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FRIEDEN – das Einzige was derzeit zählt!

Mehrere Zehntausend haben bisher den Appell gegen die Hochrüstungspläne der Bundesregierung unterschrieben, den ein Kreis von 600 Menschen aus Wissenschaft, Kunst, Kultur, Gewerkschaften und Politik am 22.03.22 veröffentlicht hat. Auch die LINKE im Kreistag Nordsachsen unterstützt diesen Appell, bei dem es keineswegs um lebensfremden Totalpazifismus geht, sondern um das Schweigen der Waffen, die Rückkehr zur Diplomatie und zu gut durchdachten Entscheidungen für eine Friedensordnung. Dr. Michael Friedrich, Vorsitzender der LINKEN sagt dazu: Weiterlesen


Dr. Michael Friedrich

Strukturwandel sichtbar und übersichtlich machen – öffentliche Datenbank für Projekte einrichten!

Die LINKE im Kreistag Nordsachsen hat in Zusammenarbeit mit ihrer Landtagsfraktion, MdL Antonia Mertsching, einen Antrag eingereicht, in welchem sie eine öffentliche Datenbank anregt, um übersichtlich alle sächsischen Projekte des Strukturwandels darzustellen. Für alle von den Regionalen Begleitausschüssen, der Interministeriellen Arbeitsgruppe und dem Bund-Länder-Koordinierungsgremium beschlossenen Strukturwandelmaßnahmen sollen jeweils getrennt für das Lausitzer und das Mitteldeutsche Revier die Projektskizzen, Kostenschätzungen, der Bewilligungs- und Umsetzungsstand sowie die insgesamt beantragten, bewilligten und ausgezahlten Projektmittel einschließlich der noch verfügbaren Finanzmittel einsehbar sein. Dr. Michael Friedrich, Vorsitzender der LINKEN im Kreistag begründet diesen Vorstoß: Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

Schnelles Internet überall – Sachsen erkennt Notwendigkeit endlich an!

Eine stabile Internetverbindung, darauf warten insbesondere Haushalte in den Flächenlandkreisen. Nordsachsen gehört dazu. Hier fehlen in 30 Kommunen rund 28.000 leistungsfähige Breitbandanschlüsse mit einer Übertragungsrate von mindestens 100 Mbit pro Sekunde. Zur Beseitigung dieser „grauen Flecken“ hatte der Bund im April 2021 ein gleichlautendes Förderprogramm aufgelegt. Weiterlesen


Dr. Michael Friedrich

Liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Friedensfreunde,

nie hätte ich gedacht, einmal zu diesem schlimmen Thema sprechen zu müssen. Es tut mir in der Seele weh, dies tun zu müssen, denn nichts ist mehr so, wie es vorher war. Über 30 Jahre europäischer Friedensordnung sind nachhaltig zerstört. Ja zerstört, mit noch unabsehbaren Folgen für den Weltfrieden und nicht zuletzt auch für die Jahrhundertaufgabe Kampf gegen den Klimawandel. Weiterlesen


Dr. Michael Friedrich

Stärke des Rechts statt Recht des Stärkeren!

Zur völkerrechtswidrigen Anerkennung der beiden Separatistenrepubliken in der Ukraine durch Russland und den nun drohenden kriegerischen Auseinandersetzungen zwischen beiden Staaten sagt Dr. Michael Friedrich, Vorsitzender der LINKEN im Kreistag: Weiterlesen


Mirko Schultze, MdL Sachsen

Mirko Schultze zur Kommunalrechtsnovelle: Modernisierung abgesagt – Beteiligung wird kaum erleichtert, Wahlalter 16 kommt nicht

Heute berät der Innenausschuss über die Pläne der Koalition für eine Kommunalrechtsnovelle. Hierzu hat die Linksfraktion zehn Änderungsanträge gestellt, die vor allem die Mitbestimmung der Bevölkerung und die Mitsprache kommunaler Beauftragter verbessern sollen. Außerdem fordert die Fraktion erneut, das Wahlalter bei Kommunalwahlen auf 16 Jahre zu senken. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher Mirko Schultze: Weiterlesen


Dr. Michael Friedrich

„Graue Flecken“ bei der Breitbanderschließung tilgen!

Während das vom Kreistag 2018 beschlossene Projekt zur Breitbanderschließung aller unterversorgten Gebiete mit weniger als 30 MBit/s zügig vorankommt – der Landrat wird darüber auf Antrag der LINKEN zur nächsten Kreistagssitzung am 30.03.22 öffentlich berichten – stagniert die weitere Ertüchtigung der Breitbandversorgung entsprechend dem heutigen Stand der Technik. Der Freistaat weigert sich aus falsch verstandener Sparsamkeit nach wie vor, das von der Bundesregierung im April 2021 aufgelegte „Graue-Flecken-Programm“ entsprechend zu kofinanzieren. Weiterlesen


Judith Sodann

Ungerecht

Über die eigene Zukunft macht sich jeder zumindest ab und zu Gedanken. Schön, wenn Ziele und Projekte wie Reisen oder Zeit für Hobbies Vorfreude aufkommen lassen. Angst vor der Zukunft haben zu müssen, löst hingegen Beklemmung aus. Angst vor Armut im Alter ganz besonders. So sieht jedoch die Zukunft für jede/n dritten Erwerbstätige/n in Nordsachsen und Sachsen aus – nämlich für alle, die zu niedrigen Löhnen arbeiten. Weiterlesen


Dr. Michael Friedrich

Linksfraktion beantragt die Verschiebung der Kreistagssitzung vom 15.12.21

Umgehend Rechtssicherheit für digitale Sitzungen herstellen! Weiterlesen


Dr. Michael Friedrich

Zum Koalitionsvertrag der künftigen Bundesregierung

Auf 177 Seiten hat das „Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit“ (synonym für FDP, SPD und Grüne?) aufgeschrieben, in welche Richtung Deutschland in den kommenden fünf Jahren gehen soll. Weiterlesen

Pressemitteilungen der Linksfraktion im Bundestag

Steigende Ticketpreise bei der Bahn erschweren eine nachhaltige Mobilitätswende

„Nach dem Wegfall des 9-Euro-Tickets und den wieder steigenden Preisen im Nahverkehr sollen nun auch… Weiterlesen

Rentnerinnen und Rentner vor Altersarmut schützen - Solidarische Mindestrente jetzt einführen 

„Die erstmals vom Statistischen Bundesamt präsentierten Zahlen zu den Nettoeinkommen der… Weiterlesen

Bundeswehr aus Niger und Mali rasch abziehen - neokoloniale Ausbeutung beenden

„Die Bundesregierung muss die Bundeswehr umgehend aus Niger und Mali abziehen. Aufgrund der sich… Weiterlesen

Reichtumsuhr

Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de