Standortschließung in Mockrehna nur mit Konversionsprogramm!

Nordsachsen ist bei der Standortreform der Bundeswehr mit der Schließung des Munitionsdepots in Mockrehna und der Aufwertung der Unteroffiziersschule des Heeres in Delitzsch (USH) recht glimpflich davongekommen. Dennoch schlagen bei den Vorschlägen von Bundesminister de Maiziere zwei Seelen in meiner Brust. Aus friedenspolitischer Sicht ist jeder geschlossene Standort und jeder Soldat weniger nur zu begrüßen. Für die betroffene Kommune und die strukturschwache Region aber ist ein unvorbereiteter Abzug der Bundeswehr eine Katastrophe.

Nordsachsen ist bei der Standortreform der Bundeswehr mit der Schließung des Munitionsdepots in Mockrehna und der Aufwertung der Unteroffiziersschule des Heeres in Delitzsch (USH) recht glimpflich davongekommen. Dennoch schlagen bei den Vorschlägen von Bundesminister de Maiziere zwei Seelen in meiner Brust. Aus friedenspolitischer Sicht ist jeder geschlossene Standort und jeder Soldat weniger nur zu begrüßen. Für die betroffene Kommune und die strukturschwache Region aber ist ein unvorbereiteter Abzug der Bundeswehr eine Katastrophe.

Auch wenn allen 41 im Munitionsdepot Beschäftigten andernorts eine berufliche Perspektive angeboten werden soll, wird mit der Standortschließung ein grundsätzliches Problem deutlich. Dringend bedarf es eines zwischen dem Bund und den Ländern abgestimmten Konversionsprogramms mit ausreichenden finanziellen Hilfen für die betroffenen Kommunen, um die sozialen, wirtschaftlichen und ökologischen Folgen von Standortschließungen abzumildern. Sinnvoll wäre ein Förderprogramm bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) mit verbilligten Krediten für Kommunen, die Konversionsflächen erwerben und entwickeln wollen. Außerdem sollten zukünftig die Kommunen den ersten Zugriff auf die zu verwer-tenden Flächen in ihrem Gebiet erhalten, um sicherzustellen, dass es nicht zu einer nur rein fiskalischen Verwertung ehemaliger militärischer Liegenschaften kommt. Nicht zuletzt bedarf es transparenter Verfahren, um die Bevölkerung bei der Planung und Umsetzung entsprechender Konversionsmaßnahmen zu beteiligen.

Die LINKE wird im Kreistag entsprechende Vorschläge unterbreiten.  

Dr. Michael Friedrich
Vorsitzender Fraktion DIE LINKE