Mit einer Pressekonferenz am 15.03.2011 startete die kreisweite Kampagne der LINKEN „Bildung ist Mehr Wert“. Im Mittelpunkt steht die Bewertung der Rahmenbedingungen für den vorschulischen und schulischen Bereich, für die künftige Schulnetzplanung sowie die Absicherung und Begleitung von Kindern und Jugendlichen in Schulen, Freizeiteinrichtungen und Vereinen. Die Kreistagsfraktion in Nordsachsen widmete sich bereits im Februar in ihrer alljährlichen Klausurtagung dem Thema und der Zukunft der Bildungslandschaft im Landkreis Nordsachsen. Zu dieser Gelegenheit diskutierten die Kreisräte gemeinsam mit Bürgermeisterin Astrid Münster (Bad Düben) auch innovative und alternative Bildungskonzepte wie das Projekt „Bildungscampus in Bad Düben“. Die Bildungskampagne ist eine ausdrückliche Einladung an alle im Landkreis Nordsachsen, denen eine solidarische gesellschaftlich gerechte Förderung sicher sehr unterschiedlicher Kinder und Jugendlicher am… Weiterlesen

Die schreckliche Naturkatastrophe in Japan lässt uns dieser Tage an die vielen Menschen denken, die dem Erdbeben und dem Tsunami zum Opfer gefallen sind. Als ob dies alles nicht schon schlimm genug wäre, deutet sich nun auch noch eine Reaktorkatastrophe bisher unbekannten Ausmaßes an, deren Folgen bislang niemand ernsthaft einschätzen kann. Angesichts dieser Ereignisse können wir nicht einfach zur Tagesordnung mit unseren vergleichsweise undramatischen Problemlagen übergehen. Vielmehr sollten wir wenigstens eine Weile in Demut vor den immer nur begrenzt beherrschbaren Naturkräften verharren und danach in Ruhe über die Zukunft unserer Energiepolitik nachdenken. Wahlkampfpopulismus, Besserwisserei und Hysterie auf dem Rücken der Menschen in Japan wie leider in manch einer… Weiterlesen

Den Internationalen Frauentag gibt es seit fast genau 100 Jahren. Wir haben also ein echtes Jubiläum, und da lohnen Rückblick und Ausschau besonders. Am 19. März 1911 gab es erstmals Massendemonstrationen in Deutschland, in Dänemark, in Österreich, in der Schweiz und in den USA. Die wichtigste Forderung damals war die nach dem aktiven und passiven Wahlrecht für Frauen. Weiterlesen

Gratulation Frau Kreisrätin Dr. Deicke! Sie haben dazu gelernt und wollen nun als Landtagsmitglied der SPD eine Gesetzesinitiative starten, die den ebenso bürgerfernen wie pressefeindlichen Unsinn der nichtöffentlich beratenden Ausschüsse beendet (TZ vom 23.02.11, S. 13). Das begrüßen wir als LINKE ausdrücklich! Weiterlesen

Knapp vier Wochen ist es her, dass der Sächsische Ausländerbeauftragte Martin Gillo seinen Jahresbericht 2010 vorlegte. Aus der entsprechenden Pressemitteilung war zu entnehmen: „Wenn wir die Chance auf Zugewinn durch engagierte und starke Talente aus aller Welt nutzen wollen, dann wird sich unsere Gesellschaft zu einer gelebten Willkommensgesellschaft weiterentwickeln. Dazu gehört auch, die Würde aller Menschen, die in Sachsen leben, zu gewährleisten, unabhängig von ihrem Aufenthaltsstatus.“ Ein wichtiges Ziel. Aber wie sieht es konkret vor Ort aus? Weiterlesen

Hauptthema der letzten Fraktionssitzung war der Entwurf der Haushaltssatzung für die Jahre 2011/2012. In der Fraktion herrschen Unverständnis und Unmut über das erpresserische Zeitspiel der Landesregierung gegenüber unserem Landkreis in Bezug auf die erforderliche einmalige Landeshilfe, um den Haushalt zeitnah wieder auszugleichen und auf gesetzliche Grundlagen zu stellen. Weiterlesen

Die Landesdirektion Leipzig (LD) hat das Haushaltssicherungskonzept unseres Landkreises, das 41 teils schmerzhafte Konsolidierungsmaßnahmen vorsieht, nicht genehmigt. Damit ist automatisch auch der verflossene Haushalt 2010 nicht genehmigt mit der Folge, dass sich die „haushaltslose Zeit“ mit der Haushaltssperre bis auf weiteres fortsetzt. Die LD sagt, unsere 41 Maßnahmen seien zwar allesamt geeignet und sollen unbedingt durchgeführt werden, aber insgesamt seinen unsere Anstrengungen, den Fehlbedarf und den Verschuldungsstand rasch abzubauen, noch unzureichend. Weiterlesen

So bedauerlich der undankbare zweite Platz für Delitzsch im Rennen als Ausrichter für die Landesgartenschau im Jahr 2015 auch ist, möchte ich OB Dr. Wilde und den Stadtrat ermuntern, jetzt nicht einfach aufzugeben. Weiterlesen

Gemeinsam mit dem Kreisverband DIE LINKE wird sich die Kreistagsfraktion in Nordsachsen in einer Frühjahrskampagne dem Thema Bildung widmen. Bildung ist eine wesentliche Voraussetzung für Selbstbestimmung, erfolgreiche Lebensgestaltung und für ein Miteinander in der demokratischen Gesellschaft. Unter dem Motto "Bildung ist MEHR WERT" soll im Landkreis Nordsachsen eine zweimonatige Kampagne gestartet werden. Im Mittelpunkt stehen die Rahmenbedingungen im Landkreis für den frühkindlichen Bereich, bei der Schulnetzplanung, bei der langjährigen finanziellen Absicherung und Begleitung von Kindern und Jugendlichen in Schulen, Freizeiteinrichtungen und Vereinen. Die Kampagne im Bereich der Ortsverbänden der Linken beginnt am 15.03., eingeleitet mit einer Pressekonferenz, auf der die Veranstaltungen, der Mix aus weiteren Aktionen und die Informationsmaterialien für die Briefkästen vorgestellt werden. Begleitet werden die Akteure durch … Weiterlesen

Bei den gestern vorgestellten Plänen der schwarz-gelben Koalition zur Staatsmodernisierung lässt Nordsachsen nur auf den ersten Blick keine Federn. So positiv der Fortbestand der Justizvollzugsanstalt in Torgau auch zu werten ist, machen mir die ausstehende positive Entscheidung zum Fortbestand der Delitzscher Rettungsleitstelle, vor allem der Rückzug der Polizei aus der Fläche Sorgen. Weiterlesen