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TZ, S. Stöber

Neuer Kreistag nimmt Arbeit auf

Foto: TZ/S. Stöber

Torgau. Der neugewählte Kreistag ist mit einer Reihe von Personalien in seine Amtszeit gestartet. Am klangvollsten unter den zu besetzenden Posten waren wohl die stellvertretenden Landräte. Zum 1. Stellvertreter von Kai Emanuel kürte der Kreistag Matthias Müller (CDU), 2. Stellvertreter wurde Heiko Wittig (SPD/Grüne). Beide sind Mitglieder - Wittig sogar Vorsitzender - der beiden größten Kreistagsfraktionen. Die CDU-Fraktion verfügt über 23 Sitze, die von SPD und Grünen zusammen über 17 (13+4) und damit einen mehr als die AfD-Fraktion. Die Fraktion aus FWG und FDP hat 15 Mitglieder (11+4), die kleinste Fraktion stellt DIE LINKE mit 8 Räten.

Dass die Kreisräte Müller und Wittig allzuoft in Verlegenheit kommen, den Landrat zu vertreten, ist unwahrscheinlich. Sie werden erst aktiv, wenn die beiden Beigeordneten des Landkreises, Eckhard Rexroth (CDU) und Jens Kabisch (SPD) ebenfalls verhindert sind.

Neues Verfahren bei Ausschüssen

Deutlich mehr zu tun haben die Mitglieder der Ausschüsse des Kreistags. Die sind ausschließlich vorberatend tätig (Finanzausschuss, Umwelt- und Technikausschuss, Schul- und Kulturausschuss) oder treffen zudem noch Entscheidungen (Jugendhilfeausschuss, Gesundheits- und Sozialausschuss, Vergabeausschuss).
In den Ausschüssen, von denen nur die beschließenden öffentlich tagen, wird die eigentliche Landkreis-Politik gemacht. Der Kreistag verständigte sich auf das sogenannte Besetzungsverfahren für die Auswahl der meisten Ausschüsse. Hierbei melden die Fraktionen je nach Stärke eine Anzahl von Mitgliedern als Ausschussmitglieder. Vom gesamten Kreistag gewählt wurde nur der Jugendhilfeausschuss. Das Verfahren zog sich allerdings. Die Kreisräte Romina Barth und David Schmidt (CDU), Heiko Wittig, Jens Rühling (SPD/Grüne), Dominik Buchmann, Ralf Krause (AfD), Uwe Bernhardt (FWG/FDP), Jürgen Ullrich (LINKE) wurden offen gewählt, geheim war jedoch die Wahl der weiteren Ausschussmitglieder aus den Reihen der freien Träger. Die TZ veröffentlicht deren Namen in Kürze. 
Zur Wahl standen am Mittwoch zudem die Vertreter des Landkreises in verschiedenen Gremien, wie Zweckverbänden und Aufsichtsräten kommunaler Unternehmen.

Finanzierung der Fraktionen

Beschlossen hat der Kreistag am Mittwoch auch die Richtlinie zur Finanzierung der Fraktionen im Kreistag. Insgesamt stehen im Haushalt maximal 170.000 Euro zur Verfügung, um Geschäftsführung der Fraktionen in punkto Personal- und Sachkosten abzudecken. Jeder der fünf Fraktionen steht dabei ein Sockelbetrag von 25.000 Euro zur Verfügung. die übrigen 45.000 Euro werden auf Basis der Fraktionsstärke ausgegeben.

Bis auf die AfD haben zudem alle Fraktionen einen Geschäftsführer beziehungsweise eine Geschäftsführerin benannt: Manfred Heumos (CDU-Fraktion), Heiko Wittig (SPD/Grüne-Fraktion), Edith Scheren (FWG/FDP-Fraktion) und Judith Sodann (LINKE). Die Vorsitzenden der Fraktionen heißen Rayk Bergner (CDU), Heiko Wittig (SPD/Grüne), Jörg Hofmann (AfD), Michael Reinhardt (FWG/FDP) und Dr. Michael Friedrich (LINKE).


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