//Anrede//, der höchst sperrige Titel dieser Beschlussvorlage irritiert etwas. Im Kern beschreibt er den doch positiven Umstand, dass ab dem 01.01.2024 die gewerblichen, also die den Marktprozessen unterworfenen Teile der Abfallbehandlung in unseren Kreiswerken strikt von all den Dienstleistungen getrennt werden, die zur kommunalen Daseinsvorsorge gehören. Das unterstützen wir von ganzem Herzen, denn das ist eine Uraltforderung auch von uns LINKEN seit mindestens 10 Jahren. Weiterlesen
Schlagzeilen wie „Krankenhaussterben“, drohende Insolvenz von Kliniken und Versorgungsengpässe im ländlichen Raum, dazu demographischer Druck und Personalnot wirken in Anbetracht der kommenden Krankenhausreform mindestens verunsichernd. Mit unseren Fragen und ihrer Beantwortung möchten wir größtmögliche Klarheit und Sicherheit in diesen wichtigen Bereich der Daseinsvorsorge bringen. Weiterlesen
Das unlängst vom Bundestag beschlossene „Gebäudeenergiegesetz“ ist für Dr. Michael Friedrich, Vorsitzender der LINKEN im Kreistag Nordsachsen, nicht nur ein einzigartiges kommunikatives Desaster. Vor allem missachtet es die legitimen sozialen Interessen von Mietern ebenso wie die von Vermietern: Weiterlesen
Delitzsch. Die Linke in Nordwestsachsen veranstaltet in Delitzsch am Sonnabend auf dem Marienplatz ab 15 Uhr ihr Sommerfest. Bürgerinnen und Bürger, so heißt es in einer Mitteilung, seien herzlich eingeladen. Es gibt Musik. Für die Jüngsten ist eine Spielstraße aufgebaut. Weiterlesen
Zur vorläufigen Einigung der Koalitionsparteien zur Einführung einer Kindergrundsicherung sagt Dr. Michael Friedrich, Vorsitzender der LINKEN im Kreistag Nordsachsen: Dieser Kompromiss ist natürlich besser als gar keine Einigung, die monatelang drohte. Der Kompro-miss aber ist bestenfalls ein fauler. Wenn selbst die zuständige Familienminiserin Lisa Paus (Grüne) eingestehen muss: „Um tatsächlich die Kinderarmut abzuschaffen, bräuchte es einen größeren Impuls“, andererseits aber Finanzminister Lindner (FDP) seine neoliberale Agenda „Fördern und Fordern“ bei einem minimalen finanziellen Entgegenkommen fast ohne Abstriche durchsetzen konnte, ist klar, wer in Berlin die tatsächliche Richtlinienkompetenz ausübt. Bundeskanzler Scholz jedenfalls ist es nicht. Weiterlesen
… in unsere jüngste Fraktionssitzung. Ebenso die Sachgebietsleiterin für Integration im Landkreis Nordsachsen, Frau Mohsen-Zaher. Asyl, Prognosen, Transparenz und Kommunikation waren das Thema dieser Zusammenkunft. Die Zahl der Menschen, die in Deutschland Zuflucht suchen, ist in den zurückliegenden Jahren massiv gestiegen. Allein 1 Million Ukrainer leben inzwischen hier, davon mehr als 2.100 in Nordsachsen. Galt die Flüchtlingswelle von 2015/16 für viele noch als einmaliges Ereignis, scheint der Zustrom aufgrund weltweiter Krisen nun nicht mehr abzureißen. Weiterlesen
Jedes fünfte Kind in Sachsen hat arme Eltern. Wie ist das in Nordsachsen? Die Linksfraktion hat beim Landrat nachgefragt. Weiterlesen
Seit gut eineinhalb Jahren gibt es die Nordsachsen mobil GmbH mit öffentlichem Dienstleistungsauftrag gemäß Kreistagsbeschluss. Matthias Neumann ist verantwortlich für „Markt und Betrieb“ im Unternehmen. Der gebürtige Hallenser ist von Anfang an dabei und bringt reichlich Expertise mit. So war er beispielsweise am Aufbau des Mitteldeutschen Verkehrsverbundes beteiligt und fünfzehn Jahre dessen Pressesprecher. Weiterlesen
Zur Absicht des Freistaates Sachsen, das Verwaltungsabkommen zur Braunkohlesanierung bereits im Jahr 2027 auslaufen zu lassen und die so genannten §4-Mittel zur Behebung der Folgeschäden des Bergbaus im laufenden Doppelhaushalt um 10 Mio. Euro zu kürzen, sagt Dr. Michael Friedrich, Vorsitzender der LINKEN im Kreistag Nordsachsen: Weiterlesen
Unnötigerweise leben viele Kinder in Armut, in Sachsen mehr als jedes Fünfte. Das hat heftige Auswirkungen auf Bildungschancen, auf Teilhabemöglichkeiten und auf die physische und psychische Gesundheit der Minderjährigen. Einer gesunden Entwicklung werden damit schwere Steine in den Weg gelegt, die oft lebenslang belasten. Wie ist das in Nordsachsen? Wir fragen nach: Weiterlesen