Landkreis droht mit Ausstieg beim Deutschlandticket

Nordsachsen. Der Kreistag des Landkreises Nordsachsen hat am Mittwoch eine Entscheidung bezüglich der Zukunft des Deutschlandtickets getroffen. Demnach wird die Anwendung des deutschlandweiten Tarifs im Landkreis Nordsachsen über den 31. Dezember hinaus von einer auskömmlichen Finanzierung des Landkreises als Aufgabenträger abhängig gemacht.

Aktuell sieht die Finanzierung des Deutschlandtickets in Nordsachsen für das laufende Jahr vielversprechend aus, informierte die Landkreisbehörde. Dank eines Erlasses des Sächsischen Ministeriums für Wirtschaft und Arbeit vom April und der Deutschlandticket-Finanzierungsverordnung vom Juli sind dem Landkreis Nordsachsen als Aufgabenträger des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) Ausgleichsmittel in Höhe von bisher rund 1,2 Millionen Euro aus einem Topf von drei Milliarden Euro des Freistaats Sachsen und des Bundes zugeflossen.

Die Summe könnte sogar noch höher ausfallen, wenn bis zum 30. September weitere Anträge für das laufende Jahr gestellt werden. Dies setzt jedoch eine plausible Einschätzung der zu erwartenden Verluste im Landkreis voraus. Die Verteilung der Einnahmen, die durch den Verkauf des Deutschlandtickets erzielt werden, erfolgt nach einem bundesweit angewandten Verfahren, das eine faire Verteilung sicherstellt.

Bislang sind nach Angaben des Landratsamtes für den Landkreis keine finanziellen Risiken oder Nachteile aus der Anwendung des Deutschlandtickets ersichtlich. Doch ab dem Jahr 2024 ändert sich die Situation drastisch. Gemäß dem Regionalisierungsgesetz ist ab diesem Zeitpunkt keine weitere finanzielle Kompensation seitens des Bundes für die tatsächlich im Zusammenhang mit der Einführung des Deutschlandtickets entstehenden Nachteile vorgesehen. Es bleibt unklar, ob die Länder bereit oder in der Lage sind, Verluste auszugleichen. Darüber debattiert die Politik gerade.

Obwohl dem Landkreis Nordsachsen weiterhin jährlich etwa 1,6 Millionen Euro von Bund und Freistaat zugesichert werden, besteht das Risiko, dass höhere Einnahmeverluste und Mehraufwendungen bei Beibehaltung des Deutschlandtickets vor Ort zu einer Lücke führen könnten, die der Landkreis aus eigenen Mitteln ausgleichen müsste. Sollte der Landkreis dazu nicht in der Lage sein, könnte dies zur Einstellung des Deutschlandtickets in diesem Gebiet führen, was einen erheblichen Rückschlag für die angestrebte Verkehrswende bedeuten würde. Konkret hieße das: Das D-Ticket würde dann für Nordsachsen nicht mehr gelten.

Doch Landrat Kai Emanuel (parteilos) glaubt nicht, dass es zu diesem Szenario kommt. „Das Deutschlandticket kann keiner mehr zurückdrehen“, sagt er. Bund und Länder müssten besprechen, wer wie viel zur Finanzierung beiträgt.

Das Landratsamt ist laut Emanuel „im regen Austausch“ mit dem sächsischen Verkehrsministerium. Emanuel geht davon aus, dass es im November eine Lösung geben werde. Im Dezember will er dann die konkrete Finanzierung des Deutschlandtickets für den Kreis vorstellen. Kreisrat Michael Friedrich (Die Linke) konstatiert, dass das Deutschlandticket „gut“ sei. Käme es zwischen Bund und Ländern zu keiner Einigung, entstünde „ein löchriger Käse“. Denn Nordsachsen wäre nicht der einzige Kreis, der auf Finanzzuschüsse angewiesen sei.

Das Deutschlandticket ist ein monatlich kündbares Abonnement-Tarifprodukt, das seit dem 1. Mai in Deutschland verfügbar ist. Es kostet 49 Euro pro Monat und ermöglicht die Nutzung vieler Verkehrsmittel im Nahverkehr in ganz Deutschland.