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LVZ Delitzsch-Eilenburg, von Thomas Steingen und Kristin Engel

Grundgebühr für Abfallentsorgung in Regionen Delitzsch und Oschatz sinkt

Kreistag beschließt Satzungsänderungen / Im Altkreis Torgau-Oschatz steigen aber die Entleerungsgebühren

Nordsachsen. Was im vergangenen Jahr bereits in Aussicht gestellt worden ist, wird 2018 Realität. Im Altkreis Delitzsch sinken die Abfallgebühren. „Heute werden Geschenke verteilt“, kommentierte Heiko Wittig (SPD) bezugnehmend auf den Nikolaustag den mit einer Stimmenthaltung gefassten Kreistagsbeschluss am Mittwochabend zur Änderung der Gebührensatzung. In diese inbegriffen ist die Kalkulation der Gebühren für die Abfallentsorgung im Gebiet des ehemaligen Landkreises Delitzsch (Entsorgungsgebiet Delitzsch). Diese ist für den Zeitraum vom 1. Januar 2018 bis 31. Dezember 2019 erstellt worden.

Demnach verringert sich die Grundgebühr pro im Haushalt gemeldeten Einwohner um knapp 24 Prozent von 31,92 Euro auf 24,36 Euro im Jahr. Die Entleerungsgebühr sinkt um durchschnittlich 12 Prozent pro Restmüllbehälter. Damit zahlen die Bürger ab dem 1. Januar 2018 für das Leeren einer 80-Liter-Tonne nur noch 5,69 Euro statt bisher 6,46 Euro. Für die 120-Liter-Tonne beträgt die Gebühr künftig 8,53 Euro (bisher 9,70 Euro) und für die 240-Liter-Tonne 17,06 Euro (19,39 Euro).

Für einen privaten Haushalt bedeutet das eine Reduzierung der Müllgebührenbelastung pro Einwohner mit einem durchschnittlichen Abfallaufkommen von 64,81 Euro im Jahr im Zeitraum 2015 bis 2017 um 20 Prozent. Laut Gebührenkalkulation beträgt die Belastung künftig pro Einwohner 52,81 Euro im Jahr. Auch die Gebühren für die gewerbliche Restmüllentsorgung verringern sich.

Von einem Nikolausgeschenk wollte Landrat Kai Emanuel (parteilos) hingegen nicht reden, denn vorausgegangen ist ein schwieriger und langer Prozess, der die Kostensenkung erst ermöglicht hat. Voraussetzung war die vorzeitige Aufhebung der öffentlich-rechtlichen Zweckvereinbarung über die kommunale Zusammenarbeit in der Abfallentsorgung zwischen dem ZAW (Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachsen) und dem Landkreis Nordsachsen. Schon im Jahr 2002 wurden die Verträge mit einer Laufzeit bis 2025 unterzeichnet. Auch der spätere Landkreis Nordsachsen war damit verpflichtet, seinen Abfall zur Beseitigung an die Westsächsische Entsorgungs- und Verwertungsgesellschaft GmbH zu übergeben, und diese im Gegenzug zur Überlassung der heizwertreichen Materialen an die Kreiswerke Delitzsch. Wie sich zeigte, wirkte sich dieser Vertrag nachteilig für den Landkreis aus, weil die biologisch-mechanische Behandlung bei der Westsächsischen Entsorgungs- und Verwertungsgesellschaft GmbH teuer war. Künftig wird der Abfall aus Nordsachsen nun zur Müllverbrennungsanlage der SITA Service GmbH bei Weißenfels gebracht, was wesentlich kostengünstiger ist.

Die Abfallgrundgebühren werden ebenso für den ehemaligen Landkreis Torgau-Oschatz günstiger. – auch das entschied am Mittwochabend der Kreistag. Während die Gebühren noch 2016/17 um 1,08 Euro auf 32,40 Euro pro Jahr stiegen, sinken sie 2018/19 um 84 Cent auf 31,56 Euro im Jahr. Für die Bemessung der Abfallgebühren wurde eine Gebührenkalkulation erstellt. Die aktuellen Abfallgebühren des Landkreises für die Region basieren auf einem zweijährigen Kalkulationszeitraum, der am 31. Dezember 2017 endet. Somit wurde eine neue Gebührenkalkulation erforderlich. Die Abfallwirtschaft Torgau-Oschatz GmbH (A.TO) führt seit 2005 im Ergebnis einer europaweiten Ausschreibung im Auftrag des Landkreises gebührenwirksame Leistungen im Entsorgungsgebiet durch.

Neben den Abfallgrundgebühren ändern sich somit auch die Entleerungsgebühren der Restabfallbehälter. Hier steigt jedoch der Gebührensatz. Bei 120 Litern sind es nun 6,08 Euro pro Entleerung und damit vier Cent mehr als 2016/17. Bei 240 Litern sind es 10,45 Euro (plus drei Cent), bei 1100 Litern 39,39 Euro pro Entleerung (plus 21 Cent) und bei einem 120-Liter-Restabfallsack 5,55 Euro pro Abholung und somit drei Cent mehr.

Deutlich niedriger werden hingegen die Restabfallbehälter-Bereitstellungsgebühren. Sind sie 2016/17 noch gestiegen, fallen sie 2018/19 bei 120 Litern um 90 Cent auf 3,90 Euro im Jahr. Bei Behältern mit einem Volumen von 240 Litern sind es 4,86, also 1,38 Euro weniger und bei einem Volumen von 1100 Litern sinken sie von 79,68 auf 62,76 Euro im Jahr.

Der Entsorgungsvertrag von Januar 2005 zwischen dem Landkreis Nordsachsen und der A.TO sieht vor, dass Preisanpassungen möglich sind. Diese sind seitens der A.TO beim Landkreis anzuzeigen und nur gestattet, wenn die zu berechnenden Preissteigerungen mindestens drei Prozent höher gegenüber den aktuellen jeweiligen Preisen liegen.

Der Kreistag beschloss die dritte Änderung der Gebührensatzung sowie die Kalkulation der Gebühren für die öffentlich-rechtliche Abfallentsorgung in Nordsachsen für das Teilgebiet des ehemaligen Landkreises Torgau-Oschatz für den Zeitraum 1. Januar 2018 bis 31. Dezember 2019 einstimmig.


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