Statement zur Antwort auf unsere kleine Anfrage zum Hitzeschutz in Nordsachsen

Auch wenn die Tage mittlerweile wieder etwas kälter geworden sind, hat der Sommer gezeigt, dass Hitzeschutz ein zunehmend relevantes Thema in Deutschland ist. Das Antwortschreiben von Landrat Kai Emanuel auf unsere Anfrage macht indes deutlich, dass das Thema Hitzeschutz im Landkreis Nordsachsen bisher keine gewichtige Rolle spielt. So wurde in unserem Landkreis bisher weder ein Hitzeaktionsplan erarbeitet, noch besteht ein Gesamtüberblick über die Umsetzungsstände des gesundheitsbezogenen Hitzeschutzes in den kreisangehörigen Städten und Gemeinden. Auch zukünftig ist die Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans für den Landkreis nicht vorgesehen. Zwar solle beim Bau neuer Gebäude stärker auf wirksamen Hitzeschutz geachtet werden, eine Verbesserung des Hitzeschutzes an Bestandsgebäuden durch bauliche Maßnahmen ist hingegen nicht geplant.

Insbesondere vor dem Hintergrund der voranschreitenden Klimakrise und der damit verbundenen Zunahme von Hitzeperiode sollte der Landrat in diesem Bereich handeln. Es ist nicht hinnehmbar, dass die Zahl hitzebedingter Tode immer weiter steigt während Bund, Länder und Kommunen tatenlos zusehen. Darüber hinaus leiden vor allem wirtschaftlich und gesellschaftlich schlechter gestellte Menschen stark unter extremer Hitze, da sie oft in Vierteln mit höherem Versiegelungsgrad und weniger Grünflächen leben, günstiger Wohnraum schlechter isoliert ist und die betroffenen Menschen häufig nicht die Möglichkeit haben, in klimatisierte Gebäude oder Fahrzeuge auszuweichen. Sie sind daher besonders schutzbedürftig und dürfen bei der Hitzeplanung nicht vergessen werden. Aber auch für Menschen mit chronischen Erkrankungen, Schwangere, Kleinkinder und pflegebedürftige Personen stellen hohe Temperaturen eine starke Gesundheitsgefährdung dar. Hitzeschutz ist daher ein zunehmend wichtiger werdender Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge und muss zwingend flächendeckend umgesetzt werden. Für die erfolgreiche Implementierung braucht es dafür jedoch neben Umsetzungsbereitschaft auch eine ausreichende finanzielle Ausstattung der Kommunen. 

Die vollständige Antwort auf unsere Anfrage findet sich hier.