Politik für die Menschen hier und heute machen!

Die missverständlichen Kommunismus-Äußerungen meiner Parteivorsitzenden Gesine Lötzsch waren überflüssig und ärgerlich. Wir werden nicht an abstrakten Diskussionen gemessen, sondern daran, wie gut es uns gelingt, hier und heute die sehr konkreten Problemlagen der Menschen zu lösen. Davon gibt es gerade in Nordsachsen mehr als genug. Darüber hinaus ist besonders in der Kommunalpolitik eine gesunde Bodenhaftung notwendig. Das schließt die eigene Lernfähigkeit, die Zusammenarbeit mit Partnern und eine gesunde Kompromissfähigkeit bei Klarheit im Grundsätzlichen ein.

Die missverständlichen Kommunismus-Äußerungen meiner Parteivorsitzenden Gesine Lötzsch waren überflüssig und ärgerlich. Wir werden nicht an abstrakten Diskussionen gemessen, sondern daran, wie gut es uns gelingt, hier und heute die sehr konkreten Problemlagen der Menschen zu lösen. Davon gibt es gerade in Nordsachsen mehr als genug. Darüber hinaus ist besonders in der Kommunalpolitik eine gesunde Bodenhaftung notwendig. Das schließt die eigene Lernfähigkeit, die Zusammenarbeit mit Partnern und eine gesunde Kompromissfähigkeit bei Klarheit im Grundsätzlichen ein.

Natürlich ist es legitim und notwendig, dass die LINKE  in der Programmdiskussion weit über den heutigen Alltag hinaus denkt und ihr Profil schärft. Wenn über zwei Drittel der Bevölkerung die gegenwärtige Gesellschaftsordnung für zutiefst ungerecht halten und im Rahmen der kapitalistischen Ordnung keinerlei Änderung erwarten, gibt es auch allen Grund dafür. Allerdings stellen ein wie auch immer gearteter Kommunismus und das Auffinden von Wegen dorthin keinen Ausweg dar.

Nie wieder darf es dazu kommen, dass die sozialen Grundrechte gegen die bürgerlichen Grundrechte und die Menschenrechte in Stellung gebracht werden. Diese Grundrechte gibt es nur gemeinsam. Oder es gibt sie gar nicht. Ebenso darf nie wieder der Versuch unternommen werden, mit dem angestrebten guten Zweck die Mittel zu heiligen. Gesellschaftliche Veränderungen wird es nur dann geben, wenn sich dafür demokratische Mehrheiten finden. All dies wird mit dem Konzept des Demokratischen Sozialismus erfasst, für den das gültige Grundgesetz keinesfalls ein Hindernis, sondern einen ausreichend großen Rahmen bildet.

Ich bin meiner Parteivorsitzenden dankbar, dass sie letztlich für diese notwendige Klarstellung gesorgt hat. Nun wird es hohe Zeit, sich wieder den tatsächlichen Problemen der Menschen zuzuwenden und mit umsetzbaren Politikangeboten in die Offensive zu gehen. Wir sollten gerade, aber nicht nur im Superwahljahr 2011 dafür sorgen, dass es bei allem immer ein Stück weit friedlicher, sozialer, demokratischer und ökologischer zugeht, als wir gegenwärtig vorfinden.

Dr. Michael Friedrich

Vorsitzender Fraktion DIE LINKE