Aus dem Kreistag

Es gilt das gesprochene Wort! //Anrede//, wir haben heute die große Chance, das vor rund 25 Jahren erbaute HEIDE SPA nicht nur umfassend zu sanieren, was offensichtlich dringend notwendig ist, sondern kräftig zu modernisieren. Mit dem Ziel, die Attraktivität dieses schönen Wellness-Tempels nicht nur zu erhalten, sondern deutlich zu erhöhen und steigende Besucherzahlen zu generieren. Unsere Hoffnung beruht darauf, ein wesentlich besseres Betriebsergebnis zu erzielen und die Zuschüsse der drei Gesellschafter zu verringern, im Idealfall auf Null. Auch wenn ich persönlich nicht daran glaube, dass diese Schwarze Null jemals realistisch sein wird, sollten wir diesen Weg, den wir seit Oktober letzten Jahres in verschiedenen Gremien umfassend… Weiterlesen

Manuskript der Rede zum nordsächsischen Haushalt 2026

Dr. Michael Friedrich (Fraktionsvorsitzender)

Kreistag 25.03.2026, Torgau, Schloss Hartenfels Dr. Michael Friedrich Es gilt das gesprochene Wort! Manuskript Haushaltsrede Nordsachsen 2026 //Anrede//, wir beschließen heute einen mit minus 78 Mio. Euro krass unausgeglichenen, aber dennoch genehmigungsfähigen Haushalt. Eine befristete staatliche Sonderregelung, die uns weiter tief in die Verschuldung treibt und kein einziges unserer strukturellen Haushaltsprobleme wirklich löst, macht´s möglich. Aber wenigstens dies: Die elende Haushaltslose Zeit, die mit wirksamer Selbstverwaltung so rein gar nichts mehr zu tun hatte, sollte damit für 2026 und hoffentlich dann auch für immer vorbei sein! Um es klar zu sagen: Es hat nichts mit solider Finanzpolitik zu tun, wenn der Freistaat… Weiterlesen

//Anrede//, das Großforschungszentrum CTC sei ein Geschenk für Delitzsch, titelte unlängst ganz euphorisch unsere LVZ. Aber es geht noch besser: „In Delitzsch wird die Chemie neu erfunden!“, so die Sächsische Zeitung am 11. März, ganz so, als bereiteten wir gleich mal schon den nächsten Chemie-Nobelpreis vor. Natürlich können wir uns freuen, dass Delitzsch und damit unsere gesamte Region weit über unseren Landkreis hinaus, ja die gesamte Metropolregion Leipzig diesen wertvollen Zuschlag bekommen haben. Dass wahrhaft gigantische Fördergelder in Aussicht stehen und Tausende neue hochwertige Arbeitsplätze winken. Dass Summa summarum sehr wahrscheinlich mehr herauskommen wird, als wenn sich der Tech-Gigant Infinium im Gewerbegebiet… Weiterlesen

//Anrede//, ich freue mich, dass dieser gemeinsame Alternativantrag zustande gekommen ist. Dies in kürzester Zeit und ohne besonderen Streit. Vielen Dank, Frau Münster, vielen Dank, Steffen Schwalbe, die sie beide die Sache angestoßen und rechtssicher zur Vollendung gebracht haben! Weiterlesen

//Anrede//, damit etwas Bewegung in unseren heutigen Kreistag kommt und nicht der Eindruck entsteht, dass wir einfach alles nur durchwinken, möchte ich mich kurz vor Schluss zu Wort melden. Weiterlesen

Ein denkwürdiger 9. Oktober 2019 in mehrfacher Hinsicht. Feierlich, leuchtend, gedenkend, erschreckend und für den Kreistag Nordsachsen konstituierend. Zu Beginn der Sitzung überreichte Landrat Emanuel außerdem einen Blumenstrauß – es gab ein Geburtstagskind im Saal. Dann stand das Gelöbnis auf der Tagesordnung und Emanuel mahnte vorher ein respektvolles, sachliches und faires Zusammenarbeiten in den kommenden fünf Jahren an. Weiterlesen

Damit einher gehen viele abzuarbeitende Tagesordnungspunkte. Der Auftakt eher formell, danach aber werden wir als Linksfraktion uns mehr als zuvor und konzentriert wieder den wichtigen sozialen Themen widmen. Mehr Schutzräume und Beratung für Hilfebedürftige aufgrund von häuslicher Gewalt wird es bald dank unseres Einsatzes im Landkreis Nordsachsen geben. Weiterlesen

Die Linksfraktion zum Kreistag am 5. Dezember 2018

Dr. Michael Friedrich

zum Tagesordnungspunkt: Information zum Entwurf des Haushaltsplans des Landkreises Nordsachsen für die Haushaltsjahre 2019/2020 Drucksache 2-I 229/18 Weiterlesen

19.9.2018 Ein Kreistag mit Licht und Schatten

Dr. Michael Friedrich

Der vergangene am 19. September 2018 war der nun schon 19. in dieser Wahlperiode. Noch drei weitere werden bis zur Kommunalwahl am 26. Mai 2019 stattfinden. Dann werden die Karten neu gemischt. Weiterlesen

Nur scheinbar hatte dieser 18. Kreistag der aktuellen Wahlperiode 2014 – 2019 eine unspektakuläre Tagesordnung. Ausnahmsweise berichte ich diesmal vom Ende her. Weiterlesen