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Dr. Michael Friedrich, Fraktionsvorsitzender

Gibt es Alternativen zum Dauer-Lockdown?

Die LINKE im Kreistag Nordsachsen verharmlost keinesfalls die Gefährlichkeit der Corona-Pandemie noch gehört sie zu den Kritikern sinnvoller Schutzmaßnahmen. Wie alle anderen nervt jedoch auch uns der einfallslose und fortlaufend verschärfte Dauer-Lockdown, der selbst bei vielen Einsichtigen und Gutwilligen zu Irritationen, Unverständnis, Wut und Kritik führt. Dr. Michael Friedrich, Vorsitzender der LINKEN im Kreistag nennt einige besondere Absurditäten: Weiterlesen


Judith Sodann

Ein gesundes neues Jahr

Das wünschen wir Ihnen und allen in jeder Hinsicht. Weiterlesen


Dr. Micheal Friedrich

Für nachhaltige Investitionen und sozialen Ausgleich in der Krise

Die LINKE im Kreistag Nordsachsen hat sich gestern abschließend mit dem Entwurf des Doppelhaushaltes für die Jahre 2021/2022 für unseren Landkreis beschäftigt. Zu Gast war der 2. Beigeordnete Jens Kabisch, der uns fast zwei Stunden lang kompetent Rede und Antwort stand. Dr. Michael Friedrich, Fraktionsvorsitzender sagt zu den Ergebnissen: Unsere generelle Kritik an diesem Doppelhaushalt hat sich nicht erledigt, ganz im Gegenteil. Dies betrifft den Verzicht auf die mögliche Einjährigkeit des Haushaltes, die wir bevorzugt hätten, weil dadurch der  Kreistag viel stärker in der Verantwortung gestanden  hätte. Dies betrifft weiter die unsicheren Rahmenbedingungen und das Fahren im dicken Nebel der Ungewissheiten, wofür die Landesregierung in Verantwortung steht. Natürlich steht im Gesetz, dass der Haushalt noch im Vorjahr zu beschließen ist. Wenn dafür aber eine der wichtigsten Voraussetzungen fehlt, nämlich ein vom Landtag beschlossener... Weiterlesen


Dr. Micheal Friedrich

Impfzentren – eine logistische Mammutaufgabe!

Der Vorsitzende der LINKEN im Kreistag, Dr. Michael Friedrich, fordert unverzügliche Vorkehrungen für flächendeckende COVID-19-Schutzimpfungen in Nordsachsen: Die Aussicht auf einen oder gar mehrere zugelassene Impfstoffe, die im günstigsten Fall bereits zu Jahresbeginn 2021 zur Verfügung stehen,  sind ein großes Hoffnungszeichen. Wenn sich wenigstens 50 – 60% der erwachsenen Bevölkerung in den nächsten Monaten freiwillig impfen lassen, kann bald die so genannte Herdenimmunität erreicht werden. Dann wäre diese Pandemie mit all ihren harten Einschränkungen schnell zu Ende. Allerdings ist auch klar, dass diese enorme gesellschaftliche Kraftanstrengung möglichst schnell, geordnet, transparent und konfliktarm zu leisten ist. Es wäre schlimm, wenn ein sicherer Impfstoff zwar verfügbar wäre, aber die logistische Vorbereitung für dessen Einsatz hinterher hinkt. Daher erscheinen mir die vorgesehenen großen Impfzentren in den Landkreisen... Weiterlesen


Dr. Michael Friedrich

Hinterzimmerbeschlüsse gefährden die Demokratie

Zur heutigen Bund-Länder-Konferenz zur Pandemiebekämpfung, die erneut harte Maßnahmen mit großer Eingriffstiefe in eine Reihe von Grundrechten beschließen will, sagt Dr. Michael Friedrich, Vorsitzender der LINKEN im Kreistag: Weiterlesen


Judith Sodann

Herzliche Glückwünsche an Luise und Susanna!

Zwei tolle Nachrichten: Luise Neuhaus-Wartenberg ist neue Präsidentin des Sächsischen Chorverbandes und Susanna Karawanskij neue Chefin der Volkssolidariät! Weiterlesen


Fraktion

Aus dem Kreistag

Letzter und heißester Punkt gestern zum Kreistag in Oschatz: Antrag DIE LINKE - Prüfauftrag zur Aufnahme von Flüchtlingen aus griechischen Lagern in Nordsachsen. Leider abgelehnt mit 9 : 40 : 13. Es wäre wirklich ein wichtiges Zeichen aktiver Solidarität gewesen, sowie wie 175 andere Städte in Deutschland bereit zu sein, einige wenige unbegleitete minderjährige Flüchtlinge oder Flüchtlingsfamilien mit Kindern aus den schlimmen griechischen Lagern aufzunehmen. Weiterlesen


Dr. Michael Friedrich

Redemanuskript (es gilt das gesprochene Wort!)

zu Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Landkreises Nordsachsen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 - Einbringung Entwurf (1. Lesung) in Drs. 3-I 029/20 Weiterlesen


Dr. Michael Friedrich

Redemanuskript (es gilt das gesprochene Wort!)

zum Antrag der LINKEN – Prüfauftrag zur Aufnahme von Flüchtlingen aus griechischen Lagern in Nordsachsen, Drs. 3 -138/20 im Kreistag am 14.10.2020 in Oschatz Weiterlesen


J. Sodann

Fraktionssitzung in der Rettungsleitstelle

Seit 2016 gibt es die Integrierte Rettungsleitstelle mit Sitz in Leipzig-Großzschocher, zuständig für die Stadt Leipzig und die beiden Landkreise Leipzig Land und Nordsachsen. Seitdem ist die IRLS immer wieder auf dem Prüfstand, insbesondere beäugt von den Landkreisen, deren BewohnerInnen, ihren KreisrätInnen und Landratsämtern. Weiterlesen


Pressemitteilungen der Linksfraktion im Bundestag

Atomwaffen verbieten statt modernisieren

„DIE LINKE begrüßt und unterstützt die bundesweiten und internationalen Proteste für atomare Abrüstu... Weiterlesen

Impfstoff-Verträge offenlegen und EU-weite Impfstrategie auf den Weg bringen

„Ich fordere EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen auf, die Verträge offenzulegen, die mit den Her... Weiterlesen

Zeit für reale Perspektiven statt Durchhalteparolen

„Es ist richtig, dass Gesundheitsminister Spahn an die Verantwortung und den Gemeinsinn in der Bevöl... Weiterlesen

Reichtumsuhr

Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de