Wie macht man einen Regionalplan?
2013 ist der Landesentwicklungsplan Sachsen in Kraft getreten. Er enthält Grundsätze und Ziele zur räumlichen Ordnung und Entwicklung. Im Zusammenspiel mit fünf definierten Regionalplänen und unter Einbeziehung und Abwägung möglichst aller Interessen sollen frühzeitig Raumnutzungsansprüche geregelt und Planungssicherheit geschaffen werden. Weiterlesen
LINKE unterstützt Volksantrag für „Längeres gemeinsames Lernen“
Selbstverständlich unterstützen wir die Gemeinschaftsinitiative für „Längeres gemeinsames Lernen“, die vor wenigen Tagen mit dem Ziel eines Volksantrags zur Änderung des Sächsischen Schulgesetzes an den Start gegangen ist. Weiterlesen
Luise Neuhaus-Wartenberg ist neue Vorsitzende der LINKEN
Die nordsächsischen LINKEN wählten am gestrigen Abend auf einem Kreisparteitag im Bürgerhaus Eilenburg den neuen Kreisvorstand. Zu Beginn wurde Susanna Karawanskij, seit einigen Tagen neue Ministerin für Gesundheit, Arbeit, Soziales, Frauen und Familie im Nachbarland Brandenburg, überaus freudig begrüßt und mit Blumen und kleinen Geschenken überrascht. In ihrer Eröffnungsrede stellte die bisherige Vorsitzende klar, dass sie mit der Leipziger Region verbunden und ihre politische Heimat eindeutig Nordsachsen bleibt, sie jedoch aus verständlichen Gründen um eine Entlastung vom Vorsitz bittet und sich aus der operativen Arbeit zurückziehen muss. Als Nachfolgerin im Vorsitz schlug sie ihre bisherige Stellvertreterin Luise Neuhaus-Wartenberg vor, Sprecherin der LINKEN für Mittelstand, Handwerk und Tourismus im Sächsischen Landtag. Weiterlesen
19.9.2018 Ein Kreistag mit Licht und Schatten
Der vergangene am 19. September 2018 war der nun schon 19. in dieser Wahlperiode. Noch drei weitere werden bis zur Kommunalwahl am 26. Mai 2019 stattfinden. Dann werden die Karten neu gemischt. Weiterlesen
Glückwunsch Susanna Karawanskij zur Nominierung als Gesundheitsministerin!
Unsere Kreisvorsitzende der LINKEN Susanna Karawanskij wurde am Wochenende als neue Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie in Brandenburg nominiert. Sie tritt die Nachfolge der kürzlich wegen Unregelmäßigkeiten bei der Medikamentenkontrolle zurückgetretenen Ministerin Diana Golze an. Bereits am kommenden Mittwoch soll Susanna Karawanskij vom dortigen Landtag in das Amt gewählt werden. Weiterlesen
"Lust auf Stadt-/Gemeinderat!" 4 Infoveranstaltungen des KFS
Dienstag, 11. September 2018, 18 Uhr Schloßstraße 4, Diakonie – InterKULTUR delitzsch e.V. 04509 Delitzsch. Donnerstag, 13. September 2018, 18 Uhr Torgauer Brauhof, Warschauer Straße 7, 04860 Torgau. Samstag, 15. September 2018, 10 Uhr Oschatz – Jugendhaus E-Werk, Lichtstraße 1 04758 Oschatz. Montag, 17. September 2018, 18 Uhr Bürgerhaus Eilenburg, Raum 3, F.-Mehring-Str. 23 04838 Eilenburg. Eintritt frei. Weiterlesen
Aufklärend
Künstler, Kommunalpolitiker, Neugierige – auf großes Interesse stieß die Veranstaltung „Kultur auf´s Land! – Was kann das Kulturraumgesetz für Kommunen und Künstler leisten?“ So lobenswert das Kulturraumgesetz, das es nur in Sachsen gibt, ist: am Ende des Abends war klar, dass es in der jetzigen Form nicht mehr Kultur ermöglicht und fördert, sondern selbst überfrachtet und überfordert ist. Weiterlesen
Wem Ehre gebührt
Vor kurzem waren wir unterwegs im Landkreis Leipzig, der zusammen mit dem Landkreis Nordsachsen den Kulturraum Leipziger Raum bildet. Im schönen Bad Lausick hat die Sächsische Bläserphilharmonie ihren Sitz. Dorthin eingeladen waren Rico Gebhardt, Fraktionsvorsitzender der LINKEn im Sächsischen Landtag, Franz Sodann als kulturpolitischer Sprecher und MdL Kerstin Köditz. Wir durften dabei sein und der Geschäftsführerin Frau Hegner nach einer Führung durch das Haus Löcher in den Bauch fragen. Weiterlesen
Veranstaltungshinweis: "Kultur auf´s Land! - Was kann das Kulturraumgesetz für Kommunen und Künstler leisten?"
am Donnerstag, den 30.8.2018 von 17-19 Uhr im Bürgerhaus Eilenburg, Franz-Mehring-Str. 23. Mit Susanna Karawanskij, Franz Sodann und Dr. Klaus-Dieter Anders. Eintritt frei. Weiterlesen
Viel Geld, wenig Ideen!
Noch nie konnte dank steigender Steuereinnahmen so viel Haushaltsgeld eingestellt werden wie gegenwärtig. Dies allerdings sind nicht das Verdienst der Staatsregierung, sondern das der florierenden Wirtschaft und der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler. Dr. Michael Friedrich, Vorsitzender der LINKEN im Kreistag sagt zur Vorstellung des Entwurfs des Doppelhaushaltes 2019/2020 im Landtag, der auch für die Haushaltsdiskussion in Nordsachsen wichtige Eckpunkte setzt: Weiterlesen
Pressemitteilungen der Linksfraktion im Bundestag
Hunger bekämpfen statt Mordwerkzeuge bauen
„Die Produktion von Kriegswaffen erreicht immer neue Rekordhöhen, und auch deutsche Waffenschmieden ... Weiterlesen
GroKo-Klimabilanz schwarz wie Kohle
„Dass Deutschland im Klimaschutz international weiter nach hinten fällt, ist kein Zufall, sondern Fo... Weiterlesen
Die Würde der Menschen wird angetastet, auch in Deutschland
„Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte muss wesentlicher Bezugspunkt in allen politischen Ause... Weiterlesen
Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de