Müll und kein Ende in Sicht?

Mit den Presseberichten aus der Pressekonferenz des Landrates zu den Vorwürfen von Grünen - Kreissprecherin Barbara Scheller machte sich bei mir ein wenig die Überraschung breit.

Ich hätte dem Landrat den Auftrag erteilt mit der Stadt Leipzig Verhandlungen zur interkommunalen Zusammenarbeit zur Abfallentsorgung in der Region Delitzsch und darüber hinaus in Nordsachsen erteilt. Solch ein Auftrag kann und darf nur der Kreistag erteilen.

Mit den Presseberichten aus der Pressekonferenz des Landrates zu den Vorwürfen von Grünen - Kreissprecherin Barbara Scheller machte sich bei mir ein wenig die Überraschung breit.
Ich hätte dem Landrat den Auftrag erteilt mit der Stadt Leipzig Verhandlungen zur interkommunalen Zusammenarbeit zur Abfallentsorgung in der Region Delitzsch und darüber hinaus in Nordsachsen erteilt. Solch ein Auftrag kann und darf nur der Kreistag erteilen.

Am 30. März 2011 wünschte ich, im Zuge der Vorlage der Gebührensatzung für das Teilgebiet Delitzsch (1-476/10), vom Landrat endlich Informationen zur Weiterführung der Kreiswerke Delitzsch. Die Antwort des Landrates war eine kurze Information, dass intensive Gespräche mit Leipzig geführt werden und dann soll es entsprechende Informationen im Ausschuss Umwelt und Technik sowie im Kreistag erfolgen. Meine und die Forderung der Fraktion DIE LINKE ist schon sehr lange, ein Machbarkeitskonzept aufzuzeigen, in dem die Wiedererlangung der Wirtschaftlichkeit der Kreiswerke Delitzsch in einem Zeitraum von 2 – 3 Jahren dargestellt wird. Dies ist übrigens bis heute nicht geschehen.Dass die Linksfraktion sich einer kommunalen Lösung nicht entgegenstellt, haben wir in vielen Gesprächen und mit der Einlassung im Ältestenrat auf die Verschiebung des Termins der Veröffentlichung der Europaweiten Ausschreibung für die Region Nordsachsen auf spätestens März 2012 gezeigt.Drei Hauptforderungen müssen, aus unserer Sicht, für eine kommunale Lösung erfüllt werden.
Erstens kann dieser Vorschlag nur mit einer Gebührensenkung, wie bei der europaweiten Ausschreibung, einhergehen. Damit auch die Region Delitzsch von den höchsten Abfallgebühren in ganz Sachsen wegkommt.
Zweitens muss es eine Umstrukturierung der Kreiswerke Delitzsch, in einen Bereich der kommunalen
Pflichtaufgaben und einen Bereich der privatwirtschaftlichen Tätigkeiten, mit der Maßgabe das dadurch in zwei bis drei Jahren ein Gewinn erwirtschaftendes Unternehmen entsteht, geben.
Drittens darf es, bei einer Zusammenlegung der Satzungsgebiete zu keinen Nachteilen, ob in der
Gebührenhöhe oder der Entsorgungssicherheit, der Region Torgau - Oschatz kommen.
Alle drei Hauptforderungen müssen erfüllt werden, damit es zu einer kommunalen Lösung mit der Stadt Leipzig kommen könnte.
Der Beschluss der Europaweiten Ausschreibung der Abfallrestmenge der Region Torgau – Oschatz hat
weiterhin seine Gültigkeit und muss, nach der Einlassung im Ältestenrat, im März 2012 umgesetzt werden. Aus meiner heutigen Sicht und meines Wissenstandes ist es die einzige Möglichkeit eine Gebührenerhöhung zu vermeiden. Es kann sogar zu einer Gebührensenkung für die Bürgerinnen und Bürger der Region Torgau – Oschatz kommen.
Dann muss schnell an der zweiten Hauptforderung der Linksfraktion gearbeitet werden. Damit die
Bürgerinnen und Bürger der Region Delitzsch auch eine Gebührensenkung im Bereich der Abfallentsorgung erfahren können.

Michael Sehrt
stellv. Fraktionsvorsitzender