Auch das Asylbewerberheim Spröda hat keine Zukunft!

Dr. Michael Friedrich

Zu loben ist die couragierte Initiative des Sächsischen Ausländerbeauftragten Martin Gillo (CDU), mit einem „Heim-TÜV“ die Asylbewerberunterkünfte in Sachsen nach dem Maßstab der Menschenwürde zu bewerten. Dabei schneidet Nordsachsen mit seinen beiden Heimen in Torgau und in Spröda/Delitzsch blamabel schlecht ab. Während die Unterkunft in Torgau, die in Kürze geschlossen wird, mit einer Bewertung von -0,60 auf dem 30. und damit dem letzten Platz glatt durchfällt und das Ampelzeichen „rot“ erhält, landet Spröda mit einer nur geringfügig besseren Bewertung von -0,47 auf dem 23.Platz und damit gerade noch im „gelben“ Bereich.

Zu loben ist die couragierte Initiative des Sächsischen Ausländerbeauftragten Martin Gillo (CDU), mit einem „Heim-TÜV“ die Asylbewerberunterkünfte in Sachsen nach dem Maßstab der Menschenwürde zu bewerten. Dabei schneidet Nordsachsen mit seinen beiden Heimen in Torgau und in Spröda/Delitzsch blamabel schlecht ab. Während die Unterkunft in Torgau, die in Kürze geschlossen wird, mit einer Bewertung von -0,60 auf dem 30. und damit dem letzten Platz glatt durchfällt und das Ampelzeichen „rot“ erhält, landet Spröda mit einer nur geringfügig besseren Bewertung von -0,47 auf dem 23.Platz und damit gerade noch im „gelben“ Bereich.
 
Ich habe die Unterkunft in Spröda in den letzten Jahren gemeinsam mit anderen LINKEN-Politikern mehrfach zu Gesprächen mit Heimbewohnern aufgesucht und kann den desolaten Eindruck, den Spröda trotz erfolgter Renovierungsarbeiten hinterlässt nur bestätigen: kasernenartige Barackenunterkünfte mit langen dunklen Gängen, die der längst verblichenen GST oder der Kampfgruppe alle Ehre gemacht hätten. Problematische Verkehrsanbindung gerade an Wochenenden, ansonsten kilometerweiter Fußweg auf der Bundesstraße nach Delitzsch. Das ist Abschottung pur statt Offenheit für Menschen in Not, ganz zu schweigen von auch nur der geringsten Willkommenskultur.

Die für einen CDU-Politiker außerordentliche bemerkenswerte Initiative des „Heim-TÜV“ sollte für den Landrat und den Kreistag die Chance sein, auch das Asylbewerberheim in Spröda aufzulösen und schrittweise zu einer dezentralen Unterbringung überzugehen. Nur in seinen eigenen „vier Wänden“ kann ein Mensch privat und selbstbestimmt leben. Dass eine dezentrale Unterbringung von Asylsuchenden und Geduldeten keine Mehrkosten verursachen muss, ist inzwischen regierungsoffiziell bestätigt(Kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Freya-Maria Klinger zu den Kosten der Unterkunft in Drs. 5/4029). Kommunen wie Leipzig und Chemnitz, die teilweise schon auf die dezentrale Unterbringung setzen, erbringen den Nachweis, dass sich diese Kosten problemlos aus dem seit Jahren unveränderten Budget von 1.125 Euro für Unterbringung und Verpflegung pro Person und Quartal bestreiten lassen.

Auch rechtliche Argumente sprechen nicht gegen eine Unterbringung im eigenen Wohnraum. So macht das Sächsische Flüchtlingsaufnahmegesetz (SächsFlüAG) keine Vorgaben über die Form der Leistungen (Bar- oder Sachleistungen, Mietwohnung oder Gemeinschaftsunterkunft) für die Flüchtlinge. Im Gegenteil, § 3 Abs. 1 SächsFlüAG ermöglicht ausdrücklich auch „sonstige Unterkünfte“, also auch die Mietkostenübernahme für eine selbst gemietete Wohnung.

Die LINKE im Kreistag Nordsachsen wird sich in Auswertung des „Heim-TÜV“ mit einem Antrag im Kreistag für die dezentrale Unterbringen der Asylsuchenden und damit die schrittweise Auflösung des „gelb-roten“ Heimes in Spröda einsetzen.