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Dr. Michael Friedrich

Strukturwandel beim Braunkohleausstieg wird jetzt endlich deutlich transparenter!

Im März dieses Jahres hatte die LINKE im Kreistag einen Antrag eingebracht, um den bisher weitgehend hinter verschlossenen Türen verlaufenden Strukturwandel beim Braunkohlenausstieg für die Öffentlichkeit sichtbar zu machen und übersichtlich darzustellen. Wir hatten eine Datenbank für alle laufenden und geplanten Projekte angeregt, die nicht nur den Projektträgern und Planungsexperten zur Verfügung steht, sondern allen Interessierten in den beiden Kohleregionen Lausitz und Mitteldeutsches Revier. Dieser Antrag ist inzwischen in den beratenden Kreisausschüssen mit einem guten Ergebnis diskutiert worden, so dass sich eine nochmalige Behandlung im Kreistag erübrigt. Dr. Michael Friedrich, Fraktionsvorsitzender der LINKEN sagt dazu:

 

Erledigt ist unser Anliegen natürlich noch nicht, wohl aber auf einem guten Weg zur baldigen Realisierung. Diese feste Überzeugung habe ich bei der letzten Beratung des Kreisausschusses erlangt. Dort war der Geschäftsführer der Sächsischen Agentur für Strukturentwicklung GmbH, Herr Mühlberg, zu Gast. Er gab am Beispiel der Delitzscher Region mit dem Werbelliner See einen verständlichen Überblick über die kurz vor der Vollendung stehende Interaktive Projektdatenbank zum Thema. Diese soll in spätesten zwei Monaten probeweise freigeschaltet werden. Dann werden sich ähnlich wie im Bundesland Brandenburg, wo solch eine Datenbank schon länger zur Verfügung steht, alle Interessierten unkompliziert über die Standorte, Projektträger und Rahmendaten der einschlägigen Strukturwandelprojekte informieren können. Ab dem Jahr 2023 sollen auch die konkreten Projektfortschritte abrufbar sein und das Projektcontrolling einbezogen werden.

Ich kann mit Befriedigung feststellen, dass diese verbindlichen Zusagen des verantwortlichen Projektent-wicklers unserem Anliegen gerecht werden. Wird alles termingerecht fertig, wovon ich ausgehe, steht auch für die Gemeinde-, Stadt- und Kreisräte sowie die eingebundenen sachkundigen Einwohner in Kürze eine aktuelle interaktive Projektdatenbank zur Verfügung. Bei aller Wichtigkeit der Arbeit der Projektträger und der Planungsexperten ist dies ein deutlicher Schritt zu mehr Transparenz und garantierter Öffentlichkeit, ohne die die notwendige Akzeptanz für den überaus schwierigen Strukturumbau in „idealerweise“ weniger als einem Jahrzehnt (Koalitionsvertrag!) nur schwer vorstellbar ist.

Wir hoffen, dass Sie das vergangene Jahr gut überstanden haben und mit Zuversicht im Neuen ankommen konnten. Das bleibt eine Herausforderung, der wir uns alle stellen dürfen.

Aber: Es war nicht alles schlecht und es wird nicht alles schlecht. Dafür setzen wir uns als LINKE weiter ein. Wir wünschen uns und Ihnen ein soziales, friedliches, gerechtes und nachhaltiges Miteinander in Nordsachsen.

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