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Thema: ÖPNV im Landkreis Nordsachsen

Entwicklung des ÖPNV vor dem Hintergrund der massiven Kürzungen der Landeszuschüsse


Sehr geehrter Herr Landrat Czupalla,

im Entwurf des Doppelhaushalts 2011/12 der sächsischen Staatsregierung sind massiven Kürzungen der Landeszuschüsse um 7,5 % für den ÖPNV-Bereich vorgesehen. Eine unlängst im Sächsischen Landtag stattgefundene Anhörung zu diesem Problem verdeutlichte die einhellige Kritik aller Sachverständigen einschließlich der kommunalen Spitzenverbände an diesen Plänen. Vor diesem Hintergrund und mit dem Ziel, auf das Ergebnis der Haushaltsberatungen im Landtag über eine entsprechende Intervention der Landkreise und großen Städte noch positiv Einfluss zu nehmen bitte ich Sie um die Beantwortung folgender Fragen:

  1. Wie werden sich die geplanten Kürzungen bei Investitionen und bei der Grundfinanzierung im Öffentlichen Personennahverkehr auf den Landkreis Nordsachsen konkret auswirken? Um welche Summen handelt es sich dabei konkret in den einzelnen Titelgruppen unseres Haushaltsplanes
  2. Welche grundsätzlichen Pläne bzw. Alternativen sieht die Verwaltung in Nordsachsen vor, wenn die bisherige ÖPNV-Abdeckung durch die geplante Mittelkürzung im sächsischen Haushaltsplan 2011/12 nicht mehr in bisheriger Qualität und Quantität gesichert werden kann?
  3. Welche Folgen für die Liniennetzplanung und für die Bedienfrequenz im Landkreis Nordsachsen würden die geplanten Kürzungen nach sich ziehen? Welche Veränderungen sind speziell im Schülerverkehr zu erwarten?
  4. Welche Einschnitte sind speziell beim Schienenpersonennahverkehr (SPNV) zu erwarten?
  5. Welche Veränderungen sind in der Ziel- und Aufgabenstellung für das von der Verwaltung in Auftrag gegebene neue ÖPNV-Konzept für unseren Landkreis notwendig?
  6. Wie soll die drastische Kürzung der ÖPNV-Förderung auf rund 13 Mio. Euro im Jahr 2011 vor dem Hintergrund der laufenden Anstrengungen zur Haushaltssicherung im Landkreis Nordsachsen kompensiert werden?
  7. In welcher prozentualen Größenordnung werden Preiserhöhungen in diesem Zusammenhang erwartet?
  8. Welche Auswirkungen auf die mittelständigen Busunternehmen im  Landkreis wird es geben?
  9. Wurde der Sächsische Landkreistag zur Kürzung der ÖPNV-Zuschüsse angehört, falls ja, wie lautet seine Stellungnahme?

Für Ihre Bemühungen bedanke ich mich im Voraus. Ich wäre Ihnen sehr dankbar, wenn Sie bzw. Ihre Dezernentin Frau Stoye bereits zur kommenden Kreistagssitzung in der Fragestunde einige Antworten geben könnten und die restlichen dann schriftlich nachreichen.

Mit freundlichen Grüßen


Michael Friedrich


Antwort des Landrats


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