"Unbefriedigende Bittstellerei um Fördermittel"
Bericht aus dem Jugendhilfeausschuss von Kreisrat Jürgen Ullrich. Nur zwei Beschlussvorlagen gab es bei der Tagung des Gremiums am 25.2.20 in der Kulturbastion Torgau. Kritik hagelte es seitens der kommunalen Vertreter am Förderprogramm, weil die geforderten Eigenanteile oftmals nicht gestemmt werden können. Weiterlesen
Bedarf an Schuldnerberatung in Nordsachsen gestiegen
Das geht aus der Antwort auf die Anfrage der Linksfraktion zur Schuldner- und Insolvenzberatung hervor. Weiterlesen
Impfstatus, Grundrente, Integrierte Rettungsleitstelle
Zu diesen Kreistagsthemen wollte DIE LINKE per Anfrage(n) ans Landratsamt mehr wissen. Die Antworten liegen vor, festzuhalten in aller Kürze ist: 1. Bezüglich Impfstatus liegen wir deutlich über dem bundesweiten Durchschnitt, sind bei fast 100% . Entwarnung. Fast keine Impfverweigerer. Sehr gute Arbeit im Sozialdezernat! 2. Die nun endlich kommende Grundrente/Respektrente ... Weiterlesen
Thüringen: Statements aus Nordsachsen
von Dr. Michael Friedrich, Michael Bagusat-Sehrt und Luise Neuhaus-Wartenberg, zusammengetragen von Sebastian Stöber, Torgauer Zeitung. Weiterlesen
Volksantrag für Gemeinschaftsschule
Premiere im sächsischen Landtag: nach 18 Jahren schafft es ein Gesetzentwurf aus dem Volk in dieses Gremium. Laut einer Umfrage befürworten zwei Drittel der Eltern in Sachsen eine Schulform, bei der die Kinder nicht nach der 4. Klasse getrennt und in Gymnasial- und Oberschulen aufgeteilt werden. Weiterlesen
Gewalt und LINKS geht nicht zusammen!
Nach den neuerlichen Ausschreitungen autonomer gewaltbereiter Gruppen in Leipzig-Connewitz anlässlich der genehmigten Demonstration gegen das Verbot der Plattform „linksunten.indymedia“ sagt Dr. Michael Friedrich, Vorsitzender der LINKEN im Kreistag Nordsachsen: Weiterlesen
"Defender 2020" - Nordsachsen nicht betroffen
Auch wenn unser Landkreis von der Großübung "Defender 2020" nicht direkt betroffen ist, üben wir LINKEN an dieser martialischen Großübung in unmittelbarer Grenznähe zu Russland deutliche Kritik. Es ist und bleibt eine unnötige, sinnlose, Ressourcen verschwendende Provokation gegenüber einem unbequemen Partner, mit dem wir friedlich zusammenleben sollten! Weiterlesen
Das interessiert doch eigentlich alle
Die Fraktion DIE LINKE im Kreistag Nordsachsen wandte sich in den vergangenen Tagen fragend an Landrat Emanuel und die Landkreisverwaltung zu folgenden Schwerpunkten: Weiterlesen
Krieg ist keine Lösung
Mit Entsetzen und Wut verfolge ich, mit welcher Nibelungentreue die Bundesregierung in geradezu abenteuerlicher Blauäugigkeit die aggressiven Kriegsabenteuer von US-Präsident Trump im Iran stillschweigend unterstützt. Von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesaußenminister Heiko Maas wäre deutlicher Protest zu erwarten gewesen. Stattdessen ducken sich beide feige und unterwürfig weg. Daher ist von der Bundesregierung und dem Bundestag folgendes zu fordern: Weiterlesen
Rettung in Sicht - Gemeinsame Fraktionssitzung zur Integrierten Rettungsleitstelle
Seit 2016 gibt es die Integrierte Rettungsleitstelle mit Sitz in Leipzig, zuständig für die Stadt Leipzig und die beiden Landkreise Leipzig Land und Nordsachsen. Seitdem ist die IRLS immer wieder auf dem Prüfstand, insbesondere beäugt von den Landkreisen, deren BewohnerInnen, ihren KreisrätInnen und Landratsämtern, regelmäßig nachzulesen in den lokalen Medien. Zeit also, die Sicht der Akteure aus Leipzig anzuhören und sich gründlich über Arbeit und Abläufe der IRLS zu informieren. Weiterlesen
Pressemitteilungen der Linksfraktion im Bundestag
DIE LINKE beantragt Sondersitzung des Auswärtigen Ausschusses zu Polizeigewalt und Militäreinsatz in den USA
„Der Bundestag muss dringend über Konsequenzen aus der Gewalteskalation in den USA nach der Ermordun... Weiterlesen
Wir brauchen den Ausbau der Fahrradinfrastruktur und eine Fahrradprämie
„Neben einem Ausbau der Fahrradinfrastruktur brauchen wir eine Fahrradprämie als zusätzlichen Anreiz... Weiterlesen
Polizeigewalt und Militäreinsatz in den USA verurteilen
„DIE LINKE steht solidarisch an der Seite der friedlichen Demonstranten in den USA, die nach der Erm... Weiterlesen
Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de