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LVZ, Ausgabe Delitzsch-Eilenburg, Interview: E. Lopez

„In manchen Feuerwehren sind die Schläuche noch von 1970“

Ralf Osthoff, Vizechef des Kreisfeuerwehrverbandes, fordert von den Gemeinden mehr Investitionen

Nordsachsen. Wenn Gemeinden bei der Feuerwehr sparen, dann ist es nur eine Frage der Zeit, bis einmal etwas Schlimmes passiert. Das befürchtet Ralf Osthoff, stellvertretender Vorsitzender des Kreisfeuerwehrverbandes Delitzsch, der im Interview auch daran erinnert, dass Brandschutz eine Pflichtaufgabe der Gemeinden ist.

Herr Osthoff, Sie haben in der Vergangenheit den Investitionsstau in den Kommunen kritisiert, der auch Auswirkungen auf den Brandschutz hat. Dabei hat Sachsen in den kommenden fünf Jahren die Investitionsauflagen im Bereich Feuerwehr und Brandschutz um 100 Millionen Euro angehoben.

Für die nächsten fünf Jahre stehen 200 Millionen Euro zur Verfügung. Diese Verdopplung des Haushaltes muss erst einmal zugute gehalten werden. Nur Geld reinzustecken, reicht aber leider nicht aus. Das Problem bleibt die Richtlinie, nach der dieses Geld ausgegeben werden soll. Wenn ein neues Gerätehaus gebaut oder ein Feuerwehrfahrzeug angeschafft werden soll, gibt es je nach Ausrüstungsstandard einen Mindestbetrag, eine Festfördersumme. In der Regel sind das maximal 75 Prozent. Der Rest muss jeweils von der Kommune kommen. Für eine Gemeinde, die bereits ein Defizit oder einen unbestätigten Haushalt hat, wäre der Eigenanteil einfach unmöglich. Diese Kommunen werden so weiter abgehängt.

Ist das für Sie also eine viel zu kurz gedachte Maßnahme?

Gut gemeint, aber eben nicht zu Ende gedacht. Genau.

Was haben Sie als Kreisfeuerwehrverband diesbezüglich geplant?

Die Gemeinden haben sich das eigentlich selbst zuzuschreiben. Sie haben 2008 beschlossen, das kommunale Selbstverwaltungsrecht zu stärken, diverse Bereiche selber zu verwalten und die Kosten dafür auch selber aufzustellen oder eben nicht investieren zu müssen. Damals entstand das Problem, dass der Feuerwehrbedarf in der kommunalen Selbstverwaltung drinsteht. Demnach müsste der Freistaat den Kommunen eigentlich keinen einzigen Cent geben. Allerdings könnten dann kleine Gemeinden, die zum Beispiel 3000 Einwohner haben – und das trifft bei uns im Landkreis relativ viele – und denen die Mittel gar nicht zur Verfügung stehen, gar keinen Brandschutz machen. Das ist aber eine Pflichtaufgabe.

Es gibt viele Dinge, die gemacht werden können, wie eine Turnhalle oder ein Schwimmbad zu unterhalten. Und es gibt Pflichtaufgaben wie Feuerwehren. Dieser Pflichtaufgabe muss man sich bewusst sein, indem man entweder Kameraden hat, die dafür einstehen und ihre Freizeit opfern. Oder hat man es gar nicht, muss man hauptamtliche Kräfte beschäftigen. Diese Pflichtaufgabe ist für jeden bindend. Ob er das Geld hat oder nicht. Das hat man sich mit dem Beschluss beim Sächsischen Städte- und Gemeindetag 2008 selber auferlegt.

Was nicht erkannt wurde, war die Kostenexplosion. Früher gab es den einheitlichen Fahrzeugtyp, der bis auf ein paar Sonderauslagen für alle Feuerwehren gleich gebaut wurde. Grundlegend waren aber alle Schrauben identisch und konnten in jedem anderen Auto verbaut werden. Heute gibt es im marktwirtschaftlichen Wettbewerb viele Firmen, die ihre eigenen Preise festlegen, weil sie Sonderbauten haben. Jede Schraube hat ihre eigene Normung. Das macht ein Auto teuer. Wenn man ein Kleingruppenfahrzeug haben möchte, gehen da schon einmal 125 000 Euro drauf. Für jedes größere Fahrzeug ist man mit 250 000 bis 275 000 Euro dabei. Jeder kann sich ausrechnen, was übrig bleibt, wenn wir von einer Kommune mit einem Haushalt von vielleicht zwei bis drei Millionen Euro im Jahr sprechen. Dann ist diese Beschaffung eben genau das, was Gemeinden sich nicht leisten können.

