Eine Zäsur für das Land und für die LINKE!

Zur Wahl von Bodo Ramelow zum ersten LINKEN Ministerpräsidenten einer rot-rot-grünen Koalition in Thüringen sagt Dr. Michael Friedrich, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Kreistag Nordsachsen:

Ich freue mich. Das ist ein wirklicher Durchbruch für die politische Kultur in unserem Land! In meiner Zeit als Volkskammer- und Landtagsabgeordneter habe ich davon nicht einmal zu träumen gewagt. 25 Jahre nach der politischen Wende zeigt sich, dass die Länder keiner einzelnen Partei gehören, sondern dass demokratische Mehrheiten immer wieder neu errungen werden müssen.

Zur Wahl von Bodo Ramelow zum ersten LINKEN Ministerpräsidenten einer rot-rot-grünen Koalition in Thüringen sagt Dr. Michael Friedrich, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Kreistag Nordsachsen:

Ich freue mich. Das ist ein wirklicher Durchbruch für die politische Kultur in unserem Land! In meiner Zeit als Volkskammer- und Landtagsabgeordneter habe ich davon nicht einmal zu träumen gewagt. 25 Jahre nach der politischen Wende zeigt sich, dass die Länder keiner einzelnen Partei gehören, sondern dass demokratische Mehrheiten immer wieder neu errungen werden müssen. Es macht mich stolz, dass es meine Partei geschafft hat, diesen schwierigen Prozess in Thüringen gemeinsam mit der SPD und den Grünen auf Augenhöhe zu organisieren. Das wird dazu führen, dass sich auch die LINKE nicht zuletzt ob ihrer großen Verantwortung im Bundesrat weiter selbst verändert. Wir werden mit deutlich mehr Selbstbewusstsein, aber auch mit mehr Gestaltungsverantwortung und mit mehr Selbstdisziplin den vor uns liegenden Herausforderungen entgegentreten!

Für Nordsachsen ist der Thüringer Aufruf aus Ramelows Regierungserklärung: „Mehr Demokratie wagen!“- der bekanntlich von Willy Brand stammt - ein echtes Hoffnungssignal. Auch uns  geht es um  deutlich mehr Mitbestimmung und  um tatsächliche Mitgestaltung. Die Menschen in Nordsachsen wollen und sollen spüren, dass ihre Meinung und ihr Mitwirken nicht nur pro forma, sondern wirklich gefragt sind, auch wenn nach der Landkreisordnung letztendlich oftmals der Kreistag entscheiden muss. Wir wollen eine Atmosphäre schaffen, in der sich die Bevölkerung gut informiert und möglichst viele Menschen ermuntert fühlen, ihre Meinung zu den wichtigsten Problemen unseres Landkreises zu sagen:

-         Wie schaffen wir vernünftige Bedingungen, um den demographischen Wandel zu gewährleisten und den Zusammenhalt der Generationen zu verbessern?

-         Wie können wir nachhaltig Niedriglöhne und Langzeitarbeitslosigkeit überwinden?

-         Wie stärken wir den sozialen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft?

-         Wie meistern wir die vielfältigen Probleme in der Schulpolitik einschließlich der Schülerbeförderung?

-         Wie können wir unseren Rückstand in der kommunalen Infrastruktur überwinden und berechtigte Hoffnungen auf ein schnelles Internet auf dem flachen Land und  den Ausbau der B 87 n  erzeugen?

-         Wie können wir eine tatsächliche Willkommenskultur für Asylsuchende und Aussiedler etablieren?

-         Wie kann es uns gelingen, unsere Krankenhäuser und andere kommunale Betriebe dauerhaft in kommunaler Hand zu behalten?

-         Ist es zumindest mittelfristig möglich, einen ausgeglichenen Kreishaushalt aufzustellen und uns aus der Schuldenfalle zu befreien?

Die LINKE ermuntert alle Fraktionen, die mit diesen Herausforderungen übereinstimmen, zur konstruktiven Zusammenarbeit. Diese kann nur gleichberechtigt und auf Augenhöhe gelingen ohne jegliches Dominanz Gebahren. Dafür werde ich mich persönlich einsetzen. Auch Nordsachsen gehört keiner einzelnen Partei.  Das zu zeigen, besteht bei der Landratswahl 2015 eine erste und beste Chance!

Dr. Michael Friedrich, Fraktionsvorsitzender