Unsere neue LINKE Fraktion hat sich konstituiert

Am Dienstag, den 30.Juli 2024 hat sich unsere neugewählte LINKE Fraktion im Kreistag Nordsachsen mit nunmehr vier Mitgliedern konstituiert. Neben einer Reihe von formalen Beschlüssen wie der Rechtsnachfolge der bisherigen LINKEN Fraktion und der Benennung der Ausschuss- und Gremienmitglieder sowie der Sachkundigen Einwohner wurde der Fraktionsvorstand gewählt. Der langjährige bisherige Fraktionsvorsitzende, Dr. Michael Friedrich, und die ebenfalls langjährige bisherige Stellvertreterin, Frau Evelin Mehnert-Schreiber, wurden jeweils einstimmig in diesen Ämtern bestätigt. Als Geschäftsführerin wird Frau Judith Sodann weiterbeschäftigt.

Das Fraktionsbüro befindet sich am bekannten Ort im LINKS.PUNKT in Eilenburg, Breite Straße 9 mit der Kontaktadresse kontakt@linksfraktion-nordsachsen.de.

Unsere Fraktion wird sich trotz ihrer geringen Größe auf eine konstruktive und sachbezogene Kommunalpolitik konzentrieren und dabei die Probleme im Auge behalten, die wir auf Kreisebene tatsächlich zum Wohl unserer Bürgerinnen und Bürger lösen müssen und hoffentlich auch können. Dabei werden wir mit allen demokratischen Fraktionen lösungsorientiert zusammenarbeiten. Unverzichtbares Fundament unserer Arbeit sind dabei soziale Gerechtigkeit, ökologische Nachhaltigkeit, Selbstverwaltung, kommunale Demokratie, solidarisches Miteinander und Toleranz, Antifaschismus, Frieden und Weltoffenheit.

Wir wissen um unsere äußerst prekäre Finanzlage und Haushaltssituation, ebenso um die vielfältigen Fesseln durch Bürokratie und Verordnungen auf der EU-, der Bundes- und Landes-ebene, die die kommunale Selbstverwaltung vielfach zur Farce werden lassen. Selbstverständlich werden wir diese Fesseln und Einschränkungen kritisieren und vor allem für eine auskömmliche Finanzausstattung der Kommunen und Landkreise eintreten. Das Gleiche gilt für eine echte Bürgermitsprache und –beteiligung bei allen wichtigen Kreisangelegenheiten, die nicht nur zu den Wahltagen stattfinden darf.

Unsere Arbeit im Kreistag wird sich klar und deutlich für Menschlichkeit und ein faires und freundliches Miteinander einsetzen. Wir erwarten ein konstruktives Ringen um vernünftige, sachgerechte und zukunftsfähige Entscheidungen für unseren Landkreis. Dazu werden wir uns weiter als Garant für das Soziale verstehen, ohne die vielen anderen Aufgaben des Landkreises zu vernachlässigen.

Wir freuen uns auf die vor uns liegenden anspruchsvollen Aufgaben und werden bei deren Lösung vollen Einsatz zeigen!