Unterm Strich bleibt also nicht viel. Gibt es konkrete Beispiele, in denen die Arbeit der freiwilligen Feuerwehren durch fehlende Investitionen beeinträchtigt wird?

Der schlimmste Fall ist in unserem Kreisverband noch ausgeblieben. Keiner ist dadurch – tödlich – zu Schaden gekommen, dass die Ausrüstung nicht standardgemäß und auf dem neuesten Stand ist. Es gibt aber für alles ein „Verfallsdatum“. Auch für Sachen, die der Kamerad oder die Kameradin an sich tragen. Bei Helmen werden Weichmacher oder Leuchtmittel verarbeitet, die irgendwann ihre Eigenschaften verlieren. Haltegurte sind nach zehn Jahren auszuwechseln, egal ob sie im Einsatz waren oder nicht. Normalerweise sollte bei der Bekleidung auch geschaut werden, ob die Reiß- und Klettverschlüsse dicht sind und ob Knöpfe halten. Im Brandeinsatz wird jede kaputte Naht gefährlich, weil sie ein Durchgang für Wärmestrahlung wird.

Leider gibt es Gemeinden, die aus Sparzwang sagen, dass sie über das Verfallsdatum hinausgehen, solange diese Sachen nicht kaputt sind. Wenn jedoch etwas passiert, wird kein Richter sagen: ‚Da haben Sie ja mal Glück gehabt, dass Sie an der richtigen Stelle gespart haben.‘ Es ist gerade bei jungen Kameraden gängig, ihnen Bekleidung erst einmal zwei Jahre zur Probe zu geben. Das kann fatal sein, wenn denen aussortierte Sachen oder Sachen aus der Kleiderkammer gegeben werden. Genau hier steht für mich auch die Wertschätzung im Vordergrund. Natürlich kann ich verstehen, dass Kommunen eine Ausgabenlast haben, die stets steigt, bei gleichzeitig sinkenden Einnahmen. In diesem Fall bleibe ich allerdings hart: Feuerwehr und Brandschutz sind Pflichtaufgaben. Und bei dieser Pflicht sollte es sich geleistet werden, dass man weitestgehend hinterher kommt und den Kameraden und Kameradinnen die Ausrüstung zur Verfügung stellt, die sie brauchen. Denn selbst wenn junge Leute nur mal zur Probe mitlaufen, sind sie dabei und das gerne auch einmal an vorderer Stelle. Dann möchte ich denjenigen sehen, der entschuldigt, dass diese Person beispielsweise mit Schuhwerk unterwegs war, das den Nagel durch den Fuß nicht mehr abhalten konnte.

Gibt es noch banalere Beispiele für diesen Materialschwund, die nicht mit möglicher Lebensgefahr verbunden sind?

Tatsächlich könnte es passieren, dass Technik auch einmal versagt. Beispielsweise bei Brandeinsätzen, wenn veraltete Pumpen stehenbleiben, weil sie zugerußt sind oder ein Vergaser nicht funktioniert. Prinzipiell ist alles, was mechanisch oder technisch ist, ab einer gewissen Zeit störanfällig. In manchen Wehren sind die Schläuche noch von 1970. Dass diese irgendwann platzen, ist klar. Ich hoffe, dass wir nie irgendwelche Unfallanzeigen schreiben müssen, weil einer dort platzt, wo jemand steht und diese Person dann von einem Wasserdruck von acht Bar getroffen wird.

Wie sieht das weitere Vorgehen für den Kreisfeuerwehrverband aus?

Wir haben Innenminister Wöller ein Fünf- Punkte-Programm vorgelegt. Das sind Themen, bei denen wir intensiven Betreuungsbedarf sehen. Unter anderem geht es um die Jugendförderung, die weiterhin das Rückgrat der freiwilligen Feuerwehr ist. Es geht auch um den Bildungsurlaub für Kameraden – und wenn dies nur zehn Tage sind. Und natürlich sprechen wir auch über die Frage, welche Einsätze wir überhaupt fahren müssen. Mittlerweile wird die Feuerwehr zu Einsätzen, wie Tragehilfe gerufen, die eigentlich Aufgaben der Rettungsdienste sind, die wiederum auch chronisch unterbesetzt sind.


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