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Torgauer Zeitung

"Populär, nicht populistisch"

Nordsachsen. Die Linke-Fraktion im Kreistag Nordsachsen ihre „konstruktiv-kritische Politik, die auf Dauer angelegt ist, die Bürgermitsprache ernst nimmt und zentral dem Sozialen verpflichtet ist, fortzusetzen“, das teilte sie nach ihrer Klausurtagung am im Landhotel Hohenroda mit.

 

Nordsachsen. Die Linke-Fraktion im Kreistag Nordsachsen ihre „konstruktiv-kritische Politik, die auf  Dauer angelegt ist, die Bürgermitsprache ernst nimmt und zentral dem Sozialen verpflichtet ist, fortzusetzen“, das teilte sie nach ihrer Klausurtagung am im Landhotel Hohenroda mit.


Populär, nicht populistisch wolle man agieren, kurzatmigen Aktionismus vermeiden und stattdessen Lösungen anbieten, die Bestand haben. „Wie bisher wollen wir kritisch Sachzwänge hinterfragen, hart in der Sache streiten und unsere Öffentlichkeitsarbeit noch weiter verbessern“, kündigt der im Rahmen der Tagung in seiner Position bestätigte Fraktionschef, Dr. Michael Friedrich, an. Mit Blick auf die Fraktionsarbeit der zurückliegenden Jahre schreibt er: „Auf der Erfolgsseite steht, dass wir in den zurückliegenden Jahren bei  allen wichtigen Problemen des Landkreises durch eine Vielzahl eigenständiger Initiativen, Anfragen oder Anträge deutliche Impulse gesetzt haben.

Beispielhaft genannt sei hier unsere aktive Mitwirkung an den guten Ergebnissen der AG Novelle Schulgesetz, wenngleich diese Anregungen  bis heute weder von der Landesregierung noch von der Landtagsmehrheit umgesetzt wurden. Weiterhin unser Drängen, die Orchesterfinanzierung endlich auf solide Füße zu stellen und solidarisch mit dem Landkreis Leipzig umzugehen, auch wenn es unterschiedliche Interessen gibt. Ein großer Erfolg war die Annahme der TTIP-kritischen Resolution ,TTIP: So nicht!‘, die wir gemeinsam mit der Ampelfraktion vorbereitet haben.

Nicht zuletzt sehen wir es als einen Langfristerfolg an, an dem die LINKE über viele Jahre hinweg als ständige Kritikerin der  im Jahr 2005 abgeschlossenen Knebelverträge mit dem ZAW/WEV beteiligt war, dass dieser Entsorgungs-Irrweg nun bereits 2018 und nicht erst 2025 beendet werden wird. Dadurch sollten die Abfallgebühren im Altkreis Delitzsch deutlich sinken und die Kreisreform endlich auch hier nachvollzogen werden.“ Den Fraktionsvorstand vervollständigen: Evelin Mehnert-Schreiber (Rackwitz, Stellvertreterin), Andreas Sachse (Mügeln, Stellvertreter), Peter Streubel (Oschatz, Schatzmeister).


Schön, dass Sie hier sind! Wenn Sie Fragen haben oder uns  besser kennenlernen möchten: Sprechen Sie uns an: per Email unter kontakt@linksfraktion-nordsachsen.de oder persönlich jeden Dienstag im LINKS.Punkt, Breite Straße 9 in Eilenburg. Wir freuen uns auf Ihre Anregungen und laden Sie herzlich ein, bei uns mitzuwirken.

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