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Dr. Michael Friedrich

DIE LINKE sieht im Optionsmodell keine gute Lösung

Über diesen Verwaltungsstreit wird leicht vergessen, dass die beiden Urteile des Bundesverfassungsgerichts zur Nichtigkeit der „Mischverwaltung“ in den ARGEN und zur Nachbesserung der HARTZ IV-Sätze speziell für Kinder eine schallende Ohrfeige für die Regierenden, aber auch für die SPD und die GRÜNEN sind. Weiterlesen


Dr. Michael Friedrich

LINKE begrüßt Tarifabschluss im öffentlichen Dienst

Der Tarifkompromiss mit seinen linearen Lohnsteigerungen von insgesamt rund 2,3 % in den Jahren 2010 und 2011 ist ausgesprochen maßvoll ausfallen. Es ist gut und richtig, dass gerade in Zeiten knapper Kassen nicht auf dem Rücken der Beschäftigten in den Kommunen gespart wird. Weiterlesen


Dr. Michael Friedrich

Kahlschlag bei Jugendhilfe bedeutet das AUS von sinnvoller Jugendhilfeplanung

Sollten sich Medienberichte über die geplante Kürzung der Jugendpauschale des Freistaates von bisher 14,30 Euro auf künftig nur noch 10,40 Euro pro Jugendlichen bestätigen, steht die Jugendhilfeplanung des Landkreises vor einem riesigen Scherbenhaufen. Denn hinter den im Landkreis Nordsachsen eingesparten rund 200.000 Euro an staatlichen Fördermitteln pro Jahr steht in Wahrheit ein sehr viel höherer Betrag von etwa 500.000 Euro, bedingt durch den Zusammenbruch der komplizierten Kofinanzierungsketten der Förderprogramme. Weiterlesen


Michael Sehrt

Kürzung der Landesmittel für die Kinder- und Jugendhilfe

Die Absenkung der Jugendpauschale von 14,30 Euro auf 10,40 Euro ist der massivste Einschnitt im Bereich der Jugendhilfe seit 1990. Den Kommunen werden damit knapp 30 % der Landesmittel für Kinder- und Jugendarbeit entzogen. Weiterlesen


Dr. Michael Friedrich

Pressemitteilung

Fraktionsvorsitzender Dr. Michael Friedrich - Thema: Gemeindegebietsreform Weiterlesen


Peter Streubel - Kreisrat

"Neujahrsempfang"- Leserzuschrift

Richtiges, Bedauerliches und Nachdenkliches Weiterlesen


Dr. Michael Friedrich

Statement zu "Czupalla denkt laut über Landesmuseum nach"

Landrat Czupalla möchte Torgau etwas Gutes tun. Dies sei der Stadt und seinem Schloss gegönnt. Weiterlesen


Dr. Michael Friedrich

Statement - "Nur wer das Herz hat zu helfen, hat auch das Recht zu kritisieren"

Die Rede von Ministerpräsident Tillich vor den Landräten in Zwickau war schlichtweg enttäuschend. Auf Jahre hinweg gibt es keinerlei Aussicht auf finanzielle Hilfe für die klammen Landkreise. Die von den Landkreisen geforderten neuen Kompetenzen z. B. in der Förderpolitik oder bei der Berufung von Schulleitern bleiben tabu. Weiterlesen


Michael Sehrt

Pressemitteilung

Stellvertretender Fraktionsvorsitzender Michael Sehrt - Kostenfreie Bildung für alle Menschen Weiterlesen


Michael Sehrt

Pressemitteilung

Stellvertretender Fraktionsvorsitzender Michael Sehrt - Thema: Katastrophenschutz Weiterlesen


Pressemitteilungen der Linksfraktion im Bundestag

Verbindliche Regelung zur Aufnahme aus Seenot Geretteter nötig

„Eine Vereinbarung eines Ad-hoc-Verteilungsmechanismus für aus Seenot gerettete Flüchtlinge zwischen... Weiterlesen

Militarisierung ohne Rücksicht auf das Gemeinwohl 

„Zum Amtsantritt outet sich die neue Verteidigungsministerin und CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karr... Weiterlesen

Exzellenz bringt Exklusion

„Die heutige Entscheidung bedeutet einen weiteren Schritt zur Zweiteilung der deutschen Hochschullan... Weiterlesen

Reichtumsuhr

Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de