Kreisgebietsreform war keine Erfolgsgeschichte
Am 01. August 2008 trat die von der CDU durchgesetzte Kreisgebietsreform in Kraft, in deren Folge der Landkreis Nordsachsen aus den Altkreisen Delitzsch und Torgau-Oschatz gebildet wurde. Heute, 10 Jahre später, zieht Dr. Michael Friedrich, Vorsitzender der LINKEN im Kreistag Nordsachsen und seinerzeit als kommunalpolitischer Sprecher der LINKEN im Landtag maßgeblich mit der Kritik an dieser Reform befasst, eine ernüchternde Bilanz: Weiterlesen
LINKS wirkt!
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, die Sommerpause steht bevor und wir haben zusammengefasst, was wir in der laufenden Legislatur angeschoben haben, wie wir arbeiten und wofür wir uns einsetzen. Nach der kurzen Lektüre wünschen wir Ihnen eine sonnige, erholsame Zeit. Herzlich, Ihre Fraktion DIE LINKE im Kreistag Nordsachsen. Weiterlesen
Haushalt im Reparaturmodus
Mit viel gegenseitigem Schulterklopfen hat jetzt die Staatsregierung ihren Haushaltsentwurf für die Jahre 2019/2020 vorgestellt. Dr. Michael Friedrich, Vorsitzender der LINKEN im Kreistag, bewertet das Zahlenwerk nüchtern: Weiterlesen
Offener Brief von Kreisrat Peter Deutrich
an Marian Wendt (CDU), Mitglied des Deutschen Bundestages für Nordsachsen, zur Parteienfinanzierung. Brief und Antwort aus der Torgauer Zeitung, Wochenendausgabe 23./24.Juni 2018. Weiterlesen
LINKE begrüßt Orchesterinitiative von Kunstministerin Stange
Auf Initiative von Kunstministerin Dr. Eva-Maria Stange (SPD) hat das Regierungskabinett in Dresden unlängst beschlossen, die Kulturräume in Sachsen in den nächsten vier Jahren mit jeweils 10 Mio. Euro zusätzlich auszustatten. Von diesen insgesamt 40 Mio. Euro sind jährlich 7 Mio. Euro, also insgesamt 28 Mio. Euro für die Orchester und Theater vorgesehen. Weiterlesen
Kreistag vom 13. Juni 2018 mit wichtigen Weichenstellungen
Nur scheinbar hatte dieser 18. Kreistag der aktuellen Wahlperiode 2014 – 2019 eine unspektakuläre Tagesordnung. Ausnahmsweise berichte ich diesmal vom Ende her. Weiterlesen
„Jeder sollte mal im Stadtrat mitarbeiten“ 25 Jahre dabei: Auszeichnung für Jürgen Prochnow
Eilenburg. Jürgen Prochnow (Die Linke) ist am Montag für 25 Jahre Mitwirkung im Stadtrat Eilenburg ausgezeichnet worden. Ihm wurde damit sechs Wahlperioden hintereinander das Vertrauen geschenkt. Der Fraktionschef gehört dem Parlament, mit einer dreijährigen Unterbrechung, die durch sein Arbeitsverhältnis bei der Schwimmhalle bedingt waren, seit 1990 an. Wir sprachen mit dem 66-Jährigen. Weiterlesen
Kompromiss zu Kommunalfinanzen ist wieder nur eine Übergangslösung
Unlängst haben das Finanzministerium und die beiden kommunalen Spitzenverbände ihren hinter verschlossenen Türen ausgehandelten Kompromiss für die kommunale Finanzausstattung der nächsten beiden Jahre verkündet . Dr. Michael Friedrich, Vorsitzender der LINKEN im Kreistag sagt zu dieser Übereinkunft: Weiterlesen
Bestandsaufnahme im Kreiskrankenhaus Torgau
Am 29. Mai 2018 besuchte eine kleine Delegation unserer Fraktion das Kreiskrankenhaus Torgau „Johann Kentmann“. Im Gepäck hatten wir viele Fragen: zum Stand der ärztlichen Versorgung, zu den (finanziellen) Rahmenbedingungen, ob der Fachkräftemangel für das Kreiskrankenhaus spürbar ist und welchen Herausforderungen das Haus jetzt und künftig ausgesetzt ist. Weiterlesen
Prognos Wohlfühl-Studie nicht überbewerten!
Eine neue Studie des Prognosinstituts zur Lebensqualität in Deutschland sieht unseren Landkreis Nordsachsen auf Platz 297 von 401 Kreisen und Kreisfreien Städten. Für den Vorsitzenden der LINKEN im Kreistag Dr. Michael Friedrich ist dieses im Rahmen der Erwartungen liegende mittelgute Ergebnis kein Grund zu künstlicher Aufregung: Weiterlesen
Pressemitteilungen der Linksfraktion im Bundestag
Patientensicherheit statt Wettbewerb, Hygiene statt Arbeitsdruck
„Ein massiver Kostendruck, dem Krankenhäuser durch die Finanzierung mit Fallpauschalen ausgesetzt si... Weiterlesen
Konzernberichte: Scholz sabotiert mit US-Abkommen internationale Steuerdiplomatie
„Der deutsche Finanzminister entwaffnet die EU diplomatisch gegenüber den USA. Er ermöglicht Donald ... Weiterlesen
Fall Sami A.: Frontalangriff von CDU/CSU und FDP auf den Rechtsstaat
„Die NRW-Landesregierung hat Richter belogen sowie Recht und Gesetz gebogen. Das alles mit politisch... Weiterlesen
Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de