Einfach nur umprofessionell
Unsere tiefe Sehnsucht nach normalem Leben ist nach über einem Jahr Corona mehr als nachvollziehbar. Dass sich hier deutliche Fortschritte, wenn überhaupt, nur äußerst langsam und zäh einstellen, erzeugt selbst bei den Gutwilligsten berechtigten Frust, verbunden mit Unverständnis über offensichtliche Versäumnisse, bizarre Bürokratie, handwerkliche Fehler und nicht eingehaltene Versprechungen. Der Vorsitzende der LINKEN im Kreistag, Dr. Michael Friedrich, nennt einige Beispiele, die nur noch Kopfschütteln hervorrufen: Weiterlesen
Petition "Leipzig bleibt friedlich!"
Die Initiative "Leipzig bleibt friedlich!" n.e.V. hat eine Petition zum Flughafenausbau gestartet. Mit dem Aufruf sollen Pläne zu einer ungebremsten Umnutzung des zivilen Flughafens Leipzig/Halle zum Militärdrehkreuz im Keim erstickt werden. Das unterschreiben wir gern! Hier geht's zur Petition: Weiterlesen
Ministerium genehmigt Schulnetzplanung für Delitzscher Grundschulen nicht
Das Sächsische Kultusministerium will in Delitzsch aus zwei Schulbezirken einen machen, um Personal zu sparen. Dafür sollen die Kinder bzw. deren Familien längere Schulwege in Kauf nehmen. Weiterlesen
Fata Morgana Bildungsticket
Auch knapp drei Wochen nach der vollmundigen Ankündigung des sächsischen Bildungstickets durch den Stellvertretenden MP Martin Dulig, welches Schülerinnen und Schülern das günstige Fahren mit dem öffentlichen Personennahverkehr in einem Verbund ermöglichen soll, steht dessen verlässliche Finanzierung in den Sternen. Während für die SPD das Bildungsticket erklärtermaßen ein Herzenswunsch ist, der von uns LINKEN ohne Einschränkungen unterstützt wird, sprechen CDU und Grüne von einem ungedeckten Scheck in Höhe von 50 Mio. Euro, der sich bei den anstehenden Haushaltsberatungen im Sächsischen Landtag zu einem handfesten Koalitionskrach auszuweiten droht. Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Kreistag Dr. Michael Friedrich: Weiterlesen
Bürgerbeteiligung beim Flughafenausbau sichern!
Die Linksfraktion in Nordsachsen sieht sich in ihren Bedenken zum forcierten Ausbau des Flughafens Leipzig/Halle bestätigt. Dr. Michael Friedrich, Vorsitzender der LINKEN im Kreistag, bringt diese Kritik auf den Punkt: Weder werden im bisherigen Planänderungsverfahren der Landesdirektion die Belange von Menschen und Natur genügend berücksichtigt. Noch ist eine ausreichende Bürgerbeteiligung in diesen von der Pandemie gezeichneten Zeiten gesichert. Beides ist absolut inakzeptabel! Weiterlesen
Unterstützung beim Home-Schooling
DIE LINKE. Sachsen und zahlreiche Abgeordnete der Partei bieten in ihren Büros praktische Hilfestellung beim Home-Schooling an. Weiterlesen
Gibt es Alternativen zum Dauer-Lockdown?
Die LINKE im Kreistag Nordsachsen verharmlost keinesfalls die Gefährlichkeit der Corona-Pandemie noch gehört sie zu den Kritikern sinnvoller Schutzmaßnahmen. Wie alle anderen nervt jedoch auch uns der einfallslose und fortlaufend verschärfte Dauer-Lockdown, der selbst bei vielen Einsichtigen und Gutwilligen zu Irritationen, Unverständnis, Wut und Kritik führt. Dr. Michael Friedrich, Vorsitzender der LINKEN im Kreistag nennt einige besondere Absurditäten: Weiterlesen
Für nachhaltige Investitionen und sozialen Ausgleich in der Krise
Die LINKE im Kreistag Nordsachsen hat sich gestern abschließend mit dem Entwurf des Doppelhaushaltes für die Jahre 2021/2022 für unseren Landkreis beschäftigt. Zu Gast war der 2. Beigeordnete Jens Kabisch, der uns fast zwei Stunden lang kompetent Rede und Antwort stand. Dr. Michael Friedrich, Fraktionsvorsitzender sagt zu den Ergebnissen: Unsere generelle Kritik an diesem Doppelhaushalt hat sich nicht erledigt, ganz im Gegenteil. Dies betrifft den Verzicht auf die mögliche Einjährigkeit des Haushaltes, die wir bevorzugt hätten, weil dadurch der Kreistag viel stärker in der Verantwortung gestanden hätte. Dies betrifft weiter die unsicheren Rahmenbedingungen und das Fahren im dicken Nebel der Ungewissheiten, wofür die Landesregierung in Verantwortung steht. Natürlich steht im Gesetz, dass der Haushalt noch im Vorjahr zu beschließen ist. Wenn dafür aber eine der wichtigsten Voraussetzungen fehlt, nämlich ein vom Landtag beschlossener... Weiterlesen
Impfzentren – eine logistische Mammutaufgabe!
Der Vorsitzende der LINKEN im Kreistag, Dr. Michael Friedrich, fordert unverzügliche Vorkehrungen für flächendeckende COVID-19-Schutzimpfungen in Nordsachsen: Die Aussicht auf einen oder gar mehrere zugelassene Impfstoffe, die im günstigsten Fall bereits zu Jahresbeginn 2021 zur Verfügung stehen, sind ein großes Hoffnungszeichen. Wenn sich wenigstens 50 – 60% der erwachsenen Bevölkerung in den nächsten Monaten freiwillig impfen lassen, kann bald die so genannte Herdenimmunität erreicht werden. Dann wäre diese Pandemie mit all ihren harten Einschränkungen schnell zu Ende. Allerdings ist auch klar, dass diese enorme gesellschaftliche Kraftanstrengung möglichst schnell, geordnet, transparent und konfliktarm zu leisten ist. Es wäre schlimm, wenn ein sicherer Impfstoff zwar verfügbar wäre, aber die logistische Vorbereitung für dessen Einsatz hinterher hinkt. Daher erscheinen mir die vorgesehenen großen Impfzentren in den Landkreisen... Weiterlesen
Pressemitteilungen der Linksfraktion im Bundestag
Aserbaidschans erneute Aggression verurteilen
„In der Region Berg-Karabach droht der Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan angesichts der a... Weiterlesen
Verwerfungen am Arbeitsmarkt endlich bekämpfen
„Die Corona-Pandemie hat die Verwerfungen am Arbeitsmarkt weiter verschärft. Die Zahl der Langzeiter... Weiterlesen
Cum-Ex-Urteil des BGH ist Ohrfeige für Olaf Scholz
„Die obersten Bundesrichter haben bestätigt: Cum-Ex-Aktiengeschäfte waren und sind strafbar. Das ist... Weiterlesen
Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de