Skip to main content

Judith Sodann, Dr. Michael Friedrich

Mit der Dampflok in die Zukunft - zur Breitbandoffensive in Nordsachsen

Bis Ende 2018 soll es in Sachsen eine flächendeckende Breitbandversorgung von 50 Megabit pro Sekunde geben. So hatte es sich die Koalition in Übereinstimmung mit dem Bund vorgenommen. Derzeit sind nur rund 60% der sächsischen Haushalte auf diesem Stand versorgt. Dabei ist das Gefälle zwischen Städten und Kommunen im ländlichen Raum immens. Nachdem die Entwicklung über Jahre verschlafen wurde, muss es jetzt also ganz schnell gehen.

Erinnert sei an die Sitzung des Kreistages am 24. Märtz 2010. Seinerzeit hatte die LINKE per Antrag den zuständigen Regionalvertreter der Telekom zur Berichterstattung im Schloss Hartenfels veranlasst, wie sich der Großkonzern den Ausbau des schnellen Internet in den unterversorgten Gebieten vorstellt. Dessen Auskunft war desaströs und zutiefst enttäuschend. Sie lief im Kern darauf hinaus, dass die Telekom nur dort investieren werde, wo sich dies für sie auch rechne. In den unterversorgten Gebieten wie z. B. in der Dübner oder der Dahlener Heide oder in Ostelbien zu investieren sei „brutal kostenintensiv“. Diese „Lücken“ sollten deshalb doch bitteschön andere Anbieter schließen. Die CDU gab damals zu Protokoll, nicht der Landkreis sei für die Breitbandversorgung zuständig, denn die Kommunen seien selbstverwaltet und damit auch für diese Aufgabe zuständig.

Inzwischen hat zwar nicht bei der Telekom, wohl aber bei den staatlichen und kommunalen Akteuren ein gründliches Umdenken stattgefunden. Das schnelle Internet gehört heute genauso zur Daseinsvorsorge wie die Elektrizität oder der Wasseranschluss. Es ist offensichtlich, dass die Kommunen aber auch der Landkreis diese Aufgabe allein nicht allein stemmen können. Jetzt stehen Fördermittel bereit, für Nordsachsen immerhin rund 105 Mio. Euro, davon 67 Mio., Fördermittel vom Bund, 28 Mio. vom Land und 10 Mio. Eigenmittel der Kommunen. Das klingt nach viel Geld, aber die Sache hat einen Haken. Denn es zeichnet sich ab, dass statt in den notwendigen Glasfaserausbau in Technik von gestern investiert wird. Mit der sogenannten Vectoring-Methode werden Anschlüsse auf der „letzten Meile“ mit veralteten Kupferkabeln ans Netz angebunden. Damit sind zwar in Zukunft maximal Geschwindigkeiten von etwa 100 Megabit pro Sekunde möglich, was  für den privaten Bereich oder die öffentliche Verwaltung noch ausreichend sein mag.  Wirklich zukunftstauglich und damit nachhaltig ist diese Technik aber nicht, denn die meisten Unternehmen, Konstruktionsbüros,  Schulen, Arztpraxen  und neue Technologien wie z. B. in der Tele-Medizin und beim autonomen Fahren sind auf Geschwindigkeiten im Gigabit-Bereich angewiesen, die nur mit Glasfaser erreichbar sind.  

Der ehemalige Staatskonzern Deutsche Telekom hat nach wie vor ein de facto Monopol und kann daher die Politik zwingen, die veralteten Kupferkabel als angebliches Hightechprodukt zu nutzen. Dabei profitiert die Telekom gleich doppelt: aktuell mit Großaufträgen zum Ausbau, in Zukunft von einem Monopol auf die Versorgung der von ihr angeschlossenen Haushalte. Mit der Vectoring-Variante ist die großflächige Anbindung kurzfristig viel günstiger zu haben als eine Anbindung über Glasfaser, jedoch schließt dieses Verfahren aus, dass mehrere Anbieter über die gleiche Leitung ihre Produkte anbieten können. Die Befürchtung liegt nahe, dass es in Vectoring-Gebieten über lange Zeiträume keine Investitionen mehr in schnelle Netze gibt, weil die Telekom ihre Anschlüsse wegen bereits abgeschriebener Kupferleitungen günstiger anbieten kann.

