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Dr. Michael Friedrich

Bildungsticket vor dem Aus

Es sollte eines der ambitioniertesten Projekte der schwarz-roten Landesregierung in Dresden werden, auf das die SPD nach den Koalitionsverhandlungen besonders stolz war: das Bildungsticket. Für wenig Geld - die Rede war zuletzt von zehn bis maximal 15 Euro im Monat - sollten Sachsens Schüler und Auzubildende rund um die Uhr alle öffentlichen Verkehrsmittel landesweit nutzen können. Nach den jüngsten Äußerungen des SPD-Landtagsabgeordneten Thomas Baum, der in der vom Wirtschaftsministerium eingesetzten ÖPNV-Strategiekommission mitarbeitet, wird daraus wohl nichts werden. Weiterlesen


Einführung der Doppik ist ein einziges Fiasko

Zur heute im Kreistag behandelten Information über die überörtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz unseres Landkreises zur Doppik sagt Dr. Michael Friedrich, Vorsitzender der LINKEN im Kreistag: Dieses Dokument zeigt anschaulich, dass die Umstellung von der Kameralistik auf die Doppik auch in Nordsachsen ein einziges Fiasko ist. Absolut unfreiwillig musste unser Landkreis für dieses bürokratische Monster über die Jahre hinweg rund 2 Mio. Euro zahlen; der Freistaat hat vergleichsweise läppische 150.000 Euro hinzugegeben. Weiterlesen


Dr. Michael Friedrich

Gratulation Delitzsch!

Die Genossenschaftsidee hat gestern auf einer UNESCO-Ausschusssitzung in Äthiopiens Hauptstadt Addis Abeba die Aufnahme in die Repräsentative Liste des immateriellen Kulturerbes der Menschheit geschafft. Zu diesem feinen Erfolg, der nicht nur die Geburtsstadt des Genossenschafts-Mitbegründers Schulze-Delitzsch, sondern den gesamten Landkreis Nordsachsen ziert, gratuliert die LINKE im Kreistag Nordsachsen dem Delitzscher OBM Dr. Manfred Wilde und der Hermann-Schulze-Delitzsch-Gesellschaft recht herzlich! Weiterlesen


ALEKSA - ein alternatives Landesentwicklungskonzept für Sachsen

Foto: M.H.

Schon 2004 stellte die PDS-Fraktion im sächsischen Landtag ein Alternatives Landesentwicklungskonzept vor. Dieses soll nun von der Fraktion DIE LINKE. im sächsischen Landtag fortgeschrieben werden. Dazu diskutiert die Fraktion mit den Kreis- und Ortsverbänden, den Bürgerinnen und Bürgern im Rahmen der Tour der Regionen und auch den Kreis- und Gemeinderäten über die wichtigsten Herausforderungen für die nächsten zwei Jahrzehnte. Am 23. November 2016 war die Landtagsabgeordnete Jana Pinka in Delitzsch, um mit Bürgerinnen und Bürgern und der Kreistagsfraktion die Schwerpunkte im Kreis Nordsachsen zu erörtern. Weiterlesen


Kommunalpolitischer Tag in Nordsachsen – Ausloten reeller Möglichkeiten

Das Kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. hat am Samstag ins Bürgerhaus Eilenburg zum Kommunalpolitischen Tag geladen. Schwerpunkte der Bildungsveranstaltung waren zum Einen der Erfahrungsaustausch und best practice Ansätze in der Zusammenarbeit in Bündnissen bzw. mit verschiedenen politischen Kräften und zum Anderen die bestehende Integrationsaufgabe in Gemeinden und Landkreisen. Susanna Karawanskij, Bundestagsabgeordnete der LINKEN und Vorstandsmitglied des Kommunalpolitischen Forums, betonte in der Eröffnung der Veranstaltung, dass es nunmehr darauf ankäme nicht die Fehler der Vergangenheit in der Migrations- und Einwanderungspolitik zu wiederholen und die Integration der Flüchtlinge sowie Asylsuchenden tatsächlich auf allen politischen Ebenen als Aufgabe zu begreifen. Weiterlesen


Kommunalpolitischer Tag 2016 Landkreis Nordsachsen

Auch in diesem Jahr führt das Kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. einen Kommunalpolitischen Tag im Landkreis Nordsachsen durch. Mit dem kommunalpolitischen Sprecher der LINKEN im Landtag André Schollbach wird die Frage erörtert, ob eine Bündnispolitik wie im Dresdner Stadtrat auch für kleinere Kommunen sinnvoll ist. Zu wirksamen Maßnahmen der Integration von Flüchtlingen auf kommunaler Ebene spricht der Politikwissenschaftler Konrad Heinze. Weiterlesen


Peter Müller, Dr. Michael Friedrich

Orchester erhalten - Solidarität zwischen Landkreis Leipzig und Nordsachsen

Foto: M.H.

