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Judith Sodann

Bilanz und Ausblick - LINKE trafen sich kreisübergreifend

Nordsachsen/Landkreis Leipzig. Diese Sitzung war eine besondere. Am 8. Mai trafen sich die Mitglieder der Fraktionen DIE LINKE der Kreistage im Landkreis Nordsachsen und Leipzig in Wurzen. Beim herzlichen Wiedersehen in den Räumlichkeiten des Netzwerk für Demokratische Kultur e.V. sprachen die Fraktionsvorsitzenden den ehrenamtlichen Kreisrätinnen und Kreisräten Dank für die gute und konstruktive Zusammenarbeit in der zu ende gehenden Legislatur aus. Weiterlesen


Dr. Michael Friedrich

Was hat die LINKE in der jetzt endenden Wahlperiode des Kreistages erreicht?

Die bald zu Ende gehende Wahlperiode 2014 – 2019 unseres Kreistages gibt Anlass, über die Bilanz unserer ehrenamtlichen Arbeit nachzudenken. 13 LINKE Kreisrätinnen und Kreisräte im 80 Mitglieder zählenden Kreistag Nordsachsen sind weit weg von jeder Mehrheit. Dies jedoch war und ist für uns kein Grund zur Selbstgenügsamkeit oder gar Resignation. Ganz im Gegenteil, durch offensives Hinterfragen der Beschlussvorlagen der Kreisverwaltung, durch 9 eigene Anträge der LINKEN, von denen immerhin 4 in leicht veränderter Form angenommen worden, durch 20 schriftliche Anfragen an den Landrat und ungezählte mündliche Anfragen an die Verwaltungsspitze ist es uns auch in dieser Wahlperiode gelungen, eine Vielzahl eigener Akzente zu setzen und wichtige Themen in der Öffentlichkeit zu platzieren. Wir haben unser Wahlprogramm zu großen Teilen umgesetzt. Weiterlesen


Dr. Michael Friedrich

Bloße Illusion eines Sicherheitsgewinns

Das gestern vom Landtag verabschiedete neue Polizeigesetz ist überflüssig, denn alle Kriminalstatistiken zeigen, dass die Kriminalitätsbelastung seit fünf Jahren deutlich rückläufig ist und die Aufklärungsraten von Straftaten steigen. Der Vorsitzende der LINKEN im Kreistag Dr. Michael Friedrich sagt dazu weiter: Weiterlesen


Dr. Michael Friedrich

Zur Beschlussvorlage über eine Errichtung einer Frauen- und Kinderschutzeinrichtung im Landkreis Nordsachsen

Mit dem vorliegenden Prüfauftrag sieht meine Fraktion ihr Anliegen, ein voll förderfähiges und solide gefördertes Frauenschutzhaus bzw. eine entsprechende Anzahl geeigneter Wohnungen zum Schutz von Frauen mit ihren Kindern vor häuslicher Gewalt einzurichten, auf einem guten Weg. Ich möchte mich daher bei Frau Sozialdezernentin Schmidt und ihren Mitarbeitern bedanken, dass sie sich unseren Ursprungsantrag vom 11. Februar zu Eigen gemacht, fachlich untersetzt und erweitert haben. Wir können damit heute über eine gut abgestimmte Vorlage beschließen, die auch in den mitberatenden Ausschüssen einhellige Zustimmung fand. Weiterlesen


Dr. Michael Friedrich

Statement zum Doppelhaushalt 2019/2020

Nach der harten Kritik der LINKEN wie auch anderer Fraktionen an der völlig unzureichenden Informationsvorlage zum Haushaltsentwurf im Dezember-Kreistag - die beim besten Willen nicht als eine 1. Lesung bezeichnet werden konnte - freue ich mich, dass die Verwaltung Besserung gelobt und auch in die Tat umgesetzt hat. Im Januar und Februar fanden unter der Leitung des 2. Beigeordneten vier informationsreiche Sitzungen unserer wiederbelebten AG Haushalt statt. Dort wurden im Beisein der jeweiligen Dezernenten und Amtsleiter die Haushaltsansätze sehr fundiert vorgestellt und ungezählte Fragen beantwortet. Das war eine wirklich gute Übung, die bei der nächsten Haushaltsdiskussion unbedingt ihre Fortsetzung finden sollte! Weiterlesen