Anstatt also gleich in Glasfaser und damit wesentlich höhere Übertragungsraten zu investieren, werden Fördermittel für eine Technik von gestern versenkt, die in eine technologische Sackgasse führt.

Dorthin führt über kurz oder lang auch die digitale Breitbandoffensive von Nordsachsens Landrat Kai Emanuel. Ziel und Mindestkriterium der europaweiten Ausschreibung für die sechs Projektgebiete des Landkreises ist die flächendeckende Erschließung aller Gebiete mit einer Downloadgeschwindigkeit von 100 MbpS und zu 20% mit wenigstens 50 MbpS.

 „Diese Anforderungen lassen sich kurzfristig durch das als förderfähig eingestufte Vectoring erfüllen. So werden wir bereits Ende nächsten Jahres überall Geschwindigkeiten von mindestens 50 bis 100 Mbit haben und können dann den weiteren Glasfaserausbau je nach Bedarf bis etwa 2025 komplettieren“, so der Landrat.

Der Sächsische Städte- und Gemeindetag ist da viel kühner und fordert für das vielgepriesene Technologieland Sachsen eine eindeutige Ausrichtung auf Glasfaser. Auch die Landräte haben sich kürzlich auf ihrer Versammlung in Nimbschen auf einen „Digital-Hub“ mit einem „Masterplan Breitband“ verständigt, der bis zum Jahr 2025 flächendeckend Gigabit-Infrastrukturen schaffen soll.  Dem pflichtet auch Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig bei. Statt Bandbreiten ab 30 Mbps zu fördern, solle der Bund besser gleich auf leistungsfähigere Glasfaser setzen. Derzeit reicht in fünf sächsischen Landkreisen keine einzige Glasfaser ins Haus. Insgesamt liegt Sachsen bei der Versorgung bundesweit auf dem viertletzten Platz.

Aber es geht auch anders, wie unsere Nachbar-Metropole Leipzig zeigt. Galten die Förderprogramme von Europäischer Union, Bund und Land bisher nur für den ländlichen Raum, profitieren seit kurzem auch die Großstädte. Die wenigen weißen Flecken bezüglich des Ausbaus gab es in Ortsteilen am Stadtrand. Mit der Förderung setzt Leipzig ausschließlich auf zukunftsfähige Glasfaser, wie Wirtschaftsdezernent Uwe Albrecht erklärt:

„Wir mussten unsere Ortschaftsräte mit ihren völlig berechtigten Forderungen leider immer wieder vertrösten. Doch punktuelle Verbesserungen ohne Glasfaser hätten das Problem nicht nachhaltig gelöst. Jetzt können wir gleich flächendeckend die Voraussetzungen für die Gigabit-Gesellschaft schaffen. Vor allem im Nordraum, wo das Rückgrat von Leipzigs Wirtschaft sitzt, war das längst überfällig.“  Laut Amt für Wirtschaftsförderung berücksichtigt die Planung, dass auch private Unternehmen wie die Telekom oder HL komm weiter in den Netzausbau investieren. „Aber nur dort, wo es für sie wirtschaftlich rentabel ist. Für kleinere Ortschaften am Rand gilt das oft nicht.“ 

Und das ist der Unterschied. Die Kommunen in Nordsachsen haben weder die Mittel, selbst „den Glasfaserausbau zu komplettieren“, wie der an die Koalitionsziele gebundene Landrat erwartet, noch werden private Unternehmen investieren. Dabei liegt der Bedarf auf der Hand in einer Region, die um jede Unternehmensansiedlung und gegen Abwanderung kämpft. Die Kommunen in Nordsachsen werden das weiter tun. In Zukunft wird das schwieriger. Dabei gilt es alle Anstrengungen zu unternehmen, um eine digitale Klassengesellschaft zu verhindern!