Nach Abschluss ihrer gemeinsamen Klausurtagung erklären die sächsischen Landtags- und Bundestagsabgeordneten gemeinsam mit dem geschäftsführenden Landesvorstand der Partei Die Linke Sachsen: Wir werden als geeinte, kämpferische und sozialistische Partei dafür sorgen, dass es in Sachsen wieder um die Menschen geht – nicht um die Konzerne. Wir… Weiterlesen

Am Mittwoch, den 25. März, fand die erste Kreistagssitzung des Jahres im Schloss Hartenfels in Torgau statt. Unsere Fraktion war mit Dr. Michael Friedrich (Fraktionsvorsitzender), Evelin Mehnert-Schreiber (stellv. Fraktionsvorsitzende), Karl-Friedrich Potzelt und Thomas Fromm vollständig anwesend. Weiterlesen

Schwerpunkte sind dieses Mal der Haushaltsplan für den Landkreis Nordsachsen (TOP 3.5), die Umsetzung landkreiseigener Maßnahmen mittels des Sondervermögens "Sachsenfonds" (TOP 3.6), die Fortschreibung des Bereichsplan Rettungsdienst 2026 bis 2032 (TOP 3.12) sowie Ausschreibung und Vergabe von Planungsleistungen und der Betreibung des Heide Spa… Weiterlesen

Eilenburg. Bei frühlingshaften Temperaturen sind wir am gestrigen Dienstag in Vorbereitung des Kreistages am 25. März 2026 zu unserer zweiten Fraktionssitzung in diesem Jahr in unserem Fraktionsbüro in Eilenburg zusammengekommen. Hauptthema war der Haushalt des Landkreises Nordsachsen, der in der kommenden Woche im Kreistag beschlossen werden… Weiterlesen

Die Fraktion Die LINKE hat im Bundestag einen Antrag zur Stärkung der Kommunen eingebracht. Im Antrag wird die Bundesregierung dazu aufgefordert, einen Gesetzentwurf vorzulegen, der die finanzielle Ausstattung der Kommunen bei vom Bund übertragenen Aufgaben sicherstellt. Als Soforthilfeprogramm soll zudem ein Bundesfonds „Infrastrukturgarantie“… Weiterlesen

Ein Leben frei von Gewalt ist eine Frage der Menschenwürde. Doch Gewalt gegen Frauen und Kinder, sehr viel seltener auch gegen Männer, ist weit verbreitet. Was hier hilft ist klar: Echte Prävention, mehr Schutzräume, gute Beratung, bessere Schulungen für Polizei und Justiz und vor allem eine bessere Finanzierung. Die Zeit dafür ist nicht… Weiterlesen

Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung e. V. (DIW) hat untersucht, welche Auswirkungen das Vermögensteuerkonzept der Linken hätte, wenn die Bundesregierung es umsetzen würde. Aus der Studie geht hervor, dass Sachsen jährlich mit Mehreinnahmen in Höhe von 4,4 Milliarden Euro rechnen könnte. Dazu erklärt Susanne Schaper, die Vorsitzende der… Weiterlesen

Am Dienstag, den 27.01, begrüßte unser Fraktionsvorsitzender Michael Friedrich die Linksfraktion im Kreistag Nordsachsen zu ihrer ersten Sitzung im neuen Jahr am Maxim-Gorki-Platz in Eilenburg. Zu Gast war Frederik Schwieger, Mitarbeiter für Kinder- und Jugendpolitik der LINKEN im sächsischen Landtag. Gemeinsam haben wir mit ihm über die… Weiterlesen

Immer mehr sächsischen Kommunen fehlt finanzieller Spielraum, die Förderung der Kinder- und Jugendarbeit gerät massiv unter Druck. Kürzungen in Dresden und im Landkreis Leipzig sind nur die sichtbarsten Beispiele. Die Linksfraktion fordert, dass der Freistaat gegensteuert und die Jugendpauschale als sein zentrales Förderinstrument in diesem Bereich… Weiterlesen

Auf einer gemeinsamen Gremienberatung am 10. Januar haben der Bundesvorstand und die Landesvorsitzenden der Partei Die Linke eine inhaltliche Schwerpunktsetzung für das Jahr 2026 verabschiedet. Für eine etwaige Berichterstattung finden Sie anbei den Plan. Weiterlesen