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LVZ, Delitzsch-Eilenburg

Landrat Emanuel fordert vom Freistaat Hilfe beim Schuldenabbau

Foto: W. Sens

Mit 100 Millionen Euro in der Kreide – Nordsachsen ist höchstverschuldeter Kreis in Sachsen

Nordsachsen. Der Landkreis Nordsachsen ist 2008 im Zuge der Verwaltungs- und Funktionalreform aus den beiden am höchsten verschuldeten sächsischen Landkreisen – Torgau-Oschatz und Delitzsch – hervorgegangen. „Diesen Startnachteil haben wir bis heute nicht ausgleichen können“, erklärte nun Landrat Kai Emanuel (parteilos) vor dem Hintergrund der aktuellen Debatten zur Altschuldenentlastung. „Aus eigener Kraft werden wir dies trotz eigener Anstrengungen nicht schaffen.“

Neben der Verschuldung aus Investitionen, die sich in Nordsachsen auf knapp 100 Millionen Euro beläuft, ist die dauerende Inanspruchnahme von Kassenkrediten zum kurzfristigen Ausgleich fehlender Liquidität eine strukturelle Herausforderung, der sich der Landkreis von Beginn an stellt. Momentan profitiere Nordsachsen als hochverschuldeter Landkreis von der anhaltenden Niedrigzinsphase. „Dank unseres Schuldenmanagements werden geringere Zinsaufwendungen zur zusätzlichen Tilgung eingesetzt“, konstatiert Emanuel. Dennoch verbleibe ein enormer Schuldenstand. „Der Abbau der langfristigen Verbindlichkeiten wird als die vordringliche Aufgabe angesehen“, so der Landrat. „Letztlich auch, um das Liquiditätsproblem in Form der Kassenkredite in den Griff zu bekommen.“

Um beide Problemkreise lösen zu können, bedarf es nach Überzeugung des nordsächsischen Landrates externer Hilfe. Zuständig sei der Freistaat Sachsen, dessen verfassungsgemäße Aufgabe es sei, die kommunale Ebene – Städte, Gemeinden und Landkreis – finanziell angemessen auszustatten.

„Dass der Bund sich über die Entlastung von Altschulden Gedanken macht, ist zu begrüßen, verstößt aber gegen die im Grundgesetz verankerte Finanzfassung“, beschreibt Kai Emanuel und unterstützt damit die Forderung des Sächsischen Landkreistages, dessen Präsident, Erzgebirgs-Landrat Frank Vogel (CDU), ebenfalls Sachsen in der Verantwortung sieht.

Landrat Emanuel: „Wenn der Bund diese Landesaufgabe unterstützt, würden wir diese Hilfe nicht ablehnen. Realistischerweise unterstützen wir die Forderung nach einer Hilfe beim Abbau der Kassenkredite. Mit einer einmaligen Würdigung unseres Weges der Entschuldung würden wir die Kraft erhalten, langfristig auch die Kassenkredite zu senken und Spielräume zur Gestaltung unseres Landkreises zurückgewinnen.“ Grundsätzlich müsse klar sein, dass die Landkreise in die Überlegungen überhaupt einbezogen sind.


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