Corona-Krise: Landrat Emanuel appelliert an die Vernunft
Kreischef und die Vorsitzenden von vier Kreistagsfraktionen veröffentlichen gemeinsamen Appell / Nur AfD-Fraktionschef beteiligt sich nicht Weiterlesen
Bitte um Unterstützung: „Helferpool Pflege“ wird wieder aktiviert
Das Landratsamt Nordsachsen will erneut einen „Helferpool“ zur besseren Bewältigung der Corona-Krise in den Pflegeeinrichtungen schaffen. „Die Lage in den Pflegeheimen und bei ambulanten Pflegediensten ist wieder sehr angespannt“, sagt Landrat Kai Emanuel. „Wie schon bei der heftigen Corona-Welle am Ende des vergangenen Jahres soll der Helferpool auch diesmal bei dringendem Bedarf schnell für Entlastung sorgen.“ Weiterlesen
Peter
Mit Betroffenheit haben wir vom Tod unseres ehemaligen Genossen Peter Deutrich erfahren. Weiterlesen
Neues Kommunalrecht zukunftsfähig machen!
Die sächsische Koalition hatte 2019 vereinbart, die Selbstverwaltung der Kommunen zu stärken und die Bürgerinnen und Bürger besser an Entscheidungen zu beteiligen. Mit großer Verspätung liegt jetzt endlich der Regierungsentwurf für eine entsprechende Novelle der Sächsischen Gemeindeordnung vor (Landtags-Drucksache 7/4106), die noch in diesem Jahr beschlossen werden soll. Dr. Michael Friedrich, Vorsitzender der LINKEN im Kreistag sagt dazu: Weiterlesen
Dr. Michael Friedrich zu den Sondierungsergebnissen für die Ampel-Koalition:
„Ich habe die Hoffnung, dass die soziale Spaltung, die unsägliche Bürokratie und der technologische Mehltau, die über dem Land liegen, sich ein wenig auflösen. Natürlich hätte ich mir viel lieber R2G gewünscht, aber das Wählervotum hat entschieden. Weiterlesen
„Die Politiker machen doch eh, was sie wollen!“ Oder?
Die Selbstverwaltung von Kommunen soll gestärkt werden und die Bürger sollen sich besser beteiligen können. Das hatte die sächsische Koalition einmal vereinbart. Weiterlesen
Für uns LINKE ist ein Neustart notwendig!
Das Ergebnis ist für uns bitter und viel schlimmer als erwartet. Die Ursachen sind gründlich und ohne Hast zu analysieren, damit es den längst notwendigen Neustart für uns LINKE geben kann. Weiterlesen
Kurzes Sofortprogramm
Kein Umsturz, keine Revolution, sondern in kleinen Schritten zu einem freundlichen, solidarischen Miteinander. Der allererste Schritt ist übrigens der zur Wahlkabine am 26.9. ;-) Weiterlesen
Fraktionssitzung in der Kulturscheune Schloss Taucha
Geplant und lang ersehnt war unsere Fraktionssitzung am 31. August längst. Kurzfristig verlegten wir den Ort nach Taucha zum eindrücklichen Schloss mit lauschigem Innenhof und schöner Kulturscheune. Grund: Susanne Hennig-Wellsow und der nordsächsische Direktkandidat Philipp Rubach luden vorher zum Politikforum. Willkommene Gelegenheit für uns, die beiden näher kennenzulernen. Weiterlesen
Herzliche Glückwünsche, liebe Susanna!
Susanna Karawanskij wird Ministerin in Thüringen. Weiterlesen
Pressemitteilungen der Linksfraktion im Bundestag
Rentnerinnen und Rentner vor Altersarmut schützen - Solidarische Mindestrente jetzt einführen
„Die erstmals vom Statistischen Bundesamt präsentierten Zahlen zu den Nettoeinkommen der… Weiterlesen
Bundeswehr aus Niger und Mali rasch abziehen - neokoloniale Ausbeutung beenden
„Die Bundesregierung muss die Bundeswehr umgehend aus Niger und Mali abziehen. Aufgrund der sich… Weiterlesen
Wohngeldreform bleibt Stückwerk
„Eine Reform des Wohngeldes ist dringend nötig, der Entwurf der Bundesregierung ist aber leider… Weiterlesen
Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de