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Judith Sodann

LINKE bringt „Schutzschirm für Kinder- und Jugendhilfe“ in Nordsachsen auf den Weg

Einen Schutzschirm für Kinder- und Jugendhilfe hat die LINKE in Nordsachsen per Dringlichkeitsantrag in den Geschäftsgang eingebracht. 200.000 Euro sollen in einem eigenen Fonds bereitgestellt werden, um ein Wegbrechen sozialer Infrastruktur zu verhindern. Weiterlesen


Schutz vor häuslicher Gewalt

Vor gut einem Jahr hatte unsere Fraktion im Kreistag einen Initiativantrag eingebracht, damit Nordsachsen endlich eine eigene Einrichtung zum Schutz gegen häusliche Gewalt bekommt. Das war vorher nicht so, obwohl der Bedarf evident war. In Zeiten dieser Corona-Pandemie, die dazu führt, dass sich das familiäre Leben zum allergrößten Teil auf kleinem Raum – zuhause – abspielt, steigt mutmaßlich der Bedarf an solchen schützenden Einrichtungen. Weiterlesen


Dr. Michael Friedrich

Vernunft und Prioritäten setzen zu Zeiten von Corona

Spätestens seit Anfang März ist nichts mehr wie es einmal war. Nach Konsultation mit den Fraktionsvorsitzenden hat der Landrat den kommenden Kreistag abgesagt. Dieser Schritt ist richtig. Ebenso die eindringliche Warnung der Bundeskanzlerin in ihrer Ansprache, der nichts hinzuzufügen ist. Wer jetzt immer noch nicht verstanden hat, dass die Lage ernst ist und entschlossenes Handeln erfordert, so unbequem die Konsequenzen für jeden einzelnen auch sein mögen, muss sich nicht wundern, wenn auch in Sachsen eine Ausgangssperre ausgerufen wird. Noch hoffe ich darauf, dass die Einsicht überwiegt und von solch einem drastischen Schritt Abstand genommen werden kann. Weiterlesen


Gesundheit und Solidarität

Liebe Bürgerinnen und Bürgerinnen, wir bitten um Verständnis, dass unsere Fraktionsgeschäftsstelle zunächst bis Ende April nicht besetzt sein wird. Die Kreisrätinnen und Kreisräte der LINKEN im Kreistag Nordsachsen bleiben aber in engem digitalen Austausch, sodass die Arbeit weitergeht. Für Ihre Anliegen ist unser elektronisches Postfach rund um die Uhr geöffnet: kontakt@linksfraktion-nordsachsen.de Wir wünschen Ihnen die nötige Gelassenheit, Nervenstärke, hochansteckende Solidarität und Gesundheit! Ihre Fraktion DIE LINKE im Kreistag Nordsachsen Weiterlesen


Judith Sodann

Glückwunsch, Susanna Karawanskij!

Zur Ernennung zur Staatssekretärin im Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft gratuliert unsere Fraktion unserer früheren Geschäftsführerin herzlich! Weiterlesen


Dr. Michael Friedrich

Zum Zwist um die Finanzierung der Integrierten Rettungsleitstelle IRLS

„Der Vorstoß mit dem Ziel der Zerschlagung der IRLS und der Rückkehr zur Kleinstaaterei sieht nur auf den ersten Blick charmant aus. Eine Rückabwicklung der mit hohem Millionenaufwand errichteten Großleitstelle bietet mitnichten die Gewähr, dass mit den wesentlich kleineren Kreis-Leitstellen alles besser wird. Ganz abgesehen davon, dass die Landkreise rein rechtlich gar nicht zuständig sind, selbst über die Organisation der Leitstellen zu befinden. Eine Studie entsprechend des genannten Prüfauftrags wäre deshalb schlicht verbranntes Geld. Weiterlesen


Jürgen Ullrich

"Unbefriedigende Bittstellerei um Fördermittel"

Bericht aus dem Jugendhilfeausschuss von Kreisrat Jürgen Ullrich. Nur zwei Beschlussvorlagen gab es bei der Tagung des Gremiums am 25.2.20 in der Kulturbastion Torgau. Kritik hagelte es seitens der kommunalen Vertreter am Förderprogramm, weil die geforderten Eigenanteile oftmals nicht gestemmt werden können. Weiterlesen


J. Sodann

Bedarf an Schuldnerberatung in Nordsachsen gestiegen

Das geht aus der Antwort auf die Anfrage der Linksfraktion zur Schuldner- und Insolvenzberatung hervor. Weiterlesen


Dr. Michael Friedrich

Impfstatus, Grundrente, Integrierte Rettungsleitstelle

Zu diesen Kreistagsthemen wollte DIE LINKE per Anfrage(n) ans Landratsamt mehr wissen. Die Antworten liegen vor, festzuhalten in aller Kürze ist: 1. Bezüglich Impfstatus liegen wir deutlich über dem bundesweiten Durchschnitt, sind bei fast 100% . Entwarnung. Fast keine Impfverweigerer. Sehr gute Arbeit im Sozialdezernat! 2. Die nun endlich kommende Grundrente/Respektrente ... Weiterlesen


Thüringen: Statements aus Nordsachsen

von Dr. Michael Friedrich, Michael Bagusat-Sehrt und Luise Neuhaus-Wartenberg, zusammengetragen von Sebastian Stöber, Torgauer Zeitung. Weiterlesen


Pressemitteilungen der Linksfraktion im Bundestag

Entgelte von Alten- und Krankenpflege angleichen

„Die geringen Verdienste in der Pflege sind einfach nur skandalös. Wir brauchen deutlich mehr Fachkr... Weiterlesen

Gesetzliche Spielräume nutzen – Schutzmaterial beschlagnahmen!

„Ich fordere die Bundesregierung auf, endlich alle rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen, um den a... Weiterlesen

EuGH-Urteil ist richtig – kommt aber zu spät für Konsequenzen

„DIE LINKE im Bundestag begrüßt das Urteil, mit dem der Europäische Gerichtshof heute das Offensicht... Weiterlesen

Reichtumsuhr

Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de