Willkommen bei der Linksfraktion im Kreistag Nordsachsen

Die Fraktion Die LINKE hat im Bundestag einen Antrag zur Stärkung der Kommunen eingebracht. Im Antrag wird die Bundesregierung dazu aufgefordert, einen Gesetzentwurf vorzulegen, der die finanzielle Ausstattung der Kommunen bei vom Bund übertragenen Aufgaben sicherstellt. Als Soforthilfeprogramm soll zudem ein Bundesfonds „Infrastrukturgarantie“… Weiterlesen

Ein Leben frei von Gewalt ist eine Frage der Menschenwürde. Doch Gewalt gegen Frauen und Kinder, sehr viel seltener auch gegen Männer, ist weit verbreitet. Was hier hilft ist klar: Echte Prävention, mehr Schutzräume, gute Beratung, bessere Schulungen für Polizei und Justiz und vor allem eine bessere Finanzierung. Die Zeit dafür ist nicht… Weiterlesen

Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung e. V. (DIW) hat untersucht, welche Auswirkungen das Vermögensteuerkonzept der Linken hätte, wenn die Bundesregierung es umsetzen würde. Aus der Studie geht hervor, dass Sachsen jährlich mit Mehreinnahmen in Höhe von 4,4 Milliarden Euro rechnen könnte. Dazu erklärt Susanne Schaper, die Vorsitzende der… Weiterlesen

Am Dienstag, den 27.01, begrüßte unser Fraktionsvorsitzender Michael Friedrich die Linksfraktion im Kreistag Nordsachsen zu ihrer ersten Sitzung im neuen Jahr am Maxim-Gorki-Platz in Eilenburg. Zu Gast war Frederik Schwieger, Mitarbeiter für Kinder- und Jugendpolitik der LINKEN im sächsischen Landtag. Gemeinsam haben wir mit ihm über die… Weiterlesen

Der Ausbau spaltet häufig ganze Ortschaften. Das Beispiel eines Bürgerentscheids in Naunhof zeigt, dass lokaler Protest das Risiko birgt, zum Bumerang zu werden. Wie ist die Lage in Sachsen? Weiterlesen

Je schneller die Sozialkosten steigen, desto mehr müssen die Kommunen auch in Sachsen bei Schulen, Verkehr und Co. sparen. Ministerpräsident Kretschmer und sein sachsen-anhaltischer Amtskollege fordern, dass der Bund diese Logik durchbricht. Werden sie erhört? Weiterlesen

Seit Einführung des neuen Wehrdienstes werden immer mehr Anträge auf Kriegsdienstverweigerung registriert. Das zuständige Bundesamt muss das Personal aufstocken. Beraterinitiativen organisieren sich neu. Weiterlesen

Im Landkreis Nordsachsen kommt es bei der Anerkennung der Schwerbehinderteneigenschaft zu Verzögerungen. Personalengpässe führen zu einer langen Bearbeitungsdauer. Wie wird das Problem gelöst? Weiterlesen