Willkommen bei der Linksfraktion im Kreistag Nordsachsen

//Anrede//, das, was wir jetzt beschließen – ja beschließen müssen angesichts der bekannt desolaten Haushaltslage unseres Landkreises – ist krank. Anders kann ich das nicht nennen. Denn es ist doch völlig klar, dass wir im Falle einer Fortdauer der z. Zt. drohenden Nichteinigung zwischen Bund und Ländern über die weitere Finanzierung des in 2024 und Folgejahren zu erwartenden Verlustausgleichs für das Ticket kräftig auf die Bremse treten müssen. Anders als finanziell besser ausgestattete Städte wie etwa Leipzig können wir die auflaufenden Verluste der Verkehrsunternehmen nicht aus unserem Haushalt schultern. Deshalb werden wir LINKE zähneknirschend dieser Vorlage zustimmen. Weiterlesen

//Anrede//, der höchst sperrige Titel dieser Beschlussvorlage irritiert etwas. Im Kern beschreibt er den doch positiven Umstand, dass ab dem 01.01.2024 die gewerblichen, also die den Marktprozessen unterworfenen Teile der Abfallbehandlung in unseren Kreiswerken strikt von all den Dienstleistungen getrennt werden, die zur kommunalen Daseinsvorsorge gehören. Das unterstützen wir von ganzem Herzen, denn das ist eine Uraltforderung auch von uns LINKEN seit mindestens 10 Jahren. Weiterlesen

Schlagzeilen wie „Krankenhaussterben“, drohende Insolvenz von Kliniken und Versorgungsengpässe im ländlichen Raum, dazu demographischer Druck und Personalnot wirken in Anbetracht der kommenden Krankenhausreform mindestens verunsichernd. Mit unseren Fragen und ihrer Beantwortung möchten wir größtmögliche Klarheit und Sicherheit in diesen wichtigen Bereich der Daseinsvorsorge bringen. Weiterlesen

Scheidungen sind oft eine langwierige und für beide Seiten quälende Angelegenheit. Parteispaltungen können es auch sein. Sahra Wagenknecht und die Linkspartei haben sich schon lange auseinandergelebt. Die frühere Fraktionschefin zieht durch die Säle und Talkshows, um schlecht über ihre frühere politische Liebe zu reden und flirtet auch noch allzu offensichtlich mit Putin und Populisten jeder Couleur. Zugleich weigert sie sich seit mehr als einem Jahr, auszuziehen und reinen Tisch zu machen. Weiterlesen

Grundsicherung im Alter erhalten jede und jeder, die die Regelaltersgrenze überschritten haben und deren Einkommen nicht ausreicht, um den Lebensunterhalt zu decken. Das betrifft insbesondere die Kosten für Unterkunft und Heizung, Ernährung, Kleidung, Körperpflege, Hausrat sowie für persönliche Bedürfnisse des täglichen Lebens, wie etwa Telefon, Zeitung und den Konzertbesuch. Weiterlesen

Nordsachsen. Der Kreistag des Landkreises Nordsachsen hat am Mittwoch eine Entscheidung bezüglich der Zukunft des Deutschlandtickets getroffen. Demnach wird die Anwendung des deutschlandweiten Tarifs im Landkreis Nordsachsen über den 31. Dezember hinaus von einer auskömmlichen Finanzierung des Landkreises als Aufgabenträger abhängig gemacht. Weiterlesen

Millionenschwere Investition am Beruflichen Schulzentrum in Doberschütz steht auf der Tagesordnung. Weiterlesen

In ihrer 3. Auflage fassen die diesjährigen „Zukunftstage Nordsachsen“ vom 11. bis 23. September 20 Aktionen zu den Themen Berufsorientierung, Ausbildung, Fachkräftegewinnung und -sicherung zusammen. Höhepunkte sind die beiden Ausbildungsmessen „Chance“ am 16. September in Oschatz sowie „Ausbildung – gut für die Region“ am 23. September in Delitzsch. Während die „Chance“ von der Agentur für Arbeit Oschatz organisiert wird, zeichnet die Wirtschaftsförderungsgesellschaft Nordsachsen (WFG) für die Messe im Norden des Landkreises verantwortlich. Weiterlesen

Nordsachsen. Die vorläufige Einigung der Koalitionsparteien zur Einführung einer Kindergrundsicherung bewertet die Linke im nordsächsischen Kreistag differenziert. Laut Linken-Fraktionschef Dr. Michael Friedrich sei der erzielte „Kompromiss natürlich besser als gar keine Einigung, die monatelang drohte. Der Kompromiss aber ist bestenfalls ein fauler.“ Wenn selbst die zuständige Familienministerin Lisa Paus (Grüne) eingestehen müsse: „Um tatsächlich die Kinderarmut abzuschaffen, bräuchte es einen größeren Impuls.“ Da aber andererseits Finanzminister Lindner (FDP) seine neoliberale Agenda „Fördern und Fordern“ bei einem minimalen finanziellen Entgegenkommen fast ohne Abstriche durchsetzen… Weiterlesen

Nordsachsen. Zum fünften Mal haben Aktive und Interessierte am 14. September die Möglichkeit, sich beim Aktionstag der nordsächsischen Selbsthilfegruppen auszutauschen und zu vernetzen. Organisiert von der Kontakt- und Informationsstelle für Selbsthilfegruppen (KISS) im Landratsamt, erwartet die Besucher auf Schloss Hartenfels von 14 bis 17 Uhr ein abwechslungsreiches Programm. Selbsthilfegruppen stellen sich vor, die Gesundheitsclowns des Vereins Clowns & Clowns Leipzig halten einen interaktiven Fachvortrag, auch Ernährungsberatung, Messung von Vitalwerten, Blutzuckerbestimmung und Impfberatung gehören zum Angebot. Weiterlesen