Einführung der Doppik ist ein einziges Fiasko

Zur heute im Kreistag behandelten Information über die überörtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz unseres Landkreises zur Doppik sagt Dr. Michael Friedrich, Vorsitzender der LINKEN im Kreistag:

Dieses Dokument zeigt anschaulich, dass die Umstellung von der Kameralistik auf die Doppik auch in Nordsachsen ein einziges Fiasko ist. Absolut unfreiwillig musste unser Landkreis für dieses bürokratische Monster über die Jahre hinweg rund 2 Mio. Euro zahlen; der Freistaat hat vergleichsweise läppische 150.000 Euro hinzugegeben.

Zur heute im Kreistag behandelten Information über die überörtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz unseres Landkreises zur Doppik sagt Dr. Michael Friedrich, Vorsitzender der LINKEN im Kreistag:

Dieses Dokument zeigt anschaulich, dass die Umstellung von der Kameralistik auf die Doppik auch in Nordsachsen ein einziges Fiasko ist. Absolut unfreiwillig musste unser Landkreis für dieses bürokratische Monster über die Jahre hinweg rund 2 Mio. Euro zahlen; der Freistaat hat vergleichsweise läppische 150.000 Euro hinzugegeben. Mit diesem immensen finanziellen, personellen  und vor allem auch zeitlichen Aufwand sollte das zentrale Ziel der Doppik-Einführung, nämlich die Steuerung des Ressourcenverbrauchs, in greifbare Nähe rücken. Davon aber sind wir noch meilenweit entfernt. Wir müssen uns nach wie vor mit der vergleichsweise überschaubaren Finanzrechnung begnügen und sind schon froh, wenn wenigstens der Finanzhaushalt ausgeglichen werden kann.

Zur viel komplizierteren Ergebnisrechnung aber, zum Kern der Doppik,  stoßen wir gar nicht erst vor. Außer einer weiteren ideenlosen Verlängerung der Übergangsregelung nach § 131 SächsGemO fällt dem Innenministerium  dazu auch nichts Vernünftiges ein. Dresden hat keine Ahnung, wie die Kommunen die hohen Abschreibungen ab dem Jahr 2018 real erwirtschaften sollen, die für Nordsachsen in der Größenordnung von 6 – 8 Mio. Euro jährlich liegen dürften.

Die Eröffnungsbilanz datiert übrigens vom 01.01.2013. Schon bald feiert sie ihren 4. Geburtstag. Damit ist sie schon vor ihrer Bestätigung schlichtweg von vorgestern. Liest man dann noch die oftmals recht kleinkarierten Prüffeststellungen des Rechnungshofes, kann man nur mit dem Kopf schütteln.  Anstatt in den Kommunen die Umsetzung der Doppik penibel zu kontrollieren und zu gängeln, sollte der Rechnungshof  besser den enormen Aufwand für die Einführung der Doppik, gemessen am tatsächlichen Nutzen, kritisch prüfen. Das wäre die wirklich interessante Lektüre!

Dr. Michael Friedrich

Fraktionsvorsitzender