Dr. Michael Friedrich zu den Sondierungsergebnissen für die Ampel-Koalition:
„Ich habe die Hoffnung, dass die soziale Spaltung, die unsägliche Bürokratie und der technologische Mehltau, die über dem Land liegen, sich ein wenig auflösen. Natürlich hätte ich mir viel lieber R2G gewünscht, aber das Wählervotum hat entschieden. Weiterlesen
„Die Politiker machen doch eh, was sie wollen!“ Oder?
Die Selbstverwaltung von Kommunen soll gestärkt werden und die Bürger sollen sich besser beteiligen können. Das hatte die sächsische Koalition einmal vereinbart. Weiterlesen
Für uns LINKE ist ein Neustart notwendig!
Das Ergebnis ist für uns bitter und viel schlimmer als erwartet. Die Ursachen sind gründlich und ohne Hast zu analysieren, damit es den längst notwendigen Neustart für uns LINKE geben kann. Weiterlesen
Kurzes Sofortprogramm
Kein Umsturz, keine Revolution, sondern in kleinen Schritten zu einem freundlichen, solidarischen Miteinander. Der allererste Schritt ist übrigens der zur Wahlkabine am 26.9. ;-) Weiterlesen
Fraktionssitzung in der Kulturscheune Schloss Taucha
Geplant und lang ersehnt war unsere Fraktionssitzung am 31. August längst. Kurzfristig verlegten wir den Ort nach Taucha zum eindrücklichen Schloss mit lauschigem Innenhof und schöner Kulturscheune. Grund: Susanne Hennig-Wellsow und der nordsächsische Direktkandidat Philipp Rubach luden vorher zum Politikforum. Willkommene Gelegenheit für uns, die beiden näher kennenzulernen. Weiterlesen
Herzliche Glückwünsche, liebe Susanna!
Susanna Karawanskij wird Ministerin in Thüringen. Weiterlesen
"Ich streite für den Osten". Philipp Rubach ist Direktkandidat der LINKEN
Nordsachsen. In Torgau-Nordwest arbeitete er sich zuletzt von Klingelschild zu Klingelschild und kam dabei mit zahlreichen Bewohnern über deren noch zahlreicheren Probleme ins Gespräch. Beim Markt der Parteien stand er Besuchern auf dem Torgauer Marktplatz Rede und Antwort: Philipp Rubach ist 24 Jahre alt, parteilos und geht als Direktkandidat für die nordsächsische DIE LINKE ins Rennen um einen Sitz im deutschen Bundestag. Weiterlesen
Zum Tod von Kurt Biedenkopf
Von 1990 bis zu seinem Rücktritt als Ministerpräsident im Jahr 2002 habe ich Kurt Biedenkopf in ungezählten Landtagssitzungen ganz unmittelbar erlebt. Legendär waren seine intellektuelle Schärfe, sein rhetorischer Biss und sein Mut zur Kritik ohne Ansehen der Person, was selbst Helmut Kohl, Gerhard Schröder und Angela Merkel zu spüren bekamen. Sein unbestrittener Verdienst besteht darin, dass er als Regierungschef den politischen Neustart Sachsens über ein Jahrzehnt lang ganz maßgeblich und ganz überwiegend positiv geprägt hat. Im Vergleich zu den damaligen Ministerpräsidenten der anderen neuen Bundesländer, die sich in schneller Folge abgewechselt haben, aber auch gemessen an den drei heutigen Kanzlerkandidaten spielte er einfach in einer anderen Liga. Weiterlesen
Neue Förderprogramme aufgelegt: „Soziale Orte“ und „Orte der Demokratie“ gesucht
Der Text der folgenden Presseinformation ist etwas trocken, aber dennoch bitte weitersagen. Gute Fördermöglichkeiten für gemeinnützige Vereine und Projekte, die Menschen, Meinungen, Ideen und Umsetzung zusammenbringen: Weiterlesen
CDU, SPD/Grüne und FWG/FDP wollen aus Investregion-Leipzig raus - und stoßen Partner vor den Kopf
Oben genannte Parteien stellten beim Kreistag am 30.6.21 den Antrag, Nordsachsen möge sich umgehend aus der IRL zurückziehen. Diesen Schnellschuss ohne vorherige Analyse und insbesondere, ohne vorher mit unseren Partnern (Leipziger Land, Stadt Leipzig) über mögliche Alternativen zu sprechen, finden wir daneben. Dr. Michael Friedrich sagt dazu im Kreistag: Weiterlesen
Pressemitteilungen der Linksfraktion im Bundestag
NATO-Mitgliedschaft der Türkei aussetzen
„Erdogans Affront gegen die Botschafter Deutschlands, Frankreichs, der USA und weiterer Länder stell... Weiterlesen
Massive Tarifflucht macht staatliche Regulierung notwendig
„Wenn sich immer mehr Unternehmen der Tarifbindung entziehen, muss der Staat regulierend eingreifen:... Weiterlesen
Neuausrichtung der Cybersicherheitsstrategie durch die neue Bundesregierung notwendig
„Um bei der gestiegenen Bedrohungslage die Gesellschaft besser zu schützen, muss die neue Bundesregi... Weiterlesen
Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de