Judith Sodann

Das bißchen Haushalt

Jens Kabisch ist seit dem 1. Januar dieses Jahres als 2. Beigeordneter und Finanzdezernent Nordsachsen im Amt. Und beim Kreistag am 3. April soll der Doppelhaushalt 2019/2020 beschlossen werden. Ein guter Zeitpunkt also, Herrn Kabisch als Mann der Zahlen zu unserer kreistagsvorbereitenden Fraktionssitzung einzuladen. Weiterlesen


Judith Sodann

Kommunalwahlprogramm für Nordsachsen 2019

Das Kommunalwahlprogramm für Nordsachsen 2019 ist beschlossene Sache. Nachdem der Entwurf Mitte Januar online für alle und per Brief an die Mitglieder der Partei gegangen war, hat die „AG Wahlprogramm“ zahlreiche Änderungsvorschläge aufgenommen. Nochmals zur Debatte stand das so gemeinschaftlich entstandene Werk am Kreisparteitag am 9.3. Auch hier wurde mitgedacht, umgedacht, eingefügt und am Ende einstimmig ein übersichtlich gestaltetes Programm beschlossen. Wir stehen und streiten für eine soziale und gerechte Politik, für gute Bildung und längeres gemeinsames Lernen, für mehr Demokratie und eine bürgernahe Kommunalpolitik, für die Verbesserung der kommunalen Infrastruktur, für unverwechselbare und weltoffene Kultur und Tourismus, für die Stärkung der Wirtschafts- und Finanzkraft auf kommunaler Ebene, für eine nachhaltige Entwicklung des ländlichen Raums und alternative Formen der Energieerzeugung, für eine starke Zivilgesellschaft... Weiterlesen


Dr. Michael Friedrich

LINKE gehen hochmotiviert in die Kommunalwahlen

Die nordsächsischen LINKEN wählten am Samstag im Bürgerhaus Eilenburg insgesamt 32 Kandidatinnen und Kandidaten für die Kreistagswahlen am 26. Mai 2019. Auf der mit knapp 50 wahlberechtigten GenossInnen und 10 Gästen sehr gut besuchten Wahlkreisversammlung wurde nach reger Diskussion das 8-seitige Kommunalwahlprogramm mit 60 konkreten Arbeitsrichtungen beschlossen, das in einem breiten Diskussionsprozess auf einer on-line Plattform im vergangenen Monat entstanden ist. Die LINKE wird sich mit aller Kraft u. a. für Weiterlesen


Judith Sodann

Linke will Frauenschutzeinrichtung in Nordsachsen

Die Fraktion DIE LINKE hat einen Antrag für die Einrichtung eines Frauenschutzhauses an den Landkreis gestellt. Mindestens eine entsprechende Einrichtung als Zuflucht und Beratungsstelle für Frauen, die Opfer häuslicher Gewalt geworden sind, gebe es in allen sächsischen Landkreisen, außer im Erzgebirgskreis und in Nordsachsen. In Torgau sei eine Wohnung vorgehalten, ansonsten würden bei Bedarf die Kapazitäten der Stadt Leipzig und angrenzender Landkreise genutzt. In der Begründung heißt es: Weiterlesen


Judith Sodann

Kriminell? Das Polizeigesetz

Gut, dass wir uns zuvor etwas gestärkt haben. Denn das neue Polizeigesetz für Sachsen, wenn es denn beschlossen wird, ist starker Tobak! Gravierende Befugniserweiterungen der Polizei greifen weit ins Vorfeld einer konkreten Straftat und tief in die Grundrechte jedes Einzelnen ein. Enrico Stange, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im sächsischen Landtag, klärte uns detailliert, unterhaltsam und zugleich erschreckend in die Pläne der Regierung ein. Weiterlesen


Pressemitteilungen der Linksfraktion im Bundestag

Sichere und gute Arbeitsverhältnisse statt mehr Flexibilisierung

"Während die einen bis zum Umfallen arbeiten müssen, haben die anderen zu wenig oder gar keine Arbei... Weiterlesen

Trump und Erdogan vereinbaren Besatzungszone in Syrien

„Sollten die Waffen im Nordosten Syriens tatsächlich schweigen, wäre dies natürlich zu begrüßen. Doc... Weiterlesen

Opfer von Menschenhandel europaweit schützen

Anlässlich des Europäischen Tages gegen Menschenhandel verweisen Cornelia Möhring, stellvertretende ... Weiterlesen

Reichtumsuhr

Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de