Droht Rüstungsindustrie in Nordsachsen?

Medienberichten zufolge beabsichtigt mindestens das Start-Up US-Rüstungsunternehmen Covenant, in Leipzig oder in Schkeuditz/ Bereich Radefelder Allee West hochmoderne Rüstungsgüter vorzumontieren bzw. zu produzieren. Die Rede ist von neuartigen Marschflugkörpern, die die Drohnentechnologie und KI einbeziehen. Auch wenn in der gestrigen Ratsversammlung der Leipziger Oberbürgermeister Jung auf eine Dringliche Anfrage der dortigen LINKEN Fraktion beteuerte, es gäbe noch keine konkreten Ansiedlungspläne für ein solches Montagewerk und es würde dort keinesfalls Sprengstoff verarbeitet, ist das keinesfalls eine befriedigende Antwort und schon gar keine Entwarnung. Ganz im Gegenteil! Dr. Michael Friedrich, Vorsitzender der LINKEN im Kreistag findet klare Worte:

Natürlich sehen auch wir die fortschreitende Verschärfung der sicherheitspolitischen Lage, insbesondere durch den seit über 4 Jahren andauernden völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine und die dazugehörigen diversen hybriden Angriffe auf westeuropäische Länder. Nicht minder aber auch durch die unberechenbare, weil erratische und von Doppelmoral geprägte Kriegspolitik der USA und Israels im Nahen Osten.

Wir stellen uns besorgt die Frage: Was brauchen wir tatsächlich, um in Nordsachsen sicher zu leben?

Ganz sicher brauchen wir einen wesentlich besseren Bevölkerungsschutz und echte Resilienz unserer Daseinsvorsorge in Krisenzeiten. Wir brauchen wirksame Mittel gegen hybride Angriffe auf unsere Infrastruktur. Wir brauchen endlich eine wirksame Drohnenabwehr. Und vor allem und zuallererst: Es bedarf deutlich mehr, viel mehr Diplomatie gerade auch gegenüber Russland, das egal unter welchem Präsidenten natürlich in ein europäisches Sicherheitssystem gehört. Keinesfalls darf es so wie gegenwärtig ein Anheizen der Anspannungen durch einen Rüstungswettlauf geben. Kurzum: Wir sind sehr wohl für eine robuste Verteidigungsfähigkeit, aber kategorisch gegen die propagierte „Kriegstüchtigkeit“.

Neuartige Marschflugkörper als eindeutige KI-Angriffswaffen brauchen wir ganz bestimmt nicht. Daher versteht es sich von selbst, dass wir LINKE kategorisch die Ansiedlung eines solchen Werks in oder um Leipzig ablehnen!