Rot-Rot-Grün hat nicht gezündet

Kommentar von Nico Fliegner

Die Nordsachsen haben den Landrat gewählt – und der parteilose Amtsinhaber Kai Emanuel hat diese Wahl gewonnen. Eine Überraschung ist der Wahlausgang nicht – zumindest mit Blick auf den Gewinner. Das Ergebnis zeigt, dass in Nordsachsen keinerlei Wechselstimmung herrscht. Emanuel, nominiert von der CDU, genießt großes Vertrauen in der Bevölkerung. Seine Politik gilt als bodenständig und verlässlich. Dabei gab es mit Torsten Pötzsch, dem SPD-Kandidaten, der von seiner Partei, den Linken und Grünen ins Rennen geschickt wurde, durchaus eine wählbare Alternative. Pötzsch ist kommunalpolitisch nicht unbeleckt. Und mit einem breiten demokratischen Bündnis im Rücken galt er als chancenreich. Doch ausgerechnet dieses Dreier-Bündnis hat sich als Rohrkrepierer erwiesen. Pötzsch landete noch hinter Hesse, die einer vom sächsischen Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuften Partei angehört. Ein herber Schlag. Das Klientel von SPD, Linken und Grünen gleichermaßen zu bedienen, war für Pötzsch der Balanceakt im Wahlkampf und damit die große Schwierigkeit. Diese Konstellation hat nicht unbedingt zur Schärfung seines Profils beigetragen. 

Uta Hesse von den Freien Sachsen wiederum konnte mit ihrer Kandidatur durchdringen, und das mehr als gedacht. Sie hat es auf die Protestwähler abgesehen. Nebulöse Slogans und krude politische Forderungen schreckten Wählerinnen und Wähler nicht ab, das Kreuz bei ihr zu machen. Ihr Stimmenanteil – immerhin ein Fünftel! – , zeigt, dass es in Nordsachsen Sympathisanten gibt, die das Politiksystem ablehnen. Das ist bedenklich. Nordsachsen hat ein Problem mit Rechts. Und wer das nicht wahrhaben will, verkennt die Realität.

Der Wahlausgang zeigt jedenfalls deutlich, wem die nordsächsischen Wählerinnen und Wähler am meisten zutrauen, den Landkreis in die Zukunft zu führen. Es ist ein Landrat ohne Parteibuch. Das ist die gute Nachricht. Die schlechte: Eine rechte Kleinstpartei drängt nach vorn. Das ist ein Problem.