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Olaf Barth (Leipziger Volkszeitung)

Rettungsdienst: Landkreis setzt DRK vor die Tür

Keine Einigung über Konditionen / Malteser übernehmen überraschend Stationen in Taucha und Schkeuditz

Schkeuditz/Taucha. Mit einer „Notvergabe“ des Rettungsdienstes an den Malteser Hilfsdienst reagiert der Landkreis Nordsachsen auf die Schwierigkeiten, in denen offenbar die Deutsche Rote Kreuz (DRK) Rettungsdienst Meißen GmbH steckt. Die Organisation ist seit 2014 nach einem europaweiten Vergabeverfahren für Rettungsdienstleistungen in den Bereichen Schkeuditz und Taucha zuständig. Da die GmbH dem Landkreis signalisierte, die vertraglichen Leistungen nicht mehr zu den bisherigen Konditionen erfüllen zu können, beendete der Landkreis jetzt zum Monatsende vorzeitig den eigentlich bis 31.Dezember 2018 laufenden Vertrag.

Wie das Landratsamt mitteilte, begründete die GmbH-Geschäftsführung ihren Rückzug im Wesentlichen mit wirtschaftlichen Ursachen. In gleicher Weise seien auch die Krankenkassen als zuständige Kostenträger für den Rettungsdienst informiert worden. Trotz intensiver gemeinsamer Bemühungen mit den Krankenkassen habe kein anderes Ergebnis als die zeitnahe Vertragsbeendigung erzielt werden könnten, teilte das Landratsamt mit. Die Behörde selbst habe den Auftrag, den Rettungsdienst sicherzustellen und den Krankentransport zu organisieren.

Die betroffenen Mitarbeiter in der Rettungswache Schkeuditz wollen sich derzeit nicht äußern. Man wisse erst seit zwei Stunden Bescheid und könne gar nichts sagen, hieß es gestern auf Nachfrage an der Wache neben der Schkeuditzer Helios-Klinik. Die zuständige Dezernentin des Landratsamtes Nordsachsen, Angelika Stoye, versicherte gegenüber der LVZ, dass für die in beiden Rettungswachen je 17 Mitarbeiter von den Arbeitgebern der Betriebsübergang mit den entsprechenden Arbeitsverträgen gestaltet wird. Beide Wachen sind mit Technik und Fahrzeugen ausgestattet, die dem Landkreis gehören. Die Tauchaer Wache an der Graßdorfer Straße war erst im April 2014 nach dem Um- und Ausbau als Immobilie des Landkreises feierlich zur Nutzung übergeben worden. Rund 220 000 Euro hatte der Landkreis hier investiert. In die Schkeuditzer Rettungswache an der Helios-Klinik hat sich der Landkreis eingemietet.

„Wir haben in beiden Rettungswachen engagierte und motivierte Teams. Es gab nie Ausfälle und Probleme. Auch in schwierigen Situationen wurde immer in hervorragender Weise der Rettungsdienst im Landkreis sichergestellt“, blickte Stoye auf die gemachten Erfahrungen zurück. Deshalb bedauere der Landkreis die jetzt eingetretene Situation: „Wir hätten die Verträge mit Meißen gern bis zum Ende der Laufzeit realisiert gesehen“, so Stoye. Da dies aber offensichtlich nicht möglich ist, habe der Landkreis aufgrund der „dramatischen Entwicklungen der Rahmenbedingungen“ in dieser Woche kurzfristig reagieren müssen. „,Notvergabe’ heißt aber nicht ,Notlösung’. Die Malteser bringen viel Erfahrung mit und hatten sich ja damals auch an der Ausschreibung beteiligt“, erklärte Stoye.

Der Verein Malteser Hilfsdienst ist eine vom Deutschen Caritasverband gegründete katholische Hilfsorganisation. In Sachsen sind die Malteser bereits in den Städten Leipzig, Dresden, Hoyerswerda und Burgstädt für den Rettungsdienst zuständig. Gestern Nachmittag wurden nun die Unterschriften des Landkreises und der Malteser unter die Verträge für die Betreuung der Städte Schkeuditz und Taucha gesetzt. „Wir freuen uns, dass der Landkreis uns in dieser schwierigen Situation beauftragt. Wir werden alles tun, den Rettungsdienst in diesen Bereichen sicherzustellen und freuen uns auch auf die Zusammenarbeit mit den Mitarbeitern in den beiden Rettungswachen“, sagte Malteser-Geschäftsführer Martin Wessels gegenüber der LVZ.

Die Aufträge für Rettungsdienstleistungen im Landkreis Nordsachsen waren seinerzeit an vier voneinander unabhängige Organisationen vergeben worden. Neben der DRK Meißen GmbH waren das noch das DRK Eilenburg, das DRK Delitzsch sowie das DRK Torgau-Oschatz. In den drei zuletzt genannten Bereichen läuft alles wie bisher weiter. Die DRK Meißen GmbH allerdings verliert nicht nur den Landkreis Nordsachsen als Auftraggeber. Wie auf MDR Sachsen gestern berichtet wurde, hat auch der Kreis Meißen ebenfalls zum Monatsende den Vertrag mit der GmbH gekündigt. Auch hier soll demnach der Malteser Hilfsdienst den Rettungsdienst übernehmen.

Der DRK-Landesverband ließ sich angesichts der Brisanz des Themas, wie Vize-Pressesprecher Torsten Wieland mitteilte, bewusst viel Zeit mit Antworten auf die LVZ-Fragen. Kurz vor 18 Uhr dann die Antworten, die mit den Informationen aus dem Landratsamt nicht übereinstimmen. Bestätigt der Verband die Vertragsauflösung? „Nein. Wir können nur den Erhalt eines Kündigungsschreibens bestätigen, das uns – ehrlich gesagt – etwas überrascht. Insbesondere, da die Durchführung des Rettungsdienstes im Landkreis Nordsachsen bis zum heutigen Tag beanstandungslos und ordnungsgemäß durch uns erfolgte. Ob das Kündigungsschreiben rechtlich überhaupt tragfähig ist, das prüfen gerade unsere Juristen.“

Und auf die Frage, weshalb die GmbH die Leistungen nicht weiter erbringen kann, heißt es klipp und klar: „Die zuständige DRK-Gesellschaft kann die vertragliche Leistung weiter erbringen. Dass die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen sich auch bei uns in den letzten Jahren heftig verändert haben, steht auf einem ganz anderen Blatt. Genau darüber befanden wir uns mit dem Landkreis Nordsachsen in Anpassungsgesprächen. Und auch die Kostenträger hatten sich weiteren Gesprächen nicht verschlossen.“ Bezüglich des Personals der Rettungs­wachen heißt es schließlich: „Im Rahmen eines möglichen Betreiberwechsels ­werden wir für einen geordneten Übergang mit allen Beteiligten zusammenwirken.“


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