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TZ/Sebastian Stöber

Kreistagsfraktionen bewerten Corona-Krisenmanagement in Nordsachsen

Torgau/Nordsachsen. Seit Anfang März bestimmt Corona den Alltag der Menschen. Die großen Linien zeichnet die Bundespolitik, auf Länderebene werden die Schattierungen hinzugefügt und die praktische Umsetzung liegt bei den Landkreisen und kreisfreien Städten. In Nordsachsen ist die Kreisverwaltung um Landrat Kai Emanuel und den Beigeordneten Jens Kabisch, der den Krisenstab leitet, deshalb der lokale Taktgeber. Die Aufsicht über die Kreisverwaltung liegt bei den Mitarbeitern des Kreistags.

Nun sind Krisenzeiten eher die Domäne der Exekutive, weshalb die Kreisräte eher in beobachtender Stellung aktiv sind. Sebastian Söber/ TZ fragte daher bei den Fraktionen von CDU, SPD/Grünen, AfD, FWG/FDP und LINKE mit der Bitte um ein Zwischenzeugnis für den Landrat an. Die Rückmeldungen waren am Samstag, den 2. Mai 2020 in der Torgauer Zeitung zu lesen.
 

„Demokratie lebt auch in diesen Zeiten!“

Die Beurteilung von LINKE-Fraktionschef Dr. Michael Friedrich

Löbnitz. Der Vorsitzende der achtköpfigen Kreistagsfraktion der Partei DIE LINKE heißt Dr. Michael Friedrich. Seine Einschätzung zur Arbeit des Landrats und der Kreisverwaltung sowie Rückschlüsse auf die Politik nach Corona lesen Sie hier:

Der Krisenstab des Landratsamtes wurde rechtzeitig einberufen und arbeitet konsequent. Auch die Öffentlichkeitsarbeit ist gut. Schließlich ist entscheidend, dass die Menschen in dieser schwierigen Zeit die teils drastischen Einschränkungen nachvollziehen können und nicht auf Fake News und diffuse Verschwörungstheorien hereinfallen. Die Fraktionen sind in die Eilentscheidungen des Landrates ausreichend einbezogen. Selbstverständlich lebt die Demokratie auch in diesen Zeiten!

Natürlich passieren in solch einer unerwarteten wie ungeübten Situation auch Fehler. Darauf will ich nicht herumreiten. Als Landkreis haben wir allerdings kaum Spielräume für eigene Entscheidungen, sondern wir müssen die Bundes- und Landesvorgaben, egal wie berechtigt oder übertrieben diese auch sind, exekutieren. Haltungsnoten in dieser schwierigen Zeit zu vergeben ist daher etwas problematisch. Selbstredend aber muss es nach der Bewältigung der Coronakrise eine gründliche Manöverkritik mit entsprechenden Schlussfolgerungen für künftige Einschläge geben!

Leider ist die Versorgungslage mit diverser Schutzausrüstung immer noch äußerst bescheiden.  Es darf nicht sein, dass selbst einfachste Schutzmittel abgezählt und rationiert werden müssen. Hier ist bundesweit eine grundlegend bessere, vorausschauende Beschaffung notwendig. Es muss Schluss damit sein, dass um ein paar Cent Einsparungen willen die Produktion von Masken, Schutzkitteln u. a. in Niedriglohnländer ausgelagert wird. Just-in-time-Arbeit ohne ausreichende Bevorratung ist gerade jetzt  hochproblematisch. Hier brauchen wir wesentlich mehr regionale Produktion. Das ist genauso wichtig wie die Krankenhäuser in öffentlicher, auch kommunaler  Regie zu halten und deren gegenwärtige Renditeorientierung strikt durch eine solche auf das Gemeinwohl zu ersetzen.

Bei den Schulschließungen zeigt sich unser krasser Rückstand bei der Digitalisierung besonders schmerzlich. Wie kann es sein, dass es sachsenweit zwar die Plattform „lernsax“ gibt, sich praktisch aber dennoch jede Schule einzeln durch diese wirren Wochen tasten muss, oft genug noch mit analoger Zettelwirtschaft? Und wenn es schon Elterninitiativen gibt, die regelmäßig eigene Videostunden auf die Beine stellen, diese nach der Methode Versuch und Irrtum viele technische Schwierigkeiten überwinden müssen, ganz abgesehen vom oftmals lahmen Internet? Eine für alle nutzbare stabile  Plattform mit einheitlicher technischer Ausstattung in den Schulen, z. B. durch zur Verfügung gestellte Tablets für alle, wäre ein guter Anfang. Dazu bedarf einer Verpflichtung, dass alle Schulen diese nutzen und dort Videoklassen anbieten. So könnte auch ein Portal „Nachhilfe“  nach dem Muster des Netzwerks „Gems“  aufgebaut werden, wo sich freiwillige Studenten/ Nachhilfelehrer und Schüler für die Einzelnachhilfe per Video zusammenschalten. 


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