Firlefanz

Sollte einmal ein Preis für den unsinnigsten Gesetzentwurf vergeben werden, den der Bundestag je beraten hat, wäre der zur Liberalisierung der Altkennzeichen für PKW ein ganz heißer Kandidat. Kindische Freude kommt bei der sächsischen FDP auf, weil auf ihre Initiative hin demnächst die vor der Kreisreform gültigen Autokennzeichen wieder aufleben sollen. Für immerhin 58 Euro plus der Kosten für zwei neue Schilder nebst saftigen Wartezeiten dürfen bei uns in Nordsachsen neben TDO dann wieder EB, DZ, OZ, TG und TO angeschraubt werden. Welch wahrhaft revolutionäre Neuerung im Nachklang zu einer verkorksten Kreisreform!

Sollte einmal ein Preis für den unsinnigsten Gesetzentwurf vergeben werden, den der Bundestag  je beraten hat, wäre der zur Liberalisierung der Altkennzeichen für PKW ein ganz heißer Kandidat. Kindische Freude kommt bei der sächsischen FDP auf, weil auf ihre Initiative hin demnächst die vor der Kreisreform gültigen Autokennzeichen wieder aufleben sollen. Für immerhin 58 Euro plus der Kosten für zwei neue Schilder nebst saftigen Wartezeiten dürfen bei uns in Nordsachsen neben TDO dann wieder EB, DZ, OZ, TG und TO angeschraubt werden. Welch wahrhaft revolutionäre Neuerung im Nachklang zu einer  verkorksten Kreisreform! Da gehe ich gehe jede Wette ein: Der Ansturm auf diesen Akt folgenloser Symbolpolitik wird sich sehr in Grenzen halten! Die meisten Menschen haben ganz andere Sorgen.

Tatsächlich ist der Mehrwert dieser von Werbefachmann Zastrow angestoßenen Initiative praktisch gleich Null, auch wenn dies ein Heidelberger Professor anders darstellt. Allein bei den 295 Landkreisen in Deutschland, die neben dem aktuell gültigen angenommene weitere vier Altkennzeichen wieder aufleben lassen dürfen, kommen schnell mal knapp 1.500 unterschiedliche Kennzeichen zusammen. Hinzu kommen noch die 107 Kennzeichen für die Kreisfreien Städte in der Bundesrepublik. Wer merkt sich diesen Irrsinn von über anderthalbtausend Kennzeichen? Echte Heimatverbundenheit geht anders. Sie wird sich nur dann einstellen, wenn es in Nordsachsen genügend gut bezahlte Arbeit gibt, wenn ausreichend in Bildung investiert wird und keine Schulen mehr auf staatlichen Druck geschlossen werden, wenn die ärztliche Versorgung stimmt und ein familienfreundliches Umfeld vorhanden ist.

Immer wieder ist es gerade die FDP, die sich in geschwätziger Symbolpolitik übt: Autowaschanlagen an Sonntagen öffnen, Eierschecke an Arbeitspendler verteilen oder das als „Staatsmodernisierung“ verkaufte Behördenroulette – kein Mensch braucht diese Luftnummern wirklich. Bei den schwer zu stemmenden dicken politischen Brettern jedoch wie Stärkung des Öffentlichen Personennahverkehrs, zukunftsfester Landesverkehrsplan, Kostenbegrenzung des Citytunnels, Ortsumgehungen in Hohenossig und Wellaune oder vor allem  baldiger Bau der neuen B 87, um nur mal einige markante Problemfelder aus dem Beritt von Wirtschafts- und Arbeitsminister Morlok zu nennen,  versagen die Liberalen kläglich.


Dr. Michael Friedrich
Fraktionsvorsitzender