Willkommen bei der Linksfraktion im Kreistag Nordsachsen

Nach einer erholsamen und heißen Sommerpause haben wir uns gestern zu unserer Fraktionsklausur in den Rathauskolonnaden in Schkeuditz zusammengefunden. Neben unseren Fraktionsmitgliedern und sachkundigen Einwohner:innen war auch die Schkeuditzer Linken-Stadträtin Isabella Morgentau zu Gast, die uns spannende Einblicke in ihre Arbeit im Stadtrat… Weiterlesen

Die Vorsitzende der Linksfraktion im Sächsischen Landtag, Susanne Schaper, erklärt zur Ersten Beratung über den Regierungsentwurf zum Doppelhaushalt 2027/2028: Weiterlesen

Die Bundesregierung will das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) reformieren. Noch ist nichts wirklich beschlossen, aber in den 34 Maßnahmen des „Sommers der Reformen“, auf die sich unlängst der Koalitionsausschuss geeinigt hat, lässt der zunächst unscheinbare Punkt 32 alle Alarmglocken läuten. Dr. Michael Friedrich, Vorsitzender der LINKEN im… Weiterlesen

Der Bundestag hat noch vor der Sommerpause etwas wirklich Sinnvolles beschlossen: Ein Länder- und Kommunalentlastungsgesetz (LKEG), das in den Jahren 2026 bis 2029 zusätzliche Finanzspritzen von jährlich 1 Mrd. Euro vorsieht. Dr. Michael Friedrich, Vorsitzender der LINKEN im Kreistag Nordsachsen nimmt eine erste Wertung vor: Weiterlesen

Trotz etlicher Hilfspakete steht es weiterhin schlecht um die Finanzen der sächsischen Kommunen. Ein Landrat und ein Bürgermeister sprechen jetzt Klartext: Viele von uns können ihre Kredite nicht mehr zurückzahlen. Weiterlesen

Das aktuelle Sparpaket der Bundesregierung könnte im Großraum Leipzig zu Einschnitten in der Gesundheitsversorgung führen. Die Krankenhäuser schauen jetzt auch auf die Personalkosten. Weiterlesen

Das hochdefizitäre Schullandheim Reibitz wird fortgeführt. Nordsachsens Kreistag beschloss den Verkauf für 120.000 Euro an die Schullandheim Reibitz GbR. Wer steckt dahinter und was haben die neuen Besitzer damit vor? Weiterlesen

Sachsen plant so viele Ausgaben wie noch nie. Der neue Doppelhaushalt umfasst rund 53,5 Milliarden Euro. Ohne neue Schulden lässt sich die Deckungslücke nicht schließen. Weiterlesen