Eike Petzold wird die neue Leiterin des Eigenbetriebs Bildungsstätten Nordsachsen – und war zu Gast in unserer Fraktion
Am 1.3.23 nimmt Eike Petzold ihr neues Amt auf. Wir durften sie im Rahmen unserer jüngsten Fraktionssitzung näher kennenlernen. Weiterlesen
Gemeinsame Erklärung der Kreistagsfraktionen FWG/FDP; SPD/Grüne; CDU und Die.Linke
Die genannten Kreistagsfraktionen sind sich bewusst, dass der Landkreis Nordsachsen die gesetzliche Aufgabe vom Bund und den Bundesländern übertragen bekommen hat, Menschen, die in Deutschland um Asyl bitten und aus den Erstaufnahmeeinrichtungen des Freistaates Sachsen auf die Landkreise und kreisfreien Städte verteilt werden, unterzubringen. Weiterlesen
Luise Neuhaus-Wartenberg und Michael Friedrich: Nordsachsen hat Platz und die Kraft, schutzsuchende Menschen anständig zu behandeln!
Zu den steigenden Flüchtlingszahlen, die auch unsere Kommunen vor neue und große Herausforderungen stellen und in der Gemeinde Laußig zu Unverständnis und Protest über eine geplante Gemeinschaftsunterkunft für ca. 60 Geflüchtete führen, sagen Luise Neuhaus-Wartenberg, Kreisvorsitzende der LINKEN, und Dr. Michael Friedrich, Vorsitzender der LINKEN Kreistagsfraktion: Weiterlesen
Strukturwandel: Was passiert in Nordsachsen?
Für den Wandel ehemaliger Braunkohleregionen in Deutschland stehen bis 2038 insgesamt 40 Milliarden Euro an Finanzhilfen und Fördergeldern zur Verfügung. Die Fraktion DIE LINKE im Kreistag Nordsachsen hat nachgefragt, welche Projekte und Maßnahmen im sächsischen Teil des Mitteldeutschen Reviers bisher beantragt und bewilligt worden sind. Weiterlesen
Im Kreistag am 14.12.22 das Statement unseres Vorsitzenden
zum Beschluss von Haushaltsatzung und Haushaltsplan des Landkreises Nordsachsen für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 (DS 3-311/22/1) Weiterlesen
Das bisschen Haushalt – Fraktionssitzung mit dem nordsächsischen Finanzdezernenten
Im Kreistag am 14.12. wurde der nordsächsische Doppelhaushalt für die Jahre 2023/24 beschlossen. Grund genug, im Vorfeld den 2. Beigeordneten und Finanzdezernenten Jens Kabisch zu uns einzuladen, der dankenswerterweise - und gern – kam. Weiterlesen
Erneuerung - was DIE LINKE ausmacht ...
... und wieder ausmachen muss. Erklärung der "Initiative zur programmatischen und strategischen Erneuerung der Partei Die Linke" unter folgendem link: Weiterlesen
Öffentliche Anhörung in Dresden
Nicht jeder Abgeordnete kennt sich auf jedem Gebiet gut aus, zum Beispiel beim Thema Kommunalfinanzen. Öffentliche Anhörungen sollen Klarheit und Differenzierung bringen. Zur letzten Anhörung im Sächsischen Landtag war Dr. Michael Friedrich, Vorsitzender unserer Fraktion mit 20jähriger Erfahrung als Kommunalpolitischer Sprecher, eingeladen. Als Sachverständiger beschrieb er plastisch die prekäre finanzielle Lage beinahe aller sächsischen Landkreise und brachte auf den Punkt, wo der Schuh drückt, warum und welche Schritte zur Abhilfe notwendig sind. Weiterlesen
Harte Zeiten – Fragen und Antworten der Verbraucherzentrale
Inflation, Energiekrise, Klimawandel – es kann einem angst und bange werden. Tatsächlich scheint die Zeit des stetigen Aufstiegs und Wachstums vorbei zu sein. Was kann man tun? Das wollten wir von der Verbraucherzentrale Sachsen e.V. wissen und danken Kerstin Schultz und Andreas Eichhorst vom Vorstand für Ihren Besuch vor einigen Tagen. Weiterlesen
Statement zum Arbeitsstand des Doppelhaushalts 2023/2024 für Nordsachsen in der Kreistagssitzung am 12.10.2022 in Bad Düben
Sehr geehrter Herr Emanuel, sehr geehrte Damen und Herren, mit Interesse hat unsere Fraktion ihre dramatischen Worte, sehr geehrter Herr Kabisch, zum Arbeitsstand des neuen Haushalts zur Kenntnis genommen. Vielen Dank für die sehr offene Ansprache der Probleme! Es ist wirklich eine Zäsur in der Kreistagsarbeit, dass wir Mitte Oktober immer noch mit einer Deckungslücke von rund 24,1 Mio. Euro dastehen und bis zum Jahresende keinen genehmigungsfähigen Haushalt verabschieden können. Weiterlesen
Pressemitteilungen der Linksfraktion im Bundestag
KMK-Empfehlung ist ein Offenbarungseid
„Das ist ein absoluter Offenbarungseid. Diese Empfehlung liest sich, als hätte man sich damit… Weiterlesen
Erneute Verfassungsbeschwerde gegen das BND-Gesetz ist zu begrüßen
„Dass die Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung des Bundesnachrichtendienstes (BND) erneut das… Weiterlesen
Kinder- und Jugendarmut auf Rekordhoch
„Dass inzwischen mehr als jedes fünfte Kind in Deutschland von Armut bedroht ist und deutlich mehr… Weiterlesen
Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de