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Dr. Michael Friedrich

Zum Koalitionsvertrag der künftigen Bundesregierung

Auf 177 Seiten hat das „Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit“ (synonym für FDP, SPD und Grüne?) aufgeschrieben, in welche Richtung Deutschland in den kommenden fünf Jahren gehen soll.

Mehr Fortschritt wagen ist der Koalitionsvertrag übertitelt. Tatsächlich werden große Erwartungen aufgespannt und tatsächlich ist ein frischer Wind unter anderem mit dem Ziel sauberer Luft zu spüren. Viele vernünftige Maßnahmen können wir als LINKE unterschreiben und werden sie unterstützen. Dies alles aber wird nur gelingen, wenn Olaf Scholz und Co. endlich ihre wankelmütige Haltung bei der Pandemiebekämpfung aufgeben und durch entschlossene und nachvollziehbare Maßnahmen das Vertrauen der Bevölkerung in die Politik wieder herstellen.
Bei der Umsetzung und der soliden, gerechten Finanzierung dieser Maßnahmen bleibt unsere Opposition als linkes Korrektiv gefragt.

Koalitionsvertrag 2021-2025

Wir hoffen, dass Sie das vergangene Jahr gut überstanden haben und mit Zuversicht im Neuen ankommen konnten. Das bleibt eine Herausforderung, der wir uns alle stellen dürfen.

Aber: Es war nicht alles schlecht und es wird nicht alles schlecht. Dafür setzen wir uns als LINKE weiter ein. Wir wünschen uns und Ihnen ein soziales, friedliches, gerechtes und nachhaltiges Miteinander in Nordsachsen.

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