LINKE bringt „Schutzschirm für Kinder- und Jugendhilfe“ in Nordsachsen auf den Weg
Einen Schutzschirm für Kinder- und Jugendhilfe hat die LINKE in Nordsachsen per Dringlichkeitsantrag in den Geschäftsgang eingebracht. 200.000 Euro sollen in einem eigenen Fonds bereitgestellt werden, um ein Wegbrechen sozialer Infrastruktur zu verhindern. Weiterlesen
Schutz vor häuslicher Gewalt
Vor gut einem Jahr hatte unsere Fraktion im Kreistag einen Initiativantrag eingebracht, damit Nordsachsen endlich eine eigene Einrichtung zum Schutz gegen häusliche Gewalt bekommt. Das war vorher nicht so, obwohl der Bedarf evident war. In Zeiten dieser Corona-Pandemie, die dazu führt, dass sich das familiäre Leben zum allergrößten Teil auf kleinem Raum – zuhause – abspielt, steigt mutmaßlich der Bedarf an solchen schützenden Einrichtungen. Weiterlesen
Vernunft und Prioritäten setzen zu Zeiten von Corona
Spätestens seit Anfang März ist nichts mehr wie es einmal war. Nach Konsultation mit den Fraktionsvorsitzenden hat der Landrat den kommenden Kreistag abgesagt. Dieser Schritt ist richtig. Ebenso die eindringliche Warnung der Bundeskanzlerin in ihrer Ansprache, der nichts hinzuzufügen ist. Wer jetzt immer noch nicht verstanden hat, dass die Lage ernst ist und entschlossenes Handeln erfordert, so unbequem die Konsequenzen für jeden einzelnen auch sein mögen, muss sich nicht wundern, wenn auch in Sachsen eine Ausgangssperre ausgerufen wird. Noch hoffe ich darauf, dass die Einsicht überwiegt und von solch einem drastischen Schritt Abstand genommen werden kann. Weiterlesen
Gesundheit und Solidarität
Liebe Bürgerinnen und Bürgerinnen, wir bitten um Verständnis, dass unsere Fraktionsgeschäftsstelle zunächst bis Ende April nicht besetzt sein wird. Die Kreisrätinnen und Kreisräte der LINKEN im Kreistag Nordsachsen bleiben aber in engem digitalen Austausch, sodass die Arbeit weitergeht. Für Ihre Anliegen ist unser elektronisches Postfach rund um die Uhr geöffnet: kontakt@linksfraktion-nordsachsen.de Wir wünschen Ihnen die nötige Gelassenheit, Nervenstärke, hochansteckende Solidarität und Gesundheit! Ihre Fraktion DIE LINKE im Kreistag Nordsachsen Weiterlesen
Glückwunsch, Susanna Karawanskij!
Zur Ernennung zur Staatssekretärin im Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft gratuliert unsere Fraktion unserer früheren Geschäftsführerin herzlich! Weiterlesen
Zum Zwist um die Finanzierung der Integrierten Rettungsleitstelle IRLS
„Der Vorstoß mit dem Ziel der Zerschlagung der IRLS und der Rückkehr zur Kleinstaaterei sieht nur auf den ersten Blick charmant aus. Eine Rückabwicklung der mit hohem Millionenaufwand errichteten Großleitstelle bietet mitnichten die Gewähr, dass mit den wesentlich kleineren Kreis-Leitstellen alles besser wird. Ganz abgesehen davon, dass die Landkreise rein rechtlich gar nicht zuständig sind, selbst über die Organisation der Leitstellen zu befinden. Eine Studie entsprechend des genannten Prüfauftrags wäre deshalb schlicht verbranntes Geld. Weiterlesen
"Unbefriedigende Bittstellerei um Fördermittel"
Bericht aus dem Jugendhilfeausschuss von Kreisrat Jürgen Ullrich. Nur zwei Beschlussvorlagen gab es bei der Tagung des Gremiums am 25.2.20 in der Kulturbastion Torgau. Kritik hagelte es seitens der kommunalen Vertreter am Förderprogramm, weil die geforderten Eigenanteile oftmals nicht gestemmt werden können. Weiterlesen
Bedarf an Schuldnerberatung in Nordsachsen gestiegen
Das geht aus der Antwort auf die Anfrage der Linksfraktion zur Schuldner- und Insolvenzberatung hervor. Weiterlesen
Impfstatus, Grundrente, Integrierte Rettungsleitstelle
Zu diesen Kreistagsthemen wollte DIE LINKE per Anfrage(n) ans Landratsamt mehr wissen. Die Antworten liegen vor, festzuhalten in aller Kürze ist: 1. Bezüglich Impfstatus liegen wir deutlich über dem bundesweiten Durchschnitt, sind bei fast 100% . Entwarnung. Fast keine Impfverweigerer. Sehr gute Arbeit im Sozialdezernat! 2. Die nun endlich kommende Grundrente/Respektrente ... Weiterlesen
Thüringen: Statements aus Nordsachsen
von Dr. Michael Friedrich, Michael Bagusat-Sehrt und Luise Neuhaus-Wartenberg, zusammengetragen von Sebastian Stöber, Torgauer Zeitung. Weiterlesen
Pressemitteilungen der Linksfraktion im Bundestag
Entgelte von Alten- und Krankenpflege angleichen
„Die geringen Verdienste in der Pflege sind einfach nur skandalös. Wir brauchen deutlich mehr Fachkr... Weiterlesen
Gesetzliche Spielräume nutzen – Schutzmaterial beschlagnahmen!
„Ich fordere die Bundesregierung auf, endlich alle rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen, um den a... Weiterlesen
EuGH-Urteil ist richtig – kommt aber zu spät für Konsequenzen
„DIE LINKE im Bundestag begrüßt das Urteil, mit dem der Europäische Gerichtshof heute das Offensicht... Weiterlesen
Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de