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LVZ, Delitzsch-Eilenburg, S. Prenzel

Landkreis Leipzig will zurück zur eigenen Leitstelle

Kreistag entscheidet in der kommenden Woche über Prüfauftrag / Unzufriedenheit auch im Landkreis Nordsachsen.

Landkreis Leipzig/Nordsachsen. Eine Rolle rückwärts soll es beim Thema Integrierte Regionalleitstelle (IRLS) geben.

Das zumindest ist der erklärte Wille von Unabhängiger Wählervereinigung (UWV) und CDU/FDP-Fraktion im Kreistag des Landkreises Leipzig. Die beiden Fraktionschefs, Ute Kniesche für die UWV und Maik Kunze für die gemeinsame Fraktion von Christdemokraten und Liberalen, haben einen entsprechenden Antrag eingebracht, der auf der Kreistagssitzung am 4. März in Borna beraten werden soll. Auch im Kreistag in Nordsachsen gab es in der Vergangenheit häufig Kritik an der Integrierten Rettungsleitstelle in Leipzig. Bevor diese ihre Arbeit aufnahm, gab es sowohl im Landkreis Nordsachsen wie auch im Landkreis Leipzig eigene Rettungsleitstellen.

In beiden Landkreisen wuchs der Unmut darüber, dass die vor Jahren erfolgte Leitstellen-Zentralisierung nicht die erhofften Effekte gebracht habe. Nun soll geprüft werden, ob sich der Landkreis Leipzig wieder eine eigene Leitstelle leisten kann. Sollte es für den Antrag eine Mehrheit geben, würde die Rückabwicklung der jetzigen Struktur erst einmal gutachterlich geprüft. Insbesondere sollen die erforderlichen Kosten einer eigenen Kommandozentrale im Landkreis Leipzig auf den Prüfstand kommen. Nachdem es zum Thema Großleitstelle schon seit längerem ein vernehmliches Unbehagen bei den Verantwortlichen im Landratsamt sowie bei vereinzelten Kommunalpolitikern gibt, liegt damit erstmals eine entscheidungsreife Vorlage auf dem Tisch. In dieser werden die Hintergründe des Vorstoßes beleuchtet: „Im Jahr 2007 begründete das Staatsministerium des Innern die Zentralisierung der Leitstellen mit stärkerer Effizienz und keinerlei Einschränkungen in den Leistungen.“ Insbesondere in der fehlenden Ortskenntnis habe die Politik damals kein Problem gesehen, erinnern UWV und CDU in ihrem Antrag. Der Betrieb der Leitstellen, so die damaligen Versprechen, sollte vielmehr erhebliche Personalkosten sparen. Doch der Nachweis, dass größere Einheiten besser und vor allem effizienter arbeiten, konnte nach Meinung der Kritiker nicht wirklich erbracht werden. Zwar sei der Landkreis laut Gesetz Aufgabenträger der IRLS, habe jedoch auf deren Betrieb und innere Organisation keinerlei Einfluss. Es sei ihm sogar gesetzlich untersagt, sich in die inneren Angelegenheiten der IRLS einzumischen. Die Verantwortung liege allein bei der Stadt Leipzig als Betreiber. „Mithin“, so schlussfolgern die Antragsteller von UWV und CDU/FDP, „hat der Landkreis Leipzig auf die Arbeitsorganisation, die Stellenbemessung und -entwicklung und in der Folge auf die Kosten keinen Einfluss.“

Fakt ist, eine Rückkehr zur alten Struktur ist nicht handstreichartig zu machen. Dem steht ein Wortungetüm – die Landesrettungsdienstplanverordnung – entgegen. Demnach dürfe nur der Freistaat über die Leitstellen-Standorte bestimmen. Dennoch setzt auch die Kreisspitze Hoffnungen auf ein entsprechendes Gutachten, um die notwendige politische Diskussion mit dem Freistaat zu führen. In Nordsachsen wird man diese Entwicklung im Nachbarkreis mit Interesse verfolgen.

Vorsichtiger agiert im Landkreis Leipzig die SPD. „Rein rechtlich ist eine eigene Leitstelle für den Landkreis nicht möglich. Da macht es wenig Sinn für etwas Geld auszugeben, was nach den Landesgesetzen gar nicht machbar ist“, erklärte SPD-Fraktionschef Karsten Schütze . „Wir sind zunächst dafür, die Probleme im gemeinsamen Gespräch der beiden Landkreise mit der Stadt Leipzig zu erörtern.“


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