Am gestrigen Mittwoch fand in Espenhain eine gemeinsame Sitzung der beiden LINKEN Kreistagsfraktionen Landkreis Leipzig und Nordsachsen statt. Dabei ging es um das nach wie vor ungelöste Problem einer angemessenen, am Tarif orientierten Finanzierung der beiden Orchester in unserem gemeinsamen Kulturraum. Während sich der Kreistag des Leipziger Landes auf seiner Sitzung im Mai 2016 für den Erhalt beider Orchester ausgesprochen und eine um rund 700.000 Euro höhere Finanzierungssumme zugesichert hat, wurde ein analoger Beschluss durch den Kreistag Nordsachsen mit einem Zuschuss an die Orchester in Höhe von rund 300.000 Euro weder auf dessen Juni- noch auf dessen Septembersitzung behandelt. Vielmehr zeichnet sich hier eine Mehrheit des Kreistages ab, die die Orchesterfinanzierung auf dem bisherigen Stand einfrieren und damit einen „Tod auf Raten“ für wenigstens eines der beiden Orchester in Kauf nehmen will. Weiterlesen


Kreistag soll sich kritisch zu TTIP positionieren

Gemeinsame Presseinformation der LINKEN und der SPD,FDP, Grünen im Kreistag Nordsachsen vom 17.10.2016: Mit dem Entwurf einer gemeinsamen Resolution „TTIP: So nicht!“ haben die Fraktionen der LINKEN und der SPD, FDP und Grünen die Initiative ergriffen, damit sich unser Kreistag auf seiner nächsten Sitzung am 07. Dezember 2016 in das Netzwerk der über 250 TTIP-kritischen Städte und 30 Landkreise in Deutschland einreihen kann. Weiterlesen


Taucha zwischen Leipzig und Nordsachsen

Am 14. Oktober 2016 tagte DIE LINKE. im Kreistag Nordsachsen im Rittergut in Taucha gemeinsam mit dem Tauchaer Bürgermeister Tobias Meier, dem Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE im sächsischen Landtag Rico Gebhardt, der nordsächsischen Bundestagsabgeordneten Susanna Karawanskij und der sächsischen Landtagsabgeordneten Luise Neuhaus-Wartenberg. Das Thema war „Taucha als Scharnier zwischen Leipzig und Nordsachsen“. Weiterlesen


Dr. Michael Friedrich

Knebelverträge zur Müllentsorgung vor dem Aus!

Der heutige Kreistag hat einstimmig eine Beschlussempfehlung zur Aufhebung der öffentlich-rechtlichen Zweckvereinbarung zwischen dem Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachsen (ZAW) und dem Alt-Landkreis Delitzsch zur Abfallentsorgung beschlossen. Dr. Michael Friedrich, Fraktionsvorsitzender der LINKEN kommentiert diese sperrig daherkommende Beschlussvorlage: Weiterlesen


Dr. Michael Friedrich

Digitale Klassengesellschaft verhindern!

Foto: M.H.

Es ist ein schöner Erfolg auch für uns LINKE, dass Nordsachsen mit rund 105 Mio. Euro, davon 67 Mio. Fördermitteln vom Bund, 28 Mio. vom Land und 10 Mio. Eigenmitteln der Kommunen nun endlich den Sprung in eine flächendeckende Versorgung mit dem schnellen Internet zu meistern scheint. Dr. Michael Friedrich, LINKER Vorsitzender im Kreistag kommentiert die Vorgeschichte: Weiterlesen


Dr. Michael Friedrich

Ganz großes Kino

Wie die Schulkinder bei der Zeugnisausgabe standen am Montag Landräte und Oberbürgermeister in der Staatskanzlei in Dresden stramm, um von Umweltminister Schmidt die bestätigten Investitionspläne aus dem Programm „Brücken in die Zukunft“ in Empfang zu nehmen. „Diese Investitionspläne sind ein Meilenstein für Sachsens Kommunen!“ verstieg sich der Präsident des Sächsischen Städte- und Gemeindetages Stefan Skora, OB von Hoyerswerda, gar zu euphorischer Würdigung und artigem Dank. Weiterlesen


Dr. Michael Friedrich

LINKEN Fraktionschef Rico Gebhardt besucht Kreistagsfraktion

Fotos: M.H.

Am vergangenen Montag war der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Landtag Rico Gebhardt, Landesvorsitzender der LINKEN, Gast unserer Kreistagsfraktion. Auch unsere Landtagsabgeordnete Luise Neuhaus-Wartenberg, mittelstandpolitische Sprecherin nahm an der Fraktionssitzung teil. In sehr angenehmer Atmosphäre fand ein Meinungsaustausch über die aktuelle politische Lage und die spezifischen Probleme Nordsachsens statt. Themen waren u. a. die seit Jahren andauernde extrem angespannte Haushaltssituation und die Strukturschwäche unseres Landkreises, fehlendes schnelles Internet in der Fläche, die Finanzierung der Orchester, der Erhalt eines leistungsfähigen ÖPNV, die Probleme bei der Integration von Flüchtlingen und die sehr unterschiedliche demografische Entwicklung je nach Verkehrsanbindung an Leipzig. Weiterlesen


