Fraktionsklausur - viel Bewegung in Torgau

Lange geplant und zwar ganz anders: aber endlich konnte unsere Fraktion ihre erste Klausur dieser Legislatur abhalten. Zu besprechen gab es viel, zu improvisieren (wetterbedingt) ebenso, Neues zu erfahren und Pläne zu schmieden auch.

Zentrales Thema waren die kommunalen Finanzen – welche Möglichkeiten gibt es, sich Handlungsspielraum zurückzuerobern?

Reform des Finanzausgleichsgesetzes (FAG), Jahres- statt Doppelhaushalt, Fördermittelwesen übersichtlicher und unbürokratischer gestalten. Dies und mehr konnten wir mit Mirko Schultze, als MdL zuständig für Kommunalpolitik und -finanzen, ausführlich beleuchten. „Schulle“ ist außerdem Sprecher für Katastrophenschutz für die Linksfraktion im Sächsischen Landtag. 

Es traf sich also gut, dass unsere Klausur kurzfristig in die Güterbahnhofstraße 11a in Torgau verlegt wurde. Denn dort fanden parallel Ausbildungsübungen des DRK statt. Somit konnte sich sowohl unsere Kreistagsfraktion als auch ein Mitglied der Landtagsfraktion ein lebendiges Bild von den wenig komfortablen Arbeitsumständen für die ehrenamtlichen Helfer/innen des Katastrophenschutzes machen. Dringenden Handlungsbedarf konstatierte uns auch Andrea Staude, Präsidentin des DRK, Kreisverband Torgau-Oschatz e.V.

Unter solchen Bedingungen sind unser Dank und Wertschätzung noch einmal gestiegen. Ein ganz lieber Dank von Herzen gilt auch unserer Kreisrätin Renate Götze, die ihr Amt niederlegt und die wir somit verabschieden durften bzw. leider mussten. Liebe Renate, Dein jahrelanger Einsatz für Soziales und Gerechtigkeit ist beeindruckend und du wirst auch weiter dafür kämpfen. Wir wünschen Dir weiterhin gute Nerven und Durchhaltevermögen und natürlich Erfolg! Wir werden Dich als Bereicherung und tollen Menschen in unserem Kreis vermissen!