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Fraktion DIE LINKE

Schnelles Internet überall – Sachsen erkennt Notwendigkeit endlich an!

Eine stabile Internetverbindung, darauf warten insbesondere Haushalte in den Flächenlandkreisen. Nordsachsen gehört dazu. Hier fehlen in 30 Kommunen rund 28.000 leistungsfähige Breitbandanschlüsse mit einer Übertragungsrate von mindestens 100 Mbit pro Sekunde. Zur Beseitigung dieser „grauen Flecken“ hatte der Bund im April 2021 ein gleichlautendes Förderprogramm aufgelegt.

 

Der Freistaat hat sich nun endlich zur Kofinanzierung durchgerungen. Mit den Bundesmitteln stehen somit bis zum Jahr 2028 insgesamt 786 Millionen Euro für den Breitbandausbau zur Verfügung. Dr. Michael Friedrich, Vorsitzender der LINKEN im Kreistag stellt erleichtert fest:

„Wir als LINKE begrüßen diesen längst überfälligen Schritt. Schnelles Netz muss auch im ländlichen Raum genauso wie Wasser und Strom zur Daseinsfürsorge zählen. Digitales Arbeiten, Wirtschaften, Lernen und Leben sind hier ganz besonders wichtig und zukunftsweisend. Dass die sächsische Regierung mit dieser Selbstverständlichkeit so lange gehadert hat, war fahrlässig genug. Das hat nicht nur uns Kopfschmerzen bereitet, sondern auch für unnötige monatelange Zänkereien zwischen den Koalitionären gesorgt.“

Um diese Unvernunft mit handfesten Daten abzukürzen, hatte sich die Kreistagsfraktion der LINKEN Anfang dieses Jahres mit einer größeren Anfrage an den Landrat gewandt. Die entsprechende Informationsvorlage steht auf der Tagesordnung des kommenden Kreistages am 30.03.22. Darin wird deutlich, dass es zwar gelungen ist, die so genannten „weißen Flecken“ mit einer Versorgung von unter 30 Mbit/sec zu tilgen, weiterhin aber eine deutliche Zwei-Klassen-Gesellschaft hinsichtlich der Verfügbarkeit von Glasfaserverbindungen besteht. Judith Sodann, Geschäftsführerin der LINKEN im Kreistag kommentiert die nunmehr erfolgte erfreuliche Wende so:

Gut, dass das Notwendige endlich erkannt wurde und Nordsachsen für den nächsten Digitalisierungsschub in vorderster Reihe in den Startlöchern steht. Es kann ja nicht sein, dass ganze Landstriche durch die Ignoranz eines Finanzministers weiter abgehängt werden. Der vielzitierten  Spaltung und Wettbewerbsverzerrung von Stadt und Land kann nun erfolgreich entgegengewirkt werden.“

Wir hoffen, dass Sie das vergangene Jahr gut überstanden haben und mit Zuversicht im Neuen ankommen konnten. Das bleibt eine Herausforderung, der wir uns alle stellen dürfen.

Aber: Es war nicht alles schlecht und es wird nicht alles schlecht. Dafür setzen wir uns als LINKE weiter ein. Wir wünschen uns und Ihnen ein soziales, friedliches, gerechtes und nachhaltiges Miteinander in Nordsachsen.

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