Kommunalpolitischer Tag in Nordsachsen – Ausloten reeller Möglichkeiten

Das Kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. hat am Samstag ins Bürgerhaus Eilenburg zum Kommunalpolitischen Tag geladen.

Schwerpunkte der Bildungsveranstaltung waren zum Einen der Erfahrungsaustausch und best practice Ansätze in der Zusammenarbeit in Bündnissen bzw. mit verschiedenen politischen Kräften und zum Anderen die bestehende Integrationsaufgabe in Gemeinden und Landkreisen. Susanna Karawanskij, Bundestagsabgeordnete der LINKEN und Vorstandsmitglied des Kommunalpolitischen Forums, betonte in der Eröffnung der Veranstaltung, dass es nunmehr darauf ankäme nicht die Fehler der Vergangenheit in der Migrations- und Einwanderungspolitik zu wiederholen und die Integration der Flüchtlinge sowie Asylsuchenden tatsächlich auf allen politischen Ebenen als Aufgabe zu begreifen.

Das Kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. hat am Samstag ins Bürgerhaus Eilenburg zum Kommunalpolitischen Tag geladen.

Schwerpunkte der Bildungsveranstaltung waren zum Einen der Erfahrungsaustausch und best practice Ansätze in der Zusammenarbeit in Bündnissen bzw. mit verschiedenen politischen Kräften und zum Anderen die bestehende Integrationsaufgabe in Gemeinden und Landkreisen. Susanna Karawanskij, Bundestagsabgeordnete der LINKEN und Vorstandsmitglied des Kommunalpolitischen Forums, betonte in der Eröffnung der Veranstaltung, dass es nunmehr darauf ankäme nicht die Fehler der Vergangenheit in der Migrations- und Einwanderungspolitik zu wiederholen und die Integration der Flüchtlinge sowie Asylsuchenden tatsächlich auf allen politischen Ebenen als Aufgabe zu begreifen. „Das muss finanziert werden, aber es braucht auch den entsprechenden politischen Willen und die konkreten Maßnahmen. Das heißt sowohl für die Geflüchtete, als auch für die engagierten Vereine oder auch entsprechende Arbeitgeber bzw. Ausbildungsstätten auch Planungssicherheit. Die Menschen müssen sich darauf verlassen können, dass sie hier eine echte Perspektive haben und sie müssen sich auch beteiligen können.“ Genau auf Letzteres zielte der Vortrag von Konrad Heinze ab, der den Teilnehmenden nicht nur einen Überblick über Rechtslage und kommunalen Gestaltungsmöglichkeiten in der Integrationsarbeit aufzeigte, sondern darüber hinaus verschiedene Ansätze von Integrationskonzepten darstellte.

Sehr auf das Ausloten reeller Möglichkeiten war auch der Beitrag von Andé Schollbach, kommunalpolitischer Sprecher der LINKEN im Sächsischen Landtag ausgerichtet. Anhand der Dresdner Kommunalvertretungen erläuterte er konkrete Kooperationsmöglichkeiten mit anderen politischen Akteuren bzw. Kräften. Die spannende Bildungsveranstaltung fand natürlich auch Bezugspunkte zu Nordsachsen, die insbesondere durch Fraktionschef Dr. Michael Friedrich und Peter Streubel eingebracht wurden.