Strukturwandel: Was passiert in Nordsachsen?

Für den Wandel ehemaliger Braunkohleregionen in Deutschland stehen bis 2038 insgesamt 40 Milliarden Euro an Finanzhilfen und Fördergeldern zur Verfügung. Die Fraktion DIE LINKE im Kreistag Nordsachsen hat nachgefragt, welche Projekte und Maßnahmen im sächsischen Teil des Mitteldeutschen Reviers bisher beantragt und bewilligt worden sind.

Die verschiedenen Programme, Beantragungen und Kriterien auf Bundes- und Landesebene sind mitunter komplex, die Förderquoten aber immens. Der Satz beträgt grundsätzlich bis zu 90 Prozent und ist damit einer der höchsten Förderquoten im Freistaat Sachsen. Für den Landkreis Nordsachsen ist das besonders attraktiv, denn ihm kommt seine instabile Haushaltslage (schlechteste Kategorie D) hier ausnahmsweise zusätzlich zugute. Damit können auf Antrag bis zu 95 Prozent bezuschusst werden.

Wie aus der Antwort der Landkreisverwaltung hervorgeht, stehen über das Bundesprogramm „STARK“ Gelder für drei Stellen zur Koordination von Projekten inkl. Radwegeneubau bis März 2026 (810.000 Euro) zur Verfügung. Taucha erhält 90 Prozent Hilfen für Hochbauprojekte und ökologische Maßnahmen. Für Bad Düben steht die Entscheidung für eine Stelle zur Vergabe von Aufträgen für städtebauliche Maßnahmen und Projekte noch aus.

Bewilligt sind außerdem ein sächsisches Kompetenzzentrum für nachhaltige Landwirtschaft, Fischerei und Klima in Köllitzsch, eine Forschungs- und Demonstrationsanlage Agri-PV sowie die Erschließung eines Innovationscampus am Flughafen Leipzig/Halle.

Auf kommunaler Ebene stehen außerdem mehr als 20 Millionen Euro für verschiedene Vorhaben zur Verfügung (s. Anlage).

Nicht förderfähig im Sinne der Richtlinien sind ein beantragter Gehweganabau entlang der B87 in Jesewitz, der Bau eines Multikulturellen Zentrums in Löbnitz und der Ersatzneubau einer Kindertagesstätte in Hohenprießnitz.