Anfrage an Landrat Kay Emanuel in seiner Eigenschaft als Vorsitzender des ZVNL

Dr. Michael Friedrich, Vorsitzender der Fraktion Die Linke

Sehr geehrter Herr Landrat Emanuel,

in den lokalen Medien war in den vergangenen Tagen zu lesen, dass der S-Bahn-Verkehr auf der Linie S4 von Leipzig künftig nicht mehr bis Beilrode und Falkenberg/Elster fahren soll, sondern bereits in Torgau endet (z. B. LVZ Delitzsch 01.10.24, S. 15). In diesem Zusammenhang frage ich Sie als Vorsitzenden zuständigen Zweckverbands ZVNL:

 

1.      Welche betriebswirtschaftlichen Überlegungen haben den ZVNL zu dem Beschluss geführt, ab dem Jahr 2026 im gesamten S-Bahn-Netz von Mitteldeutschland zu gravierenden Änderungen zu greifen, die erfreulicherweise vielerorts zu neuen Verbindungen und besseren Taktungen führen, im Fall von Ostelbien aber einen klaren Leistungsabbau bedeuten?

2.      Wie beantworten Sie die Kritik der Bürgermeister von Beilrode, Rene´ Vetter, und Arzberg, Holger Reinboth, dass die genannte Ausdünnung des S-Bahnverkehrs einen deutlichen Einschnitt in die Attraktivität dieser beiden Gemeinden nach sich ziehen wird und das ohnehin schon strukturell benachteiligte Ostelbien noch weiter zurückfallen lässt?

3.      Wie verträgt sich die genannte Entscheidung des ZVNL mit dem Kreisentwicklungskonzept unseres Landkreises, das ausdrücklich von gleichwertigen (jedoch nicht gleichen!) Lebensbedingungen in allen 30 Städten und Gemeinden Nordsachsens ausgeht?

4.      Ist die genannte Entscheidung des ZVNL eine endgültige? Oder besteht noch die Hoffnung, dass über eine entsprechende Landesförderung oder über eine sachgerechte Umverteilung der Haushaltsmittel des ZVNL die Ausdünnung des S-Bahnverkehrs aus der S4 vermieden werden kann?

Für die Antworten bereits im Voraus vielen Dank!

Dr. Michael Friedrich für die Fraktion DIE LINKE