viertel oder einem Drittel unserer immens hohen Schuldenlast von über 100 Millionen Euro möglich sein wird.“

Beim Rückblick auf die Arbeit der Linken im Kreistag verwies die Partei unter anderem auf die Mitwirkung an den guten Ergebnissen der AG Novelle Schulgesetz und auf die vom Kreistag angenommene kritische Resolution zum geplanten Freihandelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA. Die Fraktion habe sich zudem darauf verständigt, ihre „konstruktiv-kritische Politik, die auf Dauer angelegt ist, die Bürgermitsprache ernst nimmt und zentral dem Sozialen verpflichtet ist, fortzusetzen.“

Teilnehmer der Klausur waren die Kreisräte, die Sachkundigen Einwohner der Linken sowie die nordsächsische Linken-Bundestagsabgeordnete Susanna Karawanskij.


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