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Das bisschen Haushalt – Fraktionssitzung mit dem nordsächsischen Finanzdezernenten

Im Kreistag am 14.12. wurde der nordsächsische Doppelhaushalt für die Jahre 2023/24 beschlossen. Grund genug, im Vorfeld den 2. Beigeordneten und Finanzdezernenten Jens Kabisch zu uns einzuladen, der dankenswerterweise - und gern – kam.

Unser Landkreis ist einer der am höchsten verschuldete, es besteht eine Finanzierungslücke zwischen Aufwand und Ertrag und diese Dynamik verstärkt sich weiter.

Hier einen tragfähigen Haushalt aufzustellen – mit vielen Unsicherheitsfaktoren angesichts der aktuellen Krisen und deren Auswirkungen – ist mindestens eine Herausforderung. Die im Oktober noch nicht zu bewältigen gewesen wäre. Dann kam aber ein Erlass des sächsischen Finanzministers, et voila…

Damit ist es gelungen, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen.

Der ändert zwar nichts daran, dass Nordsachsen auch künftig mehr ausgeben muss, als eingenommen wird. Aber mit dem genehmigungsfähigen Doppelhaushalt sind Kreditaufnahmen für Fördermittel möglich, sodass ein gewisser Handlungsspielraum existiert. Zum Beispiel für den Neubau zweier Förderschulen in Delitzsch. Des Weiteren „darf“ der Landkreis in Breitband, Strukturwandel, Rettungsdienst und einiges mehr investieren. Und tut das auch.

Wir danken Herrn Kabisch, dass er unsere Fragen ausführlich und klar verständlich beantwortet hat und wünschen ihm und allen eine geruhsame, fröhliche und friedliche Weihnachtszeit.

Wir hoffen, dass Sie das vergangene Jahr gut überstanden haben und mit Zuversicht im Neuen ankommen konnten. Das bleibt eine Herausforderung, der wir uns alle stellen dürfen.

Aber: Es war nicht alles schlecht und es wird nicht alles schlecht. Dafür setzen wir uns als LINKE weiter ein. Wir wünschen uns und Ihnen ein soziales, friedliches, gerechtes und nachhaltiges Miteinander in Nordsachsen.

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