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Torgauer Zeitung vom 28.09.2017

Knatsch in der CDU-Kreistagsfraktion

Das schreibt Sebastian Lindner von der Torgauer Zeitung zur Wahl des 1. Beigeordneten:

 

Für einen kurzen Moment fehlten Landrat Kai Emanuel am Mittwoch der vergangenen Woche im Kreistag die Worte, bis er die Sitzung für einen ungeplanten Wahlgang für einige Minuten unterbrechen musste. Denn Holger Thilo Wolff aus der CDU-Fraktion beantragte für die Wahl des neuen Beigeordneten des Landkreises Dr. Eckhard Rexroth, ebenfalls CDU-Fraktion, eine geheime Wahl (TZ berichtete).

„Das ist mein demokratisches Recht“, sagte Wolff dazu im Nachgang der TZ. Beim Vorbringen seines Antrages im Kreistag hatte Wolff Emanuel noch den Vorwurf der Intransparenz gemacht. „Wir haben als Kreisräte zu keiner Zeit im Verfahren die Namen aller Bewerber genannt bekommen, dazu gab es nie Aussagen“, kritisierte der Delitzscher. Am Ende profitiere doch der Kandidat davon, wenn in einer geheimen Wahl das wirkliche Meinungsbild entstünde und keiner der Abgeordneten Zweifel an seiner Entscheidung haben müsse. „Bevor wir alle als Kreisräte brav unser Kärtchen heben, ist das doch die bessere Lösung“, so Wolff.  „Und da sind 42 von 61 Stimmen, also mehr als 60 Prozent, doch ein guter Wert.“

Das sieht Heiko Wittig, Vorsitzender der Kreistagsfraktion SPD/FDP/Grüne allerdings ganz anders. „19 Stimmen, die sich nicht für Rexroth aussprechen – das ist dramatisch.“ Zumal er vermutet, dass ein Großteil davon, wenn nicht gar alle, aus  dem eigenen Lager kommen. „Wir haben Probeabstimmungen in der Ampel-Faktion durchgeführt, bei denen sich ausnahmslos alle für Rexroth ausgesprochen hatten und auch im Nachhinein haben alle meine Leute gesagt, dass sie dabei geblieben sind“, erklärte Wittig. Zudem habe es ihn „gehörig gewundert, dass eine geheime Wahl beantragt wurde, da wir uns im Ältestenrat eigentlich einstimmig für eine offene ausgesprochen hatten.“

Wittig sprach darüberhinaus davon, dass Rexroth sich in seiner Fraktion ausführlich vorgestellt habe und man dabei einen guten Eindruck von ihm bekommen hätte. Vor allem Volkmar Winkler, für die SPD und Nordsachsen im Landtag, hätte den Mügelner stark unterstützt, sodass in  der Fraktion schließlich Einstimmigkeit geherrscht hätte – „zugegeben etwas zähneknirschend, nachdem der Landrat uns zu verstehen gegeben hatte, dass unser eigener Kandidat keine Chance habe.“
Ähnlich sei die Situation im Lager der freien Wähler, erklärte deren Vorsitzender Michael Reinhardt. „Dass der Antrag auf geheime Wahl ausgerechnet aus der CDU-Fraktion gekommen ist, war schon überraschend.“ Auch er halte Rexroth für eine „gute Wahl. Ich kenne ihn schon als Gemeinderat in Sornzig und Stadtrat in Mügeln, er hat immer gute Arbeit geleistet.“ Wie seine Fraktionskollegen abgestimmt haben, könne er nicht mit Sicherheit sagen, „schließlich heißen wir ja Freie Wähler, weil es bei uns keinen Fraktionszwang gibt.“ Trotzdem glaube er nicht, dass jemand aus seiner Gruppierung gegen Rexroth gestimmt habe.

Einen Fraktionszwang gebe es auch nicht bei der CDU, machte deren Vorsitzender Roland Märtz unmissverständlich klar. „Was mich allerdings stört, ist, dass das ganze so aufgeputscht wird“, sagte er und bezog sich damit auf den Antrag zur Durchführung der geheimen Wahl. Antragssteller Wolff sei auch bei der letzten Fraktionssitzung entschuldigt gewesen. Wenn es fraktionsinterne Probleme gebe, so Märtz, dann sollten diese mit ihm selbst oder seinen Stellvertretern geklärt werden und nicht etwa auf anderen Wegen.

Von Zwistigkeiten innerhalb der CDU-Fraktion geht unterdessen auch der Fraktionsvorsitzende der LINKEN, Dr. Michael Friedrich, aus. „Es ist kein Geheimnis, dass es eine Gruppe um den Bundestagsabgeordneten Marian Wendt und Kreisrat Thilo Wolff gibt, die nicht gerade Freunde von Landrat Emanuel sind. Deswegen ist es auch kein Zufall, dass es Wolff war, der den Antrag gestellt hat.“ Vom künftigen Beigeordneten hingegen bekam Friedrich „einen außerordentlich positiven Eindruck, als er sich zwei Stunden bei uns in der Fraktion vorgestellt hat.“ Auch deswegen halte er es für „unwahrscheinlich, dass er Gegenstimmen von uns bekommen hat.“ Was die Zukunft angeht, so wolle seine Fraktion keine Parteipolitik betreiben. „Von uns ist konstruktive Zusammenarbeit zu erwarten, schließlich ist Herr Rexroth auch ein ausgewiesener Fachmann.“

Wie Rexroth selber zu den Umständen um seine Wahl steht, ist unklar. Er war für TZ kurzfristig nicht mehr zu erreichen.