Ein August mit viel Politikprominenz in Nordsachsen
Für Politik auf Augenhöhe zwischen kommunaler, Landes- und Bundesebe gibt es in diesem Monat reichlich Gelegenheiten, z.B. Dienstag, 13.08. 16-19h mit Petra Pau in Bad Düben. Mittwoch, 14.08. 10-13h mit Rico Gebhardt in Delitzsch. Montag, 19.08. 13-14.30h mit Dietmar Bartsch in Torgau. Dienstag, 27.08. 12-13.30h mit Gregor Gysi in Oschatz. Donnerstag, 29.08. 17-21h Dietmar Bartsch und Peter-Michael Diestel in Taucha. Weiterlesen
Enormes regionales Gefälle bei Bildungsgerechtigkeit ist bedenklich
Die Antwort von Landrat Emanuel auf meine Anfragen zum Stand und zur Umsetzung der Bildungsempfehlungen für weiterführende Schulen in unserem Landkreis wirft viele Fragen auf. Während in Sachsen für das Schuljahr 2019/2020 immerhin 48,5% der Schülerinnen und Schüler eine Bildungsempfehlung fürs Gymnasium und 51,5% eine für die Oberschule erhielten, lauten die entsprechenden Zahlen für unseren Landkreis nur 46,9% zu 52,4%. Weiterlesen
Die LINKE im Kreistag ist voll arbeitsfähig
Die neu gewählten acht Kreisräte der LINKEN haben sich in dieser Woche zu ihrer konstituierenden Sitzung getroffen und ihre Fraktionsspitze gewählt. Fraktionsvorsitzender ist wie bisher Dr. Michael Friedrich (Löbnitz). Seine Stellvertreter sind ebenfalls die bisherigen: Evelin Mehnert-Schreiber (Zschortau) und Andreas Sachse (Oschatz). Die Funktion des Schatzmeisters übt weiterhin Peter Streubel (Oschatz) aus. Alle Positionen wurden in geheimer Wahl und einstimmig besetzt. Weiterlesen
Kommunalwahlen 2019 im Trend der Europawahl
Zum vorläufigen Endergebnis der Kommunalwahlen im Landkreis Nordsachsen sagt Dr. Michael Friedrich, Vorsitzender der LINKEN im Kreistag und Stellvertretender Kreisvorsitzender der Partei: Weiterlesen
Endlich Aufwachen, Herr OBM Dr. Wilde und Herr BM Tiefensee!
Als Verbandsrat im Abwasserzweckverband Unteres Leinetal (AZV UL) bedrückt mich die unendliche Hinhaltegeschichte um den von der Stadt Delitzsch dringend gewünschten Austritt der beiden Ortsteile Poßdorf und Spröda. Insbesondere die Poßdorfer müssen sich durch den Zick-Zack-Kurs des Verbandes hinsichtlich des Baus von Kleinkläranlagen unter Führung von Bürgermeister Tiefensee verbunden mit völlig überflüssigen Nicklichkeiten einiger Kommunalspitzen zu recht im Stich gelassen fühlen. Darüber hat die LVZ aus Delitzscher Sicht mehrfach in der LVZ berichtet (u. a. am 10.05. und am 15.05.19). Eine fatale Situation gerade angesichts der bevorstehenden Kommunalwahlen, die dringend konstruktiv aufgelöst werden muss. Weiterlesen
Bilanz und Ausblick - LINKE trafen sich kreisübergreifend
Nordsachsen/Landkreis Leipzig. Diese Sitzung war eine besondere. Am 8. Mai trafen sich die Mitglieder der Fraktionen DIE LINKE der Kreistage im Landkreis Nordsachsen und Leipzig in Wurzen. Beim herzlichen Wiedersehen in den Räumlichkeiten des Netzwerk für Demokratische Kultur e.V. sprachen die Fraktionsvorsitzenden den ehrenamtlichen Kreisrätinnen und Kreisräten Dank für die gute und konstruktive Zusammenarbeit in der zu ende gehenden Legislatur aus. Weiterlesen
Was hat die LINKE in der jetzt endenden Wahlperiode des Kreistages erreicht?
Die bald zu Ende gehende Wahlperiode 2014 – 2019 unseres Kreistages gibt Anlass, über die Bilanz unserer ehrenamtlichen Arbeit nachzudenken. 13 LINKE Kreisrätinnen und Kreisräte im 80 Mitglieder zählenden Kreistag Nordsachsen sind weit weg von jeder Mehrheit. Dies jedoch war und ist für uns kein Grund zur Selbstgenügsamkeit oder gar Resignation. Ganz im Gegenteil, durch offensives Hinterfragen der Beschlussvorlagen der Kreisverwaltung, durch 9 eigene Anträge der LINKEN, von denen immerhin 4 in leicht veränderter Form angenommen worden, durch 20 schriftliche Anfragen an den Landrat und ungezählte mündliche Anfragen an die Verwaltungsspitze ist es uns auch in dieser Wahlperiode gelungen, eine Vielzahl eigener Akzente zu setzen und wichtige Themen in der Öffentlichkeit zu platzieren. Wir haben unser Wahlprogramm zu großen Teilen umgesetzt. Weiterlesen
Bloße Illusion eines Sicherheitsgewinns
Das gestern vom Landtag verabschiedete neue Polizeigesetz ist überflüssig, denn alle Kriminalstatistiken zeigen, dass die Kriminalitätsbelastung seit fünf Jahren deutlich rückläufig ist und die Aufklärungsraten von Straftaten steigen. Der Vorsitzende der LINKEN im Kreistag Dr. Michael Friedrich sagt dazu weiter: Weiterlesen
Zur Beschlussvorlage über eine Errichtung einer Frauen- und Kinderschutzeinrichtung im Landkreis Nordsachsen
Mit dem vorliegenden Prüfauftrag sieht meine Fraktion ihr Anliegen, ein voll förderfähiges und solide gefördertes Frauenschutzhaus bzw. eine entsprechende Anzahl geeigneter Wohnungen zum Schutz von Frauen mit ihren Kindern vor häuslicher Gewalt einzurichten, auf einem guten Weg. Ich möchte mich daher bei Frau Sozialdezernentin Schmidt und ihren Mitarbeitern bedanken, dass sie sich unseren Ursprungsantrag vom 11. Februar zu Eigen gemacht, fachlich untersetzt und erweitert haben. Wir können damit heute über eine gut abgestimmte Vorlage beschließen, die auch in den mitberatenden Ausschüssen einhellige Zustimmung fand. Weiterlesen
Statement zum Doppelhaushalt 2019/2020
Nach der harten Kritik der LINKEN wie auch anderer Fraktionen an der völlig unzureichenden Informationsvorlage zum Haushaltsentwurf im Dezember-Kreistag - die beim besten Willen nicht als eine 1. Lesung bezeichnet werden konnte - freue ich mich, dass die Verwaltung Besserung gelobt und auch in die Tat umgesetzt hat. Im Januar und Februar fanden unter der Leitung des 2. Beigeordneten vier informationsreiche Sitzungen unserer wiederbelebten AG Haushalt statt. Dort wurden im Beisein der jeweiligen Dezernenten und Amtsleiter die Haushaltsansätze sehr fundiert vorgestellt und ungezählte Fragen beantwortet. Das war eine wirklich gute Übung, die bei der nächsten Haushaltsdiskussion unbedingt ihre Fortsetzung finden sollte! Weiterlesen
Pressemitteilungen der Linksfraktion im Bundestag
Versöhnung braucht Reparationen, um Kriegsschäden zu beheben und Wunden zu heilen
„Jahrelang hat die Bundesrepublik die berechtigten Forderungen der Opfer des NS-Vernichtungskriegs i... Weiterlesen
Unterstützung für Erdogan beenden
„Die Absetzung politisch missliebiger Bürgermeister in mehreren Großstädten der Türkei und die Einse... Weiterlesen
Unmenschliches Geschacher um Mittelmeer-Geflüchtete beenden
„Das unmenschliche Geschacher um die Geflüchteten auf den Rettungsschiffen muss ein Ende haben. Es k... Weiterlesen
Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de