Die Initiative "Leipzig bleibt friedlich" hat Fragen ...
... zur möglichen militärischen Nutzung des Flughafens Leipzig/Halle. Hier das Statement des Vorsitzenden unserer Fraktion: Weiterlesen
„Plätze, Personal, Peseten – wie steht es um die vollstationäre Pflege in Nordsachsen?“
Das fragte unsere Fraktion die Landkreisverwaltung. Aus der Antwort geht hervor: Die Zahl der Plätze ist gesunken, obwohl wir aus demographischen Gründen erheblich mehr bauchen werden. Der Eigenanteil liegt im Schnitt bei rund 2.220 Euro im Monat; Weiterlesen
Landesdirektion brüskiert kommunale Demokratie in Wiedemar
Die Landesdirektion Sachsen (LDS) hat das raumordnerische Zielabweichungsverfahren für die Planung des Industrievorsorgegebiets Wiedemar in unserem Landkreis gestern abgeschlossen, siehe Medienservice@sk.sachsen.de. Diesen hochbürokratisch klingenden aber nichtsdestoweniger höchst schwerwiegenden Beschluss gegen die kommunale Selbstverwaltung der Gemeinde Wiedemar kommentiert Dr. Michael Friedrich, Vorsitzender der LINKEN im Kreistag Nordsachsen: Weiterlesen
„Kommunalgipfel“ enttäuscht auf ganzer Linie
Der in dieser Woche stattgefundene „Kommunalgipfel“ zu den Themen Kommunalaufgaben, Fachkräfte-sicherung und Digitalisierung ist eine einzige Enttäuschung. Dr. Michael Friedrich, Vorsitzender der LINKEN im Kreistag sagt dazu: Weiterlesen
Unbezahlbar? Kostenexplosion in der Pflege
Ein Platz in einer vollstationären Pflegeeinrichtung kostet derzeit in Sachsen durchschnittlich 2.184 Euro im Monat. Die durchschnittliche Rente liegt bei 1.310 Euro (Männer) bzw. 1.068 Euro (Frauen). Das wirft Fragen auf. Weiterlesen
Großforschungszentrum CTC in Delitzsch
Ein paar Worte zum 1,2 Milliarden-Projekt im Kreistag und zur Gründung des Zweckverbandes Großforschungszentrum CTC - Center for the Transformation of Chemistry“ Weiterlesen
Im Kreistag 5.4.23
zum Alternativantrag der Fraktionen CDU, FWG/FDP, SPD/Grüne und LINKE im Kreistag "Pflichtaufgabe der Unterbringung schutzsuchender Menschen gemeinsam koordinieren, Belegung von Turnhallen und Schullandheimen vermeiden“ spricht der Vorsitzende der Linksfraktion, Dr. Michael Friedrich: Weiterlesen
Tarifabschluss muss wenigstens die Inflation ausgleichen
Nachdem eine weitere Runde der Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst gescheitert ist und nun die Schlichtung ansteht, liegen das Angebot von Bund und kommunalen Arbeitgebern einerseits und die Forderungen der Gewerkschaft ver.di andererseits nach 10,5% Erhöhung, mindestens aber 500 Euro mehr nach wie vor weit auseinander. Dazu sagt Dr. Michael Friedrich, Vorsitzender der LINKEN im Kreistag: Weiterlesen
Vorläufiges Wohngeld für Bedürftige? Nicht in Nordsachsen
Seit diesem Jahr gilt die Wohngeldreform. Damit erweitert sich der Kreis der Wohngeldberechtigten auch in Nordsachsen, außerdem erhöht sich das Wohngeld, auch um eine Heizkostenkomponente. Wie läuft das in unserem Landkreis? Wir haben nachgefragt. Weiterlesen
Zum Aggressionskrieg Russlands gegen die Ukraine (Redemanuskript Kreisparteitag Oschatz)
"Um es klar zu sagen: Ich bin kein Fan von Sarah Wagenknecht, die als Medien-Diva gerade dabei ist, unsere Partei zu spalten. Auch bin ich kein Fan von Alice Schwarzer. Dennoch habe ich das Friedensmanifest dieser beiden Frauen unterzeichnet und in meiner Umgebung dafür geworben, Gleiches zu tun. Schließlich geht es hier nicht um Personen, sondern um ein gutes Ziel, das die Bundespolitik leider fast völlig aus den Augen verloren hat: Weiterlesen
Pressemitteilungen der Linksfraktion im Bundestag
Bundesregierung muss Angriffe von Neonazi-Milizen klar verurteilen
„Die Bundesregierung muss klare Kante gegen Neonazis zeigen und die neuerlichen Angriffe auf die… Weiterlesen
Gesetzlichen Mindestlohn erhöhen, Kaufkraft sichern
„Die einmalige politische Anhebung des Mindestlohns war richtig, bei seiner zukünftigen Anpassung in… Weiterlesen
Bildungskatastrophe endlich ernst nehmen
„Die Bundesregierung duckt sich in Sachen Bildung weiterhin schamlos weg und betreibt kosmetische… Weiterlesen
Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de