Die GroKo ist fertig
Treffender konnte Katja Kipping gestern Abend bei "Anne Will" das Dilemma mit der neuen SPD-Führungsspitze nicht auf den Punkt bringen. Nicht nur dass sich Saskia Eskens und Norbert Walter-Borjans erstaunlich unvorbereitet zeigten. Planlos und recht ideenlos vermasselten beide ihren ersten großen öffentlichen Auftritt mit kleinkarierten technokratischen Antworten. Weiterlesen
Mandatos, Amigos!
Wie arbeiten eigentlich Kreisrätinnen und Kreisräte? Wie bereiten sie sich auf Kreistage vor, was muss gelesen, beraten und entschieden werden? Weiterlesen
Sanktionen sind kontraproduktiv
Aus aktuellem Anlass ein Statement unseres Fraktionsvorsitzenden, Dr. Michael Friedrich, zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, die Sanktionen bei HARTZ IV für teilweise verfassungswidrig zu erklären. In Nordsachsen gibt es gegenwärtig rund 4.000 Menschen im Geltungsbereich des SGB II. Weiterlesen
Die Ausschüsse stehen – Kreisräte bringen sich mit ihrer Fachkompetenz ein
Torgau/Nordsachen. In den Ausschüssen des Kreistags wird die eigentliche Arbeit gemacht. Hier sitzen die Fachexperten der Fraktionen und beschäftigen sich intensiv mit den Themen, die später in Beschlussvorlagen gegossen, dem gesamten Kreistag präsentiert werden. Dabei unterteilen sich die Ausschüsse in beratende und beschließende. Weiterlesen
Elternbeiträge für Kitas deckeln. Und als Fernziel abschaffen!
Die laufenden Verhandlungen für eine Kenia-Koalition zwischen CDU, Grünen und SPD bieten die Chance, endlich von dem Ärgernis der fast jährlichen Erhöhungen der Elternbeiträge und der kommunalen Zuschüsse für die Kita- Betreuung wegzukommen. Dr. Michael Friedrich, Chef der LINKEN-Fraktion im Kreistag Nordsachsen, bringt seine Hoffnungen auf den Punkt: Weiterlesen
Der neue Kreistag hat sich konstituiert
Ein denkwürdiger 9. Oktober 2019 in mehrfacher Hinsicht. Feierlich, leuchtend, gedenkend, erschreckend und für den Kreistag Nordsachsen konstituierend. Zu Beginn der Sitzung überreichte Landrat Emanuel außerdem einen Blumenstrauß – es gab ein Geburtstagskind im Saal. Bevor das Gelöbnis auf der Tagesordnung stand, mahnte Emanuel ein respektvolles, sachliches und faires Zusammenarbeiten in den kommenden fünf Jahren an. Weiterlesen
In Kürze ist es soweit
und der Kreistag Nordsachsen konstituiert sich. Weiterlesen
Glückwunsch!
Die Vizepräsidentin der LINKEN im Sächsischen Landtag kommt aus Nordsachsen und heißt Luise Neuhaus-Wartenberg. Die Wahl erfolgte in der konstituierenden Sitzung des Parlaments am Dienstag, den 1. Oktober. Weiterlesen
Schutz vor häuslicher Gewalt wird ausgebaut und professionalisiert
Zum kommenden Kreistag am 25. September ´19, soll über ein „Hilfesystem zum Schutz vor häuslicher Gewalt im Landkreis Nordsachsen“ (Drucksache 2-473/19) abgestimmt werden, das auf zwei professionell geführte und geförderte Frauen- bzw. Familienschutzeinrichtungen in Torgau und Delitzsch abzielt. Die Initiative zu diesem Projekt ging von der LINKEN aus, die bereits im Februar einen entsprechenden Antrag an die Kreisverwaltung gestellt hatte. Der Fraktionsvorsitzende der LINKEN Dr. Michael Friedrich sagt dazu: Weiterlesen
Kurios
Nach einem heißen August folgt für den Kreistag Nordsachsen und unsere Fraktion ein etwas kurioser September. Statt der eigentlich geplanten Konstituierung tritt noch einmal die "alte" Mannschaft zusammen, weil einige fällige Abstimmungen nicht bis zum Oktober warten können. Weiterlesen
Pressemitteilungen der Linksfraktion im Bundestag
Atomwaffenfreie Welt – Heiko Maas muss liefern, statt nur zu reden
„Das Plädoyer von Außenminister Heiko Maas für eine atomwaffenfreie Welt ist völlig unglaubwürdig, s... Weiterlesen
Kopftuchurteil – Chance verpasst, Diskriminierung zu beenden
„Ich bedaure das Urteil. Karlsruhe hat eine Chance verpasst, die Diskriminierung von kopftuchtragend... Weiterlesen
Drohungen von Heiko Maas an Waffenlieferanten im Libyen-Konflikt unglaubwürdig
„Die Drohungen von Bundesaußenminister Heiko Maas an Waffenlieferanten im Libyen-Konflikt sind vollk... Weiterlesen
Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de