Ein Schritt zum fahrscheinlosen ÖPNV

Der Forderung der LINKEN zum Juni-Kreistag, statt einfallsloser jährlicher Fahrpreiserhöhungen für Bahnen und Busse nach alternativen Finanzierungsformen für den ÖPNV zu suchen, trägt der Mitteldeutsche Verkehrsverbund (MDV) jetzt erfreulicherweise Rechnung. So hat unlängst Geschäftsführer Steffen Lehmann verschiedene Vorschläge in die Diskussion gebracht, wie der ÖPNV auf solidarischer Grundlage nachhaltig finanziert werden kann. U. a. ist eine monatliche Abgabe in Höhe von 20 EURO pro Einwohner im Gespräch. Dies bedeutet einen fahrscheinlosen ÖPNV.

Der Forderung der LINKEN zum Juni-Kreistag, statt einfallsloser jährlicher Fahrpreiserhöhungen für Bahnen und Busse nach alternativen Finanzierungsformen für den ÖPNV zu suchen,  trägt der Mitteldeutsche Verkehrsverbund (MDV) jetzt erfreulicherweise Rechnung. So hat unlängst Geschäftsführer Steffen Lehmann verschiedene Vorschläge in die Diskussion gebracht, wie der ÖPNV auf solidarischer Grundlage nachhaltig finanziert werden kann. U. a. ist eine monatliche Abgabe in Höhe von 20 EURO pro Einwohner im Gespräch. Dies bedeutet einen fahrscheinlosen ÖPNV.

Der jetzt in Gang gekommen Diskussionsprozess muss ergebnissoffen verlaufen. Bei einer möglichen ÖPNV-Abgabe ist eine soziale Staffelung z. B. für HARTZ-IV-Bezieher oder auch für Studenten und Studentinnen dringend notwendig. Welche Finanzierungsvariante auch immer in Betracht gezogen wird – im MDV-Gebiet sollte es schlussendlich einen Bürgerentscheid geben, damit eine breite Akzeptanz in der Bevölkerung entsteht.

Eine Gefahr allerdings sehe ich. Während wir über Alternativen nachdenken, könnte das Land versucht sein, sich noch weiter aus seinen Pflichten zurückzuziehen. Dabei hat Noch-Minister Morlock bereits genug kaputt gespart. Deshalb muss hier an die Verantwortung des Landes erinnert werden, die Regionalisierungsmittel des Bundes ohne Abstriche an die Kommunen weiterzuleiten und bessere ÖPNV-Förderprogramme aufzulegen. Es bedarf deutlich höherer Investitionen vor allem in Straßenbahnen und in Busse, um den beträchtlichen Modernisierungsstau abzubauen.

Als Fernziel hat sich die LINKE den fahrscheinlosen ÖPNV auf die Fahnen geschrieben. Dieser aber funktioniert nur, wenn es einen Solidarverbund mit einem vernünftigen Ausgleich zwischen dem dynamischen Ballungsraum Leipzig und der Einwohner schwachen Peripherie im MDV-Gebiet gibt. Andernfalls verdorrt der ÖPNV in der Fläche. Das kann niemand ernsthaft wollen. Deshalb bringen wir uns ohne Denkverbote in den jetzt angestoßenen Diskussionsprozess ein. Dabei werden wir die sozialen Belange auch derer zu wahren wissen, die bislang wenig oder nie den ÖPNV nutzen.

Dr. Michael Friedrich