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Dr. Michael Friedrich

Zum Koalitionsvertrag der künftigen Bundesregierung

Auf 177 Seiten hat das „Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit“ (synonym für FDP, SPD und Grüne?) aufgeschrieben, in welche Richtung Deutschland in den kommenden fünf Jahren gehen soll. Weiterlesen


Landratsamt Nordsachsen

Corona-Krise: Landrat Emanuel appelliert an die Vernunft

Kreischef und die Vorsitzenden von vier Kreistagsfraktionen veröffentlichen gemeinsamen Appell / Nur AfD-Fraktionschef beteiligt sich nicht Weiterlesen


Pressemitteilung Landratsamt Nordsachsen

Bitte um Unterstützung: „Helferpool Pflege“ wird wieder aktiviert

Das Landratsamt Nordsachsen will erneut einen „Helferpool“ zur besseren Bewältigung der Corona-Krise in den Pflegeeinrichtungen schaffen. „Die Lage in den Pflegeheimen und bei ambulanten Pflegediensten ist wieder sehr angespannt“, sagt Landrat Kai Emanuel. „Wie schon bei der heftigen Corona-Welle am Ende des vergangenen Jahres soll der Helferpool auch diesmal bei dringendem Bedarf schnell für Entlastung sorgen.“ Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE im Kreistag Nordsachsen

Peter

Mit Betroffenheit haben wir vom Tod unseres ehemaligen Genossen Peter Deutrich erfahren. Weiterlesen


M. Friedrich

Neues Kommunalrecht zukunftsfähig machen!

Die sächsische Koalition hatte 2019 vereinbart, die Selbstverwaltung der Kommunen zu stärken und die Bürgerinnen und Bürger besser an Entscheidungen zu beteiligen. Mit großer Verspätung liegt jetzt endlich der Regierungsentwurf für eine entsprechende Novelle der Sächsischen Gemeindeordnung vor (Landtags-Drucksache 7/4106), die noch in diesem Jahr beschlossen werden soll. Dr. Michael Friedrich, Vorsitzender der LINKEN im Kreistag sagt dazu: Weiterlesen


M. Friedrich, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Nordsachsen

Dr. Michael Friedrich zu den Sondierungsergebnissen für die Ampel-Koalition:

„Ich habe die Hoffnung, dass die soziale Spaltung, die unsägliche Bürokratie und der technologische Mehltau, die über dem Land liegen, sich ein wenig auflösen. Natürlich hätte ich mir viel lieber R2G gewünscht, aber das Wählervotum hat entschieden. Weiterlesen


„Die Politiker machen doch eh, was sie wollen!“ Oder?

Die Selbstverwaltung von Kommunen soll gestärkt werden und die Bürger sollen sich besser beteiligen können. Das hatte die sächsische Koalition einmal vereinbart. Weiterlesen


Dr. Michael Friedrich

Für uns LINKE ist ein Neustart notwendig!

Das Ergebnis ist für uns bitter und viel schlimmer als erwartet. Die Ursachen sind gründlich und ohne Hast zu analysieren, damit es den längst notwendigen Neustart für uns LINKE geben kann. Weiterlesen


Kurzes Sofortprogramm

Kein Umsturz, keine Revolution, sondern in kleinen Schritten zu einem freundlichen, solidarischen Miteinander. Der allererste Schritt ist übrigens der zur Wahlkabine am 26.9. ;-) Weiterlesen


Fraktionssitzung in der Kulturscheune Schloss Taucha

Geplant und lang ersehnt war unsere Fraktionssitzung am 31. August längst. Kurzfristig verlegten wir den Ort nach Taucha zum eindrücklichen Schloss mit lauschigem Innenhof und schöner Kulturscheune. Grund: Susanne Hennig-Wellsow und der nordsächsische Direktkandidat Philipp Rubach luden vorher zum Politikforum. Willkommene Gelegenheit für uns, die beiden näher kennenzulernen. Weiterlesen

Pressemitteilungen der Linksfraktion im Bundestag

Befristungswahn beenden - Wissenschaftszeitvertragsgesetz neu ausrichten

„Die prekäre Lage der Beschäftigten im akademischen Mittelbau an den Hochschulen ist dramatisch",… Weiterlesen

Lindner ist kein Steuermann

„Die Ampel steht auf Rot, wenn es um die Unterstützung der Armen, und auf Grün, wenn es um die… Weiterlesen

Forderung nach NATO-Beitritt der Ukraine eine klare Absage erteilen

„Mit seiner Forderung nach einem NATO-Beitritt der Ukraine versucht der ukrainische Botschafter… Weiterlesen

Reichtumsuhr

Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de