Dr. Michael Friedrich

Miteinander reden statt übereinander

Es mutet an wie eine Provinzposse und ist doch bitterernst. Ob es um den illegalen 40.000- Tonnen-Ascheberg am insolventen Biokraftwerk oder um den kürzlich erfolgten und grottig schlecht kommunizierten Naturschutz-Erlass am Werbeliner See geht: Seit Monaten eskaliert der Streit zwischen der Stadt Delitzsch, namentlich OB Dr. Wilde und dem Landratsamt, hier speziell dem Umweltamt. Presseerklärungen und Offene Briefe werden hin und her geschleudert, ohne dass es in der Sache eine Annäherung gibt. Weiterlesen


Dr. Michael Friedrich

Tal der Tränen dauert an

Unterrichtsausfall, fachfremde Vertretungen und Abordnungen von Lehrkräften werden auch im neu beginnenden Schuljahr an der Tagesordnung bleiben. Es ist ein absolutes Armutszeugnis, dass Kultusministerin Frau Brunhild Kurth (CDU) es bereits als großen Erfolg feiert, dass vor jeder Klasse ein Lehrer oder eine Lehrerin stehe, wenn auch nicht „überall nach den Regeln der Kunst“ (LVZ vom 05.08.16). Weiterlesen


Dr. Michael Friedrich

Haushaltsentwurf mit Licht und Schatten

Den jetzt vom Kabinett in Dresden vorgelegten Entwurf für den Doppelhaushalt 2017/18 kommentiert Dr. Michael Friedrich, Vorsitzender der LINKEN im Kreistag: Licht und Schatten liegen eng beieinander. Endlich repariert MP Tillich einige der Schäden der Vergangenheit, indem er sich von der weltfremden Vorgabe verabschiedet, die Beschäftigtenanzahl im öffentlichen Dienst auf 70.000 zu begrenzen. Dadurch wurden über Jahre hinweg die Schulen, die Polizei und auch die Justiz auf Verschleiß gefahren. Weiterlesen


Dr. Michael Friedrich

Orchesterstreit entschärfen

Der kommende Kreistag am 15. Juni wird keinen Beschluss zur Finanzierung des Leipziger Symphonieorchesters und der Sächsischen Bläserphilharmonie fassen, da die entsprechende Vorlage nach kontroverser Diskussion im Kreisausschuss in den Schul- und Kulturausschuss zurück überwiesen worden ist. Der Vorsitzende der LINKEN im Kreistag, Dr. Michael Friedrich kommentiert diese Endlos-Geschichte: Weiterlesen


Es bedarf eines grundlegenden Neuaufschlags der TTIP-Verhandlungen

Foto: Gerd Eiltzer

In sachlicher Atmosphäre fand heute auf Schloss Hartenfels in Torgau eine durch die Amtsleiterin des Amtes für Wirtschaftsförderung und Landwirtschaft Uta Schladitz organisierte Gesprächsrunde zur Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) statt, an der u. a. der Generalkonsul der USA für Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen Scott R. Riedmann, das Mitglied des Europaparlamentes Hermann Winkler, der Geschäftsführer der Adelwitz-Technologiezentrum GmbH Dr. habil. Frank Werfel sowie der Fraktionsvorsitzende der Linken Kreistagsfraktion Dr. Michael Friedrich teilnahmen, dessen Redebeitrag wir hier dokumentieren: Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE bei der INVEST REGION LEIPZIG

Fotos: M.H.

Am 12. Mai 2016 war DIE LINKE. im Kreistag Nordsachsen in den Räumen der Invest Region Leipzig GmbH zu Gast. Neben dem Landkreis Nordsachsen und dem Landkreis Leipzig mit jeweils 15% sind die Stadt Leipzig mit 51% und die IHK Leipzig mit 19% als Gesellschafter an der Akquisitions- und Ansiedlungsagentur beteiligt. Michael Körner, der die Geschäfte derzeit interimistisch führt, diskutierte mit den Vertretern der nordsächsischen Kreistagfraktion und der Leipziger Stadtratsfraktion über die Entstehung, Entwicklung und Erfolge der 2012 noch als "WRL Wirtschaftsförderung Region Leipzig GmbH" gegründeten Gesellschaft. Weiterlesen


Dr. Michael Friedrich

TTIP: Wirtschaftsinteressen gegen Demokratie

Es ist schon ein Alarmzeichen für unsere Demokratie, wenn es erst des Whistleblowings durch Greenpeace bedarf, um über den tatsächlichen Stand der geheimen Vertragsverhandlungen zum Freihandelsabkommen TTIP informiert zu werden. „Wer Transparenz scheut, hat etwas zu verbergen!“ kommentiert Dr. Michael Friedrich, Vorsitzender der LINKEN im Kreistag Nordsachsen, die jetzt bekannt gewordenen geheimen Dokumente. Weiterlesen


Auch 2018 sind wir für Sie da und werden mit frischer Kraft Ihre Anliegen im Kreistag Nordsachsen vertreten. Welche Themen beschäftigen Sie? Sprechen Sie uns an! Per Email unter kontakt@linksfraktion-nordsachsen.de oder persönlich jeden Dienstag im LINKS.Punkt, Breite Straße 9 in Eilenburg. Wir freuen uns auf Ihre Anregungen und laden Sie herzlich ein, bei uns mitzuwirken.