Plus-Busse in Nordsachsen: Heiko Wittig bleibt skeptisch
SPD/B90/Grüne-Fraktionschef im Kreistag will weniger Leerfahrten / CDU-Fraktion will Angebot als wesentliche ÖPNV-Stütze nicht gefährden
Nordsachsen. Den sogenannten Plus-Bussen kommt nach Ansicht Kai Emanuels eine große Bedeutung bei der ÖPNV-Abdeckung des ländlichen Raums zu. Der nordsächsische Landrat wiederholte diese Aussage während seines Sommerempfangs auf Schloss Hartenfels in der vergangenen Woche.
„Wir verfügen bereits über eine sehr gute S-Bahn-Anbindung. Jetzt muss es uns gelingen, diesen Vorteil auch auf die Kommunen auszuweiten, die über keinen Gleisanschluss verfügen“, sagte er im Gespräch mit dem Eilenburger Ebawe-Geschäftsführer Werner Eckert. Bereits zur jüngsten Kreistagssitzung hatte Emanuel die Bedeutung jenes Serviceangebots hervorgehoben.
Doch Heiko Wittig, Fraktionschef von SPD und B90/Grüne im Kreistag, hat nach wie vor Zweifel, ob dieses Ziel mit der bisherigen Plus-Bus-Praxis zu erreichen ist. Daher auch das Bestreben, der Kreisverwaltung einen Prüfauftrag zu erteilen, ob es aus ökonomischen und ökologischen Gründen nicht sinnvoller sei, einen Teil der oftmals leer fahrenden Plus-Busse in Rufbusse umzuwandeln. Diese wären nur bei Bedarf im Einsatz. Mit 24 zu 26 Stimmen (bei sieben Enthaltungen) hatte der Kreistag den Prüfauftrag jedoch abgelehnt.
„Warum eine knappe Mehrheit weiter enorm viele Busse leer durch den Landkreis fahren lassen will, erschließt sich nicht, zumal in den Ausschüssen davor nahezu alle Kreisräte dafür stimmten“, ließ Wittig nun wissen. Er lobte ausdrücklich den Landrat, der jenes Anliegen mit einem positiven Plädoyer unterstützt und auch für den Antrag gestimmt habe. „Dass aber seine eigene CDU-Fraktion nahezu komplett gegen ihn und den Antrag stimmte, verwunderte ebenso, wie die vielen Gegenstimmen von Freien Wählern und FDP, obwohl sich die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Astrid Münster aus Bad Düben in ihrem Beitrag deutlich für den Antrag positioniert hatte“, schob Wittig in einer Presseerklärung nach. Als Beispiele für Leerfahrten hatte er die Plus-Bus-Linien Delitzsch–Bad Düben und Torgau–Oschatz angeführt.
CDU-Fraktionschef Rayk Bergner warnte im Kreistag vor einer Debatte, Plus-Bus-Linien mit dem Antrag aufs Spiel zu setzen. „Wir sollten froh sein, dass wir diese haben“, sagte der Schkeuditzer Oberbürgermeister. Dass sich seine Fraktion – wie Wittig unterstelle – gegen den Landrat gestellt habe, wies Bergner zurück. Gegenüber dem Löbnitzer drehte Bergner sogar den Spieß herum: „Ich finde es ausgesprochen fragwürdig, wenn die SPD im Kreistag Positionen vertritt, die nicht mit jener von SPD-Verkehrsministers Dulig übereinstimmt.“ Obgleich er für den Antrag stimmte, hatte auch Landrat Emanuel warnend den Zeigefinger erhoben. So sei die Finanzierung des ÖPNV durch den Freistaat an klare Kriterien gebunden. Werden diese für eine Linie nicht erfüllt, beispielsweise indem die letzte Fahrt gekappt und dafür ein Rufbus installiert werde, entfalle die Finanzierung für die komplette Linie – 1,80 Euro pro Fahrplankilometer (die TZ berichtete bereits). Für CDU-Vizefraktionschef Matthias Müller aus Wermsdorf (er enthielt sich bei der Abstimmung) war der Wittig-Antrag aufgrund der geltenden gesetzlichen Regelung ohnehin überflüssig. „Warum soll ich etwas prüfen, wenn uns daraus finanzielle Nachteile entstehen könnten?“, fragte er. Ohnehin finde er, dass das Thema aktuell besser im Beirat der Nordsachsen Mobil GmbH aufgehoben sei als im Kreistag. Müller geht davon aus, dass eben jener Beirat vielleicht schon am kommenden Donnerstag die Problematik aufs Tapet bringen werde.
Heiko Wittig, der das Abstimmungsergebnis als Katastrophe bezeichnete, kündigte an, nicht aufgeben zu wollen „und auch weiterhin unsere Ideen in Form von Anträgen in den Kreistag einzubringen. Wir sehen es eben auch als unsere Aufgabe an, die kreisliche Entwicklung mit eigenen Gedanken mitzugestalten und nicht nur die Vorschläge der Verwaltung abzunicken, wie es in anderen Fraktionen bis auf die Links-Partei seit langem üblich